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Bayern: Söder stellt neuen Corona-Kurs vor - „Kann nicht so übernommen werden“

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Von: Katarina Amtmann, Katharina Haase, Thomas Eldersch

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Die Corona-Zahlen in Bayern schnellen weiter in die Höhe. Erstmals übersteigen die Inzidenzen örtlich wieder die Marke von 1000. Söder gibt eine PK. Alle News im Ticker.

Update vom 21. Januar, 13.13 Uhr: Bayern müsse erst einmal gut durch Corona gesteuert werden, dann könne man die Personalfrage angehen, so Söder. Es könne dann sein, dass er Änderungen in der Kabinettszusammensetzung vornimmt. Damit endet die Pressekonferenz.

Update vom 21. Januar, 13.07 Uhr: Wenn die Impfpflicht da ist, dann wäre das der richtige Zeitpunkt, die Maßnahmen aufzuheben, erläutert Blume. Söder schließt sich an. Es bleibe trotzdem eine schwierige Situation, da viele sich noch skeptisch in Bezug auf die Impfung zeigen. Er sorgt sich, dass die Impfpflicht im Bundestag zerredet wird. Mit der allgemeinen Impfpflicht könne man wieder zur Normalität zurück. Bei Omikron müsse man im Augenblick noch auf Sicht fahren. Bei den PCR-Tests werde es in Bayern auch keine Rationierung geben.

Söder will auf der MPK im Bereich Profisport ein Zeichen setzen

Update vom 21. Januar, 13.01 Uhr: Söder reagiert jetzt auf die Fragen der Reporter. Bei Omikron müsse man noch „ausloten“, was man jetzt machen kann und was nicht. Der bayerische Kurs werde bislang als positiv betrachtet, resümiert der CSU-Chef. Man wolle im Bereich Profisport eine einheitliche Linie im Bund finden. Bayern will ein deutliches Signal setzen. 2G-Plus sei ein gutes Zeichen für den Sport.

Update vom 21. Januar, 12.59 Uhr: „Der Trend der CSU zeigt nach oben“, betont auch Blume noch einmal. Auf vielen Terminen im Jahr will man „einen Geist der Zuversicht“ ausstrahlen und rüberbringen.

Update vom 21. Januar, 12.56 Uhr: Markus Blume spricht jetzt. Dieses Jahr solle ein Jahr des Aufbruchs werden. Nur mit der allgemeinen Impfpflicht könnten die Beschränkungen aufgehoben werden. Wegen Omikron müssten auch die Bewertungsgrundlagen - beispielsweise die Inzidenz - angepasst werden, führt er aus.

Update vom 21. Januar, 12.52 Uhr: Die CSU will sich in diesem Jahr gut vorbereiten für 2023 - für die Landtagswahl. Söder hofft, durch intensives Boostern wieder näher an die Bürger kommen zu können. Auch die Umfragen würden langsam wieder besser werden. Seit der Bundestagswahl habe man sich verbessert. Der Wert liege jetzt ungefähr auf der Höhe der letzten Landtagswahl. Es gebe Grund zur Hoffnung, weil auch die Ampel-Parteien schwächeln. „Die Bundesregierung hat sich dazu entschlossen, die Bayern nicht mit an den Tisch zu holen“, fährt Söder fort. Bayern wolle nicht überhört werden, man wolle seinen Beitrag leisten.

Update vom 21. Januar, 12.50 Uhr: Als Nächstes geht Söder noch einmal auf die erneuerbaren Energien ein. Darum ging es diese Woche auch bei dem Treffen mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Bayerns Stärken seien Wasser- und Solarstrom. Es bringe nichts „den Norden Bayerns zu zu spargeln“. Windkraft sei nicht Bayerns Hauptenergiequelle. Außerdem fordert der CSU-Chef eine Senkung der Energiesteuern.

Corona in Bayern: Söder fürchtet ein Rückgang der Pflegekräfte durch die berufsbezogene Impfpflicht

Update vom 21. Januar, 12.46 Uhr: Auch in der Gastronomie ändert sich nichts. Hier gilt weiterhin 2G. Im Handel wird 2G aufgehoben. Dies hatte zuvor auch schon ein Gericht entschieden. Weiter zeigt sich Söder enttäuscht über das neutrale Verhalten der Ampel-Regierung und des Bundeskanzlers in Bezug auf die allgemeine Impfpflicht. „Bei uns gibt es keine politische Führung.“ Söder macht sich auch Sorgen vor der Einführung der berufsbezogenen Impfpflicht. Es könnten viele Angestellte im Pflegebereich kündigen. Beide Impfpflichten sollten auf einen Termin gelegt werden.

Update vom 21. Januar, 12.42 Uhr: Jetzt geht’s los. Söder spricht von einer klaren politischen Führung, die das Land bräuchte. „Es gibt keinen Anlass zur Panik“, sagt Söder über die gestiegenen Infektionszahlen. Omikron habe sich noch nicht auf die Krankenhauszahlen ausgewirkt. „Das Delta-Management kann nicht so übernommen werden“, so Söder weiter. „Wir wollen Vorsicht, aber mit Augenmaß.“ Alle Maßnahmen und Entscheidungen müssten jetzt in der veränderten Situation gut begründet werden. „Wir wollen mitnehmen und versöhnen“, so der CSU-Chef weiter. Es sei nicht angebracht vor der MPK zu verschärfen. Söder kündigt an, dass es in der Kultur und beim Sport bei 2G-Plus bleibt, aber die Kapazitäten sollen in der Kultur auf 50 Prozent angehoben werden. „Es kann nicht sein, dass etwa in Hamburg deutlich mehr Zuschauer dabei sind.“ Beim Sport will man kommenden Montag auf der MPK für mehr Publikum werben. Derzeit sind in Bayern keine Zuschauer zugelassen. Sollte man keine Einigung erzielen können, könnte es sein, dass der Freistaat einen Sonderweg gehe.

Update vom 21. Januar, 12.30 Uhr: Anscheinend gibt es bei der CSU-Spitze viel zu besprechen. Die Pressekonferenz hat immer noch nicht begonnen.

Update vom 21. Januar, 12.11 Uhr: Die Pressekonferenz scheint sich etwas zu verzögern. Bislang ist noch nichts von Markus Söder und Markus Blume zu sehen.

Update vom 21. Januar, 11.55 Uhr: In wenigen Minuten beginnt die Pressekonferenz nach der CSU-Vorstandssitzung. Den Fragen der Reporter werden sich CSU-Chef Markus Söder und Generalsekretär Markus Blume stellen.

Update vom 21. Januar, 11.15 Uhr: Kommenden Montag findet in Berlin erneut eine Ministerpräsidentenkonferenz statt. Bereits im Vorfeld ließ Landeschef Söder keine Gelegenheit aus, die neue Corona-Politik-Richtung der Regierung und der CSU vorzustellen. Und auch am heutigen Freitag wird Söder wohl noch einmal auf die Ausrichtung der bayerischen Corona-Politik zu sprechen kommen. Am Vormittag findet in München eine Sitzung des CSU-Vorstands statt. Gegen 12 Uhr werden der CSU-Chef selbst und der Generalsekretär Markus Blume eine Pressekonferenz abhalten.

Markus Söder stellt bei „Maybrit Illner“ neue Richtung in der Corona-Politik vor

Update vom 21. Januar, 10.11 Uhr: Markus Söder war am Donnerstagabend zu Gast bei der ZDF-Politshow „Maybrit Illner“. In seinem Vorstellungsvideo wurde der CSU-Politiker als Bäumchen wechsel dich vorgestellt. In den vergangenen zwei Jahren Corona-Pandemie sei der bayerische Ministerpräsident immer zwischen „Team Vorsicht“ und „Team Lockerung“ hin- und hergesprungen. Häufig sollen diese Wechsel politisch motiviert gewesen sein. Beispielsweise um durch Lockerungen vor der Bundestagswahl Wählerstimmen einzufangen.

Dem widersprach Söder jedoch vehement. Er habe stets ein „umsichtiges und kluges Management“ verfolgt. Dabei sei er immer den Expertenmeinungen gefolgt. Jetzt will Söder erneut das Lager wechseln. Diesmal vom „Team Vorsicht“ in das „Team Augenmaß“. Omikron hätte die Corona-Situation noch einmal verändert. Freiheitseingriffe müssten jetzt gerechtfertigt sein und man müsse überprüfen, ob manche Maßnahmen noch wirksam seien, sagte der CSU-Chef. „Wir können auf Omikron nicht allein mit Zusperren reagieren.“

Söder bei „Maybrit Illner“: Der CSU-Chef soll in den „Wahlkampfmodus“ geschalten haben

Kontra bekam der Landeschef von der Spiegel-Autorin Anna Clauß. Sie nannte Söder ein „politisches Chamäleon“. Er hatte stets für seine Richtungsänderungen politische Gründe. Und auch jetzt, da seine Umfragewerte in Bayern* sinken und eine Landtagswahl 2023 anstehe, würde er in den „Wahlkampfmodus“ schalten. Söder reagiert zunächst nur mit energischem Kopfschütteln.

Dann folgt seine Antwort. „Jede Vorhersage hat sich als schwierig erwiesen.“ Man müsse als Politiker immer auf die jeweilige Situation reagieren und nicht „stur seinen Stiefel durchziehen“. Omikron hätte die Karten neu gemischt. „Man dürfe nicht auf Verdacht zusperren, sondern müsse mit Augenmaß reagieren“, propagierte der CSU-Chef erneut. Kommen deshalb bald Lockerungen in Bayern, obwohl die Inzidenzen durch die Decke gehen?

Corona-Zahlen in Bayern haben neuen Höchstwert erreicht

Update vom 21. Januar, 6.45 Uhr: Nachdem die Inzidenz in Bayern am Donnerstag mit einem Wert von 661,2 Neuinfektionen binnen sieben Tagen und 100.000 EinwohnerInnen bereits einen neuen Höchststand erreicht hatte, macht sie über Nacht noch einmal einen Sprung von nahezu 100 und liegt nun bei 755. Damit liegt der Freistaat zwar über dem bundesweiten Durchschnitt, aber im Gesamtvergleich aller Bundesländer dennoch „nur“ etwa im Mittelfeld. Zudem haben, zusätzlich zu den dreien vom Vortag, fünf weitere Landkreise sowie drei Städte nun den Wert einer Inzidenz von 1000 überschritten.

Die höchste Inzidenz hat immer noch der Landkreis Dachau (1288,1), gefolgt von Ebersberg (1178,4) und dem Landkreis München (1153). Ebenfalls über 1000 liegen der Landkreis Erding (1135,4), die Stadt München (1122,4), sowie die Landkreise Bad Tölz-Wolfratshausen (1097,4), Freising (1088,7), Lindau (1062,1), Landsberg am Lech (1027,9) und die Städte Ingolstadt (1023) und Schweinfurt (1005,6).

Den Hauptanteil der Infektionen macht aktuell die Altersgruppe der 35- bis 59-Jährigen aus, gefolgt von den 15- bis 34-Jährigen. Die Anzahl der Todesfälle ist seit dem Eintreten der heftigen Omikron-Welle nicht exponentiell mit angestiegen. In den vergangenen 24 Stunden starben 30 Personen an oder mit einer Coronainfektion.

Corona in Bayern: Stadt Nürnberg kann Sterbefälle nicht mehr ausreichend dokumentieren

Update vom 20. Januar, 17.02 Uhr: Das Standesamt in Nürnberg* kommt mit der Bearbeitung der Sterbefälle nicht mehr hinterher. Das liegt auch an der Übersterblichkeit durch Corona. Am Donnerstag hieß es deshalb von einem Sprecher der Stadt: „Wegen Personalausfällen während der Corona-Pandemie dauert es im Standesamt Nürnberg derzeit länger, bis Sterbe- und Geburtsurkunden ausgestellt oder Kirchenaustritte bearbeitet werden. Es gebe auch in Nürnberg eine Übersterblichkeit, dies habe in Kombination mit den Ausfällen zu der Situation geführt.“

Besonders betroffen sei das Sachgebiet Sterbefälle. Man verstärke das Team durch interne Umverteilungen, Sterbefälle würden vorrangig bearbeitet. Trotzdem könne es Verzögerungen geben, bis Urkunden ausgestellt werden. „Die Bestattung selbst kann aber wie geplant stattfinden, hier kommt es deswegen zu keinen Verzögerungen“, betonte der Sprecher der Stadt.

In der Stadt waren demnach 6782 Verstorbene im Jahr 2019 und 6953 Verstorbene im Jahr 2020 verzeichnet worden. Gemeint sind nicht Nürnberger Bürger, sondern Sterbefälle im Stadtgebiet. 2021 waren es demnach 7093 - dazu kommen noch Nachmeldungen, die im Laufe des Januars eingehen. „Aber schon nach den bisherigen Zahlen wird die Zahl der Sterbefälle 2021 höher liegen als jeweils in den Jahren 2017 bis 2020“, hieß es.

Hilfsorganisationen rufen zur Corona-Impfung auf

Update vom 20. Januar, 14.40 Uhr: Die bayerischen Hilfsorganisationen haben mit einem gemeinsamen Appell die Bevölkerung zur Corona-Schutzimpfung aufgerufen. „Impfungen haben sich als bestmöglicher Schutz gegen einen schweren Krankheitsverlauf bewährt“, meinte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Bevölkerungsschutz, Leonhard Stärk.

„Mehr denn je gilt es, Unentschlossene von einer Impfung zu überzeugen, Zweifachgeimpfte zu einer Auffrischung zu bewegen und ein quarantänebedingtes Lahmlegen des öffentlichen Lebens abzuwenden“, so Stärk, der auch Landesgeschäftsführer des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK) ist. Wer sich nicht impfen lasse, trage dazu bei, „dass das Licht am Ende des Tunnels dunkler wird“. Neben dem BRK beteiligten sich der Arbeiter-Samariter-Bund, die Johanniter-Unfall-Hilfe, der Malteser-Hilfsdienst, die Polizei, der Landesfeuerwehrverband und das Technische Hilfswerk an dem Impf-Aufruf.

Studie zeigt: Kinder bisher nicht Treiber der Corona-Pandemie

Update vom 20. Januar, 13.23 Uhr: Kitas, Krippen und Schulen waren zu: Für Eltern wurde deshalb vor allem das erste Jahr der Corona-Pandemie zur Zerreißprobe. Bayerische Forscher haben das Infektionsgeschehen in einer großen Studie untersucht - und kommen zu dem Schluss: Kinder waren im ersten Jahr keine „Virenschleudern“. Die Fallzahlen in Krippen, Kitas und Schulen hätten mit den Inzidenzen in der Gesamtbevölkerung korreliert, berichteten die Wissenschaftler am Donnerstag bei der Vorstellung der bayernweiten Studie „Covid Kids Bavaria“.

Es gebe keine Anhaltspunkte, dass Kinder „Virenschleudern“ gewesen seien, sagte der Direktor der Kinderheilkunde im Haunerschen Kinderspital am LMU Klinikum München, Christoph Klein, als einer der Studienleiter. Die Daten seien allerdings nicht eins zu eins auf die derzeitige Situation mit Omikron übertragbar, sagte Klein weiter.

Dennoch muss aus Sicht der Wissenschaftler die Strategie, Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen möglichst offenzuhalten, aktuell nicht geändert werden. „Mit den entsprechenden Maßnahmen ist Schulunterricht auch in Zeiten der Pandemie möglich und sicher“, sagte der stellvertretende Direktor der Kinderheilkunde im Haunerschen Kinderspital und weitere Studienleiter, Johannes Hübner. Für Omikron zeigten Erfahrungen etwa aus England und Südafrika, dass die Kinder nicht mehr betroffen seien als Erwachsene.

Studie: Kinder bisher nicht Treiber der Corona-Pandemie

Zur Studie: Beteiligt waren rund 150 Einrichtungen. In drei Erhebungszeiträumen im Oktober 2020, im November und Dezember 2020 sowie im März 2021 waren bei rund 2570 Kindern und knapp 1290 Erwachsenen insgesamt rund 7060 Proben mit PCR-Tests geprüft worden. In 13 Fällen war das Ergebnis positiv. Das sei vergleichbar gewesen mit den Fallzahlen in der Gesamtbevölkerung. Es habe keine größeren Ausbrüche gegeben. Die Ergebnisse wurden per Blutprobe (Untersuchung auf Antikörper) überprüft.

Wissenschaftliche Daten wie diese seien eine wichtige Grundlage auch für Entscheidungsfindung der Staatsregierung, sagte Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU). Die Pandemie erfordere immer wieder ein Umdenken und Anpassen der Maßnahmen. „Für unsere Kinder ist die Pandemie eine enorme Herausforderung“, sagte der Minister weiter unter anderem mit Blick auf eingeschränkte soziale Kontakte und die Schließung von Schulen und Einrichtungen. Es gebe auch Folgen für die psychische Kindergesundheit, sagte Klein. Daten zu den psychologischen und sozialen Auswirkungen der Pandemie seien aber noch in der Auswertung.

Inzidenz in drei Landkreisen erstmals wieder über 1000 - nächste Branche tobt wegen Corona-Regeln

Update vom 20. Januar, 11.01 Uhr: Wegen stark eingebrochener Besucherzahlen fordern die Museen in Bayern eine Lockerung der strengen Zugangsregeln. Die Museen seien durch die Einführung der 2G-plus-Regeln sehr stark in Mitleidenschaft gezogen worden, kritisierte die Arbeitsgemeinschaft der Museen in Bayern in einem Offenen Brief am Donnerstag. Von einem „dramatischen Rückgang“ bei den Besuchern in allen Häusern ist die Rede. Viele Museen im Freistaat kämen deshalb an die Grenzen ihrer Handlungsfähigkeit. „Unser kulturelles Angebot ist, wie das der Theater und das aller sonstigen kulturellen Einrichtungen, ein Grundpfeiler unseres kulturellen Selbstverständnisses“, heißt es in dem Brief.

Während für die Gastronomie mit der 2G-Regel ein Sonderweg eingeschlagen worden sei, habe man den Museen weiterhin einen Quasi-Lockdown verordnet. So komme es in vielen Häusern zu der paradoxen Situation, dass im Museumscafé 2G herrsche, während an der Museumstür 2G-plus verlangt werde. Die Vertreter der bayerischen Museen fordern in dem Schreiben „ein Ende der Ungleichbehandlung“. Die bayerischen Museen hätten in jeder Phase der Corona-Wellen stets sehr verantwortungsvoll und umsichtig gehandelt.

Corona-Inzidenz in Bayern auf Rekordhoch

Update vom 20. Januar, 7.53 Uhr: In Bayern liegt die Inzidenz so hoch wie nie zuvor. Mit einem Wert von 661,2 Neuinfektionen binnen sieben Tagen und 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner am Donnerstagmorgen ließ sie den alten Höchstwert aus der Delta-Welle hinter sich. Am 26. November hatte die Inzidenz 652,5 betragen. Die Zahl der seit Pandemiebeginn in Zusammenhang mit Corona gemeldeten Todesfälle in Bayern stieg um 22 auf inzwischen 20.236.

Auf Bayerns Intensivstationen macht sich die neue Welle bisher nicht besonders stark bemerkbar. Am Morgen (Stand 7.05 Uhr) waren dort laut Intensivregister Divi 369 Covid-19-Fälle in Behandlung, das ist nur etwas mehr als ein Drittel des Höchstwertes aus der Delta-Welle. Allerdings gibt es typischerweise einen Zeitverzug zwischen Infektionen und Intensivbehandlung.

Corona-Inzidenz in Bayern steigt weiter steil: Drei Landkreise erstmals wieder über 1000

Erstmeldung vom 20. Januar, 6.52 Uhr: München - Die Sieben-Tage-Inzidenz* in Bayern schießt weiter nach oben. Das Robert-Koch-Institut meldet am Donnerstag (Stand 3.27 Uhr) für Bayern einen Wert von 661,2. Am Mittwoch hatte die Inzidenz noch bei 607,1 gelegen. Damit überschreitet Bayern noch deutlicher als zuvor den bundesweiten Durchschnitt von 638,8.

Corona-Inzidenz in Bayern steigt: München nicht mehr Hotspot

Die Landeshauptstadt München*, in den vergangenen Tagen Bayerns Corona-Hotspot Nummer Eins, liegt nun mit einer Inzidenz von 986,4 „nur“ noch auf Platz Vier in Bayern. Dafür übersprangen drei Landkreise in Oberbayern erstmals wieder die Marke einer 1000er-Inzidenz. An der Spitze steht der Landkreis Dachau mit 1076, gefolgt von den Landkreisen Ebersberg (1032,7) und Bad Tölz-Wolfratshausen (1015,5).

Da die Hotspot-Regel, die in Bayern ab einer Inzidenz von 1000 einen regionalen Lockdown vorsah, in der Vorwoche außer Kraft gesetzt wurde, ändern sich die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie in diesen Landkreisen nicht. Am Vortag hatte der Verwaltungsgerichtshof zudem die 2G-Regel in Bayerns Einzelhandel außer Kraft gesetzt.

Trotz steigender Zahlen hatte das Kabinett um Ministerpräsident Markus Söder für die kommenden Wochen weitere Lockerungen in Aussicht gestellt.

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