Antrag ein Tag zu spät eingereicht

Panne bei Kita-Förderung: Muss Augsburg 28 Millionen Euro zahlen?

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Eine Kita (Symbolbild)

Einen Tag zu spät hat Augsburg für 2016 die Zuschüsse für die Kitas beantragt. Deshalb droht nun möglicherweise eine Rückzahlung von 28 Millionen Euro.

Augsburg - Die schwäbische Metropole Augsburg hat möglicherweise 28,5 Millionen Euro Förderung für Kindertagesstätten unberechtigt erhalten. Wie die Stadt am Dienstag berichtete, wurde der Antrag auf die Zuschüsse für 2016 um einen Werktag zu spät eingereicht. Die Regierung von Schwaben zahlte das Geld zunächst dennoch aus, bemerkte später aber den Fehler.

Nun bestehe „Klärungsbedarf“, hieß es bei der Stadtverwaltung. Weder die Kommune noch die Regierungsbehörde äußerten sich dazu, ob der Stadt nun eine Rückforderung ins Haus steht. „Die rechtlichen Konsequenzen sind jetzt zu prüfen“, sagte der Sprecher der Regierung, Karl-Heinz Meyer.

Antrag kommt drei Tage zu spät an

Bei dem Geld geht es um die Förderung, die die Stadt jeweils an die Träger der Kitas weiterreicht und dies auch bereits getan hat. Der Antrag für 2016 hätte bis Freitag, den 30. Juni 2017, bei der Regierung sein müssen - dort kam der millionenschwere Antrag aber erst am Montag, 3. Juli 2017, an. 

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„Wir wollen hier nichts schönreden, die Frist wurde überschritten“, sagte Augsburgs Sozialbürgermeister Stefan Kiefer (SPD). Es gebe für das Versäumnis allerdings „nachvollziehbare und aus unserer Sicht vor allem aber juristisch haltbare Gründe“.

Wegen der Brisanz der Angelegenheit schaltete sich auch Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) in die Gespräche mit dem Freistaat ein. Beide Seiten seien an einer raschen Aufklärung interessiert. „Mit Blick auf die Fürsorgepflicht für die betroffenen Mitarbeiter können wir derzeit nicht mehr offenlegen“, sagte der OB.

dpa

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