Ermittlungen laufen

Betrugsverdacht bei Corona-Teststellen in Bayern: Zwei Fälle bestätigt - Spahn kündigt Änderungen an

  • Tanja Kipke
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Der Verdacht von Abrechnungsbetrug in Corona-Teststellen sorgt bundesweit für Aufsehen. In Bayern sind mittlerweile zwei Fälle bekannt. Spahn äußerte sich nun.

Miesbach/Nürnberg - Die Verdachtsfälle von Betrug in einigen Corona-Teststellen sorgten in den letzten Tagen für Aufsehen. Am Montag (31. Mai) trafen sich die Gesundheitsminister zu einer Krisensitzung, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU*) hatte schwere Konsequenzen bei kriminellem Abrechnungsbetrug angekündigt. Die betroffenen Testzentren sollen sich vom Staat deutlich mehr Tests bezahlt haben lassen, als dort tatsächlich durchgeführt wurden. Seit einigen Tagen laufen die Ermittlungen bei einem privaten Anbieter in Miesbach*. Nun gibt es Informationen zu einem weiteren Fall in Bayern.

Bayern: Verdacht auf Abrechnungsbetrug in Corona-Teststellen - Zweiter Fall bekannt

Nachdem der Verdachtsfall in Miesbach* und einige Fälle in NRW Kreise zogen, gibt es jetzt einen weiteren Betrugsverdacht im Freistaat. Dies bestätigte die Generalstaatsanwaltschaft am Landgericht Nürnberg*-Fürth gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Die Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit Straftaten im Umfeld der Gesundheitsberufe. Wo genau sich der zweite Fall ereignete, wollte die ZKG mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht verraten.

Holetschek hatte bereits am Montag Konsequenzen angekündigt. In Hinblick auf Miesbach sagte er: „Falls hier kriminelle Energie am Werk ist, muss diese hart und konsequent geahndet werden.“ Zudem wolle er unangemeldete Kontrollen bei Testzentren durchführen lassen. Hierfür beziehe man die Corona-Taskforce beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) heran. Jede Teststelle solle noch einmal überprüft werden. Nicht nur im Hinblick auf die ordnungsgemäßen Tests, sondern auch auf die Einhaltung der Hygienevorschriften.

Er wies jedoch explizit daraufhin, wie wichtig die 600 privat betriebenen Teststationen in Bayern zur Pandemiebekämpfung seien. Der Großteil der Zentren arbeite sehr gewissenhaft. „Das Testen ist richtig und wichtig. Das Testen hat uns geholfen, durch die 3. Welle der Pandemie zu kommen. Das sollten wir nicht vergessen, denn es ist ein großer Erfolg“, so der Minister.

Betrugsvorwürfe bei Corona-Tests in Bayern: Spahn kürzt Vergütung der Testzentren

Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU*) fordert schnelles Handeln im Hinblick auf die Betrügereien. Er will die Regelungen für Corona-Testzentren zügig überarbeiten, wie die AFP berichtet. „Aus meiner Sicht muss das jetzt eine Frage von Tagen sein“, sagte er am Dienstag in Berlin. Bereits fest stehe, dass die Vergütung für die Testzentren gekürzt werde, so Spahn. Bisher hätten die Zentren pro Corona-Test* 18 Euro abrechnen können. Darunter fallen sechs Euro auf die Materialkosten zurück und 12 Euro für die Abstrichentnahme. Der Anteil für das Material werde künftig „wahrscheinlich zwischen drei und vier Euro“ liegen, sagte Spahn. Auch den zweiten Kostenanteil wolle man senken.

Außerdem solle vorgeschrieben werden, dass alle Testzentren, die mit den Kassenärztlichen Vereinigungen abrechnen wollen, sich an die Corona-Warn-App anschließen und die Testergebnisse digital übermitteln müssen - „wodurch wir natürlich auch nochmal einen anderen Überblick über die Zahl der tatsächlich durchgeführten Tests an der Stelle hätten“. Zu besprechen sei nun noch das künftige Vorgehen bei der Beauftragung der Testzentren und bei der und Abrechnung. (dpa/tkip) *Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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Rubriklistenbild: © Friso Gentsch / picture alliance / dpa

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