96 Prozent Auslastung

Freistaat plant massive Investitionen: So steht es um Bayerns Gefängnisse

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Die JVA Straubing.

96 Prozent Belegung: Bayerns Gefängnisse haben mit wachsenden Anforderungen zu kämpfen. Das bayerische Justizministerium reagiert mit aufwändigen Maßnahmen.

München - Mit 96 Prozent Belegung liegen Bayerns Haftplätze fast an der Kapazitätsgrenze. Rund 12.000 Personen sind derzeit nach Angaben des bayerischen Justizministeriums inhaftiert. Platzprobleme gebe es in den Gefängnissen zwar nicht, sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Dennoch sehe sich das Ministerium mit „wachsenden Anforderungen“ konfrontiert.

Anforderungen wachsen

Der Anteil ausländischer Gefangener nimmt demnach zu. Seit 2013 seien deswegen von 440 neu geschaffenen Stellen 260 „speziell zur Bewältigung der Flüchtlingskrise geschaffen“worden, sagte der Sprecher. Inzwischen gebe es verpflichtende Deutschkurse für Häftlinge ohne ausreichende Sprachkenntnisse - unabhängig von der jeweiligen Bleibeperspektive.

Um die Kommunikation mit den ausländischen Gefangenen zu verbessern, plant das Ministerium zudem ein Videodolmetschsystem, für das derzeit ein Pilotprojekt laufe. Gefangene mit Migrationshintergrund „stammen zu einem nicht unerheblichen Teil aus Ländern mit gesellschaftlichen Normen und Weltanschauungen, die teilweise erheblich von den europäischen Vorstellungen abweichen“, so der Sprecher. Deswegen investiere der Freistaat in zahlreiche Maßnahmen, um neben konsequentem Strafvollzug eine moderne Resozialisierung zu sichern. Dazu gehören seelsorgerische Angebote für muslimische Gefangene, die derzeit erweitert würden.

Blick in einen Haftraum in der Jugendhaftanstalt Neuburg-Herrenwörth.

Neubauten geplant - Spezialeinrichtung in Passau

Insgesamt investiere Bayern „erheblich in die Infrastruktur der bayerischen Justizvollzugsanstalten“, so der Sprecher. Seit 1992 seien mehr als 3000 neue Haftplätze entstanden. Auch drei Neubauten sind in den kommenden Jahren geplant.

In Passau wird demnach eine kombinierte Einrichtung aus Straf- und Abschiebehaft enstehen. „Damit sollen konsequente Abschiebungen grenznah gesichert und gleichzeitig eine effektive Ahndung von Schleuserkriminalität dort, wo sie geschieht, ermöglicht werden“, sagte der Sprecher. Neben den dort geplanten 450 Haftplätzen werden etwa 640 weitere in Neubauten in Bamberg und Marktreditz (Landkreis Wunsiedel) entstehen.

dpa

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