Stadt spart für schwere Zeiten

Stadtkämmerer berichtet über den Tölzer Haushalt zu Corona-Zeiten

Marktstraße in Bad Tölz
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Nach dem Tourismuseinbruch im Frühjahr konnte sich Bad Tölz in den Sommermonaten wieder über zahlreiche Touristen freuen.

Bad Tölz – Über zweieinhalb Millionen Euro mehr Gewerbesteuern kann sich die Stadt Bad Tölz heuer freuen und damit die finanziellen Auswirkungen der seit sieben Monaten anhaltenden Corona-Pandemie abfedern.

Trotz der überplanmäßiger Ausgaben von 1,6 Millionen Euro und Mindereinnahmen von 1,9 Millionen im laufenden Jahr hält die Kämmerei die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes für nicht notwendig. Sogar die im Juli vorsorglich beschlossene Haushaltssperre wird aufgehoben. Dies alles beschloss der Finanzausschuss des Tölzer Stadtrates in seiner Sitzung am Dienstag einstimmig. Allerdings unter dem Vorbehalt, dass der Stadtrat dieser Empfehlung folgt.

Hinter der positiven Haushaltsentwicklung, die so nicht vorausgesehen wurde, steht allerdings ein großes Fragezeichen, die Zukunft betreffend. Wie Kämmerer Hermann Forster erläuterte, errechnet sich die Gewerbesteuer, die von der Stadt vereinnahmt wird, aus den Firmenumsätzen in den Jahren 2018 und 2019. Wie sich das laufende Jahr entwickelt, sei derzeit nicht absehbar.

Gewerbesteuer dank Handwerksbetriebe gesichert

Allerdings sei Tölz, anders als beispielsweise München oder Ingolstadt, nicht von der Autoindustrie abhängig, sagte Forster: „Während der Landeshauptstadt aktuell 800 Millionen Euro im Steuersäckel fehlen, könnte Tölz aufgrund der vielen Handwerksbetriebe, die nach wie vor ausgelastet sind, in den nächsten Jahren mit einem blauen Auge davon kommen.“ Sanatorien und Kliniken zahlten ohnehin keine Gewerbesteuer, so Forster weiter, auch in der gebeutelten Gastronomie würden keine so großen Gewinne erzielen.

Merkliche Einnahmeeinbußen gab es allerdings bei den Parkgebühren und der Verkehrsüberwachung, denn wenn weniger gefahren werde, „wird auch weniger falsch geparkt“, erklärte der Kämmerer.

Der langjährig für die Stadt tätige Finanzfachmann befürchtet, dass die Kreisumlage, also die Summe, die von der Stadt an den Landkreis und teilweise weiter an den Bezirk abgeführt werden muss, heuer steigen wird. Außerdem sei zu befürchten, dass Tölz aufgrund der aktuell hohen Steuerkraft wenige Schlüsselzuweisungen erhalte, dass die Gewerbesteuereinnahmen aufgrund der Krise in den nächsten Jahren einbrechen und sich daraus ein Teufelskreis ergeben könnte.

Sparmaßnahmen: Ausschuss streicht vier Projekte

Deshalb sei Sparsamkeit angebracht, zumal auch Bürgermeister Ingo Mehner (CSU) dafür plädierte, die Rücklagen der Stadt für kommende harte finanzielle Zeiten aufzusparen. Deshalb sollen die bisher schon gesperrten Haushaltsmittel für vier Projekte gestrichen werden. Davon erhofft man sich Einsparungen von 1,2 Millionen Euro.

Im Detail handelt es sich dabei um Untersuchungen zum Umbau der Hindenburgstraße, den Parkplatz Arzbacher Straße, den Neubau einer Halle neben dem Klärwerk und die Erneuerung der Bairawieser Straße. Alle Maßnahmen sind aber nur aufgeschoben, nicht aufgehoben.

Vor allem die Bairawieser Straße ist seit dem inzwischen abgeschlossenen Kanalneubau in schlechtem Zustand, sodass die Anlieger auf einen baldigen Straßenbau hoffen. Allerdings soll dabei die Straße vor allem für Radfahrer und parkende Fahrzeuge attraktiver werden, der Fahrzeugverkehr soll über die Jahnstraße laufen.

All das muss aber vom Stadtrat in der nächsten Sitzung noch im Oktober abgesegnet werden. Die Ausschussmitglieder nahmen die rund einstündigen detaillierten Ausführungen des Kämmerers vor der Abstimmung kommentarlos zur Kenntnis, lediglich Bürgermeister Mehner meinte: „Das alles ist kein Grund für Luftsprünge, aber auch nicht für Depressionen.“ Er mutmaßte, dass die kommenden Jahre „finanziell härter werden, denn irgendwer muss ja auch das Geld verdienen, das ausgegeben wird.“ Karl Bock

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