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Aus für Corona-„Spaziergänge“ in Nürnberg: Stadt erlässt vor Großdemo neue Verfügung

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Von: Thomas Eldersch

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Vor eine Großdemo am Sonntag in Nürnberg hat die Stadt eine neue Allgemeinverfügung erlassen. Diese untersagt Spontan-Demos im Stadtgebiet.

Nürnberg - Die sogenannten „Spaziergänge“ - also Spontan-Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen - am Montag oder im Fall der Landeshauptstadt München am Mittwoch, gehören in vielen bayerischen Städten inzwischen fast schon zum Stadtbild. Eine Hochburg des Protests war bislang die fränkische Metropole Nürnberg*. Damit soll jetzt Schluss sein. Die Stadt erließ jetzt eine Allgemeinverfügung gegen die Zusammenkünfte.

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Neue Allgemeinverfügung der Stadt Nürnberg: Versammlung soll auf Festplatz stattfinden

Die Allgemeinverfügung soll laut Stadt zeitlich befristet sein. Vor allem trifft es eine für Sonntag geplante Großdemonstration. Diese kann aber unter bestimmten Bedingungen dennoch stattfinden. Sie müssen allerdings mindestens 48 Stunden vorher beim Ordnungsamt angemeldet werden. Die Verfügung ist eine Reaktion auf die Pläne eines Veranstalters, der für den Tag einen Umzug mit 10.000 Teilnehmern anmelden wollte. Diese Versammlung darf laut Stadt nur ortsfest auf dem Festplatz etwa drei Kilometer außerhalb des Zentrums stattfinden. In anderen bayerischen Städten gibt es bereits Verfügungen gegen nicht angemeldete Versammlungen.

In Gesprächen mit der Stadt habe der Anmelder schließlich von 20.000 Personen, in Aufrufen bei Facebook gar von mehr als 30.000 Teilnehmern gesprochen. Ein Aufzug wäre sechs bis neun Kilometer lang, der Mindestabstand könne da weder kontrolliert noch durchgesetzt werden, argumentierte die Stadt. Auch wäre der Verkehr unverhältnismäßig beeinträchtigt. Der Anmelder kann noch anfechten, dass die Versammlung an einem Ort bleiben muss. „Wir planen mit einem sehr großen Einsatzgeschehen“, sagte ein Polizeisprecher.

Mehrere tausend Demonstranten bei Corona-„Spaziergängen“ in Nürnberg

Am 19. Dezember hatte es in der Stadt einen Protestzug mit mehr als 10.000 Teilnehmern gegeben. Für Diskussionen sorgte der 30. Dezember: Die Stadt hatte für eine Versammlung einen Platz außerhalb der Altstadt zugewiesen. Dennoch kamen mehr als 1000 Menschen in die Innenstadt, die Polizei* erklärte den Protest schließlich zur Spontanversammlung und leitete die Gruppe durch die Stadt. Am Montag waren in der Stadt gut 4400 Menschen bei Protesten auf der Straße, in der Woche davor bis zu 5500 - jeweils Rekord an dem Tag in Bayern. *Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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