Staus an Übergängen

Verwirrung nach Söder-Ankündigung zum Grenzverkehr nach Österreich - Diese Regeln gelten jetzt

Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich
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Lange Staus gab es am Mittwoch an der deutsch-österreichischen Grenze.
  • VonCornelia Schramm
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Bayerns Ankündigung, der kleine Grenzverkehr zwischen dem Freistaat und Österreich sei wieder erlaubt, hat am Mittwoch an der Grenze für Verwirrung gesorgt. Die österreichische Grenzpolizei wies zahlreiche Ausflügler ab. Was gilt nun für den Grenzverkehr in die Nachbarländer Österreich und Tschechien? Ein Überblick.

Oberaudorf – „Gut gemeint, aber schlecht gemacht.“ So versucht Martin Krumschnabel, Bürgermeister von Kufstein in Tirol, das heillose Durcheinander am kleinen Grenzverkehr zu relativieren. Zahlreiche deutsche Ausflügler wollten am Mittwoch über die vermeintlich offene Grenze und wieder Supermärkte und Tankstellen in Tirol anfahren. Doch die österreichische Grenzpolizei ließ sie nicht passieren. Diese wollte nichts von der neuen Regelung, die Bayerns Ministerpräsident Markus Söder* (CSU) und Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz am Vortag gemeinsam in München beschlossen hatten, wissen: Nämlich, dass der kleine Grenzverkehr von Bayern nach Österreich wieder erlaubt sei – ganz ohne Quarantänepflicht.

Während Söder ab sofort grünes Licht für die Erleichterung erteilt hatte, war in Wien dafür noch gar keine Rechtsgrundlage geschaffen worden. Der neue Paragraf 4a der österreichischen Covid-19-Einreiseverordnung, der den Titel „Sonderbestimmungen für Deutschland“ trägt und die Lockerung für Pendler und Tagestouristen mit sich bringen soll, trat nämlich erst am gestrigen Donnerstag in Kraft.

Österreich erlässt „Sonderbestimmungen für Deutschland“ einen Tag nach Bayern

So musste die österreichische Grenzpolizei am Mittwoch all jene, die sich zum Kurztrip nach Tirol aufgemacht hatten, darauf hinweisen, dass die Quarantänepflicht noch immer besteht. Auch eine Einreiseanmeldung samt negativem Corona*-Test mit Bescheinigung war bis gestern noch vorzulegen, um Verwandte in Tirol besuchen zu können. Durch diese Irrungen und Wirrungen kam es vielerorts zu längeren Staus an den deutsch-österreichischen Grenzen.

Als erster Landkreis liegt Landsberg am 13. Mai 2021 wieder bei einer Inzidenz unter 50. Die Berechnungen der Gesundheitsämter können abweichen.

Ein Weilheimer Familienvater berichtet davon, die Grenze bei Füssen am Mittwoch zwar schon passiert gehabt zu haben, aber etwa sechs Kilometer weiter an einer Kontrollstelle herausgewunken worden zu sein. Ohne PCR-Tests und das spezielle Einreise-Formular war für die Familie die Weiterfahrt nach Reutte nicht möglich.

Und obwohl die Quarantänepflicht seit 13. Mai entfällt, ist Vorsicht geboten: Wer schnell zum Tanken oder aus einem anderen Grund nach Österreich fahren möchte, braucht weiterhin einen gültigen Negativ-Test (PCR-Abstrich oder Schnelltest mit Zertifikat). Denn in Österreich gilt fortan die Regelung namens 3-G: geimpft, getestet, genesen. Eigens für Deutschland wurde diese nun vorgezogen. Eigentlich sollte sie erst ab 19. Mai gelten – dem Tag, an dem in Österreich der Lockdown für Gastronomie, Kultur, Tourismus und Sport endet.

Von Bayern nach Österreich und Tschechien: Die Regeln gelten jetzt

Für den kleinen Grenzverkehr herrschen also wieder unterschiedliche Bedingungen: Österreicher, die nach Deutschland kommen, benötigen keinen Corona-Test. „Sofern sie nicht länger als 24 Stunden bleiben“, ergänzt Rainer Scharf, Sprecher der Bundespolizei in Rosenheim. Die deutschen Grenzübergänge sind aktuell auch nicht mehr dauerhaft besetzt. „Wir kontrollieren aber stichprobenartig“, betont Scharf. Bayern hingegen, die nach Tirol fahren, müssen die 3-G berücksichtigen. Wobei es in Österreich noch eine entscheidende Abweichung von den deutschen Regularien gibt: Als geimpft gilt dort bereits, wer die erste Impfdosis vor mehr als 21 Tagen erhalten hat. Dieser ist für drei Monate von der Testpflicht befreit.

An den Grenzübergängen zu Tschechien ist die Lage schon seit Mittwoch klarer: Einkaufsfahrten, die nicht länger als zwölf Stunden dauern, sind ohne triftigen Grund von beiden Seiten der Grenze aus möglich. (cos) *Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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