Prozess geplatzt

Frau gibt sich als minderjähriger Flüchtling aus und verursacht hohe Kosten

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Die Angeklagte erscheint vor Gericht.

Jahrelang soll eine erwachsene Frau aus Äthiopien in Schwaben als angebliche Jugendliche in einem Kinderheim gelebt haben. Nun sollte ihr wegen Betrugs in Höhe von 145 000 Euro der Prozess gemacht werden. Doch es kam anders.

Augsburg - Der Prozess gegen eine Äthiopierin, die mit einer falschen Altersangabe bayerische Behörden um mehr als 145 000 Euro betrogen haben soll, ist am Mittwoch wegen Schwangerschaft der Angeklagten geplatzt. Nachdem die im siebten Monat schwangere Frau kurz vor dem Gerichtssaal weinend zusammengebrochen war, setzte das Amtsgericht Augsburg das Verfahren nach der Anklageverlesung für die nächsten Monate aus.

Es sei der Angeklagten nicht zumutbar, sagte Richter Dominik Wagner. Zuvor hatte er noch versucht, hinter verschlossenen Türen mit Verteidigung und Staatsanwaltschaft eine Einigung über ein Strafmaß zu erzielen. Dabei stand eine Bewährungsstrafe für die Frau im Raum. Doch die Gespräche scheiterten. Wann es nach der Geburt des Kindes der Frau zu einem neuen Prozess kommt, ist noch unklar.

So kam es zu dem Betrug

Laut Anklage war die heute 32 Jahre alte Frau Ende 2012 mit einem Visum nach Deutschland eingereist. Dann soll sie sich elf Jahre jünger gemacht haben und sich mit falschen Personalien als unbegleitete Jugendliche auf der Flucht ausgegeben haben. Sie wurde deswegen von der Stadt München in Nördlingen in Nordschwaben in einem Kinderheim unterbracht, später war der Landkreis Donau-Ries für die vermeintliche Jugendliche zuständig.

Durch die teure Heimunterbringung der angeblich 15-Jährigen und die spätere sogenannte Volljährigenhilfe für junge Erwachsene entstanden jahrelang hohe Kosten. Tatsächlich hätte die Frau laut Staatsanwaltschaft in dieser Zeit nur Anspruch auf wesentlich geringere Sozialleistungen für Erwachsene gehabt. Die Afrikanerin wurde letztlich wegen Betrugs angeklagt. Zu den Vorwürfen äußerte sich die Frau am Mittwoch nicht. Ihr Verteidiger ließ offen, ob es in einem späteren Verfahren eine Aussage der Frau geben wird.

„Das ist eine extrem hohe Zahl“, sagte Thomas Oberhäuser, Vorsitzender des Geschäftsführenden Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Migrationsrecht beim Deutschen Anwaltverein, zu der angeklagten Schadenssumme. Der Rechtsanwalt geht davon aus, dass es sehr wenige Gerichtsfälle dieser Art gibt.

Lesen Sie auch: 1000 Flüchtlinge als Familiennachzug pro Monat - Zahl der Anträge schon jetzt deutlich höher

dpa

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