Mausklicks statt Behördengänge

Bayerischer Innovationsring digitalisiert Landratsämter und stellt Verwaltungsleistungen online

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Stellten Aufgaben des Innovationsrings vor (v.l.): Wolfgang Krause (Abteilungsleiter im Tölzer Landratsamt), Landrat Josef Niedermaier und Klaus Geiger, BI-Referent beim bayerischen Landkreistag.

Landkreis – Ein Ring, sie alle zu vereinen. Gemeint ist nicht das Schmuckstück für Finger, sondern der Bayerische Innovationsring, der 26 von 71 bayerischen Landkreise verbindet, mit dem Ziel, Herausforderung gemeinsam zu meistern. Um den Service am Bürger zu verbessern und weil es gesetzlich Pflicht wird – werden Anträge zukünftig online ausgefüllt sowie gestellt.

„Wir wollen zufriedene Kunden“, berichtet Klaus Geiger. Er ist Referent des Bayerischen Innovationsring (BI) beim Bayerischen Landkreistag. Zusammen mit Landrat und BI-Leiter Josef Niedermaier stellten sie Aufgaben und Tätigkeiten des BI vor. Seit über 20 Jahren gibt es mittlerweile den Bayrischen Innovationsring im Landkreis. „Das Rad muss nicht jedes Mal neu erfunden werden“, fasst Niedermaier Sinn und Zweck zusammen. Heißt: Alle Landratsämter stehen vor denselben Herausforderungen wie kommunale Finanzen, demographische Entwicklung, Service am Bürger sowie die Digitalisierung. Insbesondere Letztere werde zunehmend wichtiger für Behörden.

Über kurz oder lang nehmen in naher Zukunft alle Verwaltungsgänge den digitalen Pfad. Für den Bürger bedeutet das: nicht mehr zur jeweiligen Behörde marschieren, dort einen Antrag ausfüllen und abstempeln lassen, sondern von zuhause aus per Mausklick übers Internet den Antrag stellen. Des Weiteren fordert die Digitalisierung ohnehin die Landratsämter. Sie ist nämlich laut Onlinezugangsgesetz bis Ende 2022 verpflichtend für Bund und Länder, „alle Verwaltungsleistungen elektronisch über Portale anzubieten“.

„Digitale Heimatstrategie“ ist das Credo des Freistaats. Dabei sollen Leistungen auf dem Land wie Gesundheit, Bildung und Mobilität miteinander vernetzt werden. Landrat Niedermaier bezeichnet die einzelnen Bereiche als „Silos“, die einzeln nebeneinander stehen. „Bei uns in den Landratsämtern kommt das ressortübergreifend wieder zusammen“, sagt Niedermaier weiter.

Doch dafür ist auch einiges Erforderlich, erklärt Niedermaier. So werde ein flächendeckender Glasfaserausbau bis 2025 angestrebt. Zudem muss der Breitbandausbau auch „graue Flecken“ fördern. Also Gebiete, die Übertragungsraten von 30Mbit/s besitzen, aber noch nicht an ein gigabitfähiges Netz angeschlossen sind.

Die Digitalisierung hat der BI in Handlungsfelder unterteilt, darunter etwa Gesundheit, Wohnen, Verkehr oder der 5G-Ausbau. Richten soll es ein sogenannter digitaler Werkzeugkasten. Daraus bedienen sich derzeit sieben Pilotlandkreise, darunter Bad Tölz-Wolfratshausen, die innerhalb eines Jahres pro Landratsamt 21 Verwaltungsleistungen online bereitstellen wollen. So können am Tölzer Landratsamt bereits der Jagdschein, eine Gaststättenerlaubnis sowie verkehrsregelnde Maßnahmen zur Baustellen-Sicherung online beantragt werden.

Auch die Mitarbeiter am Landratsamt profitieren von der Digitalisierung: Über eine Art Intranet, können alle Ämter miteinander kommunizieren und sich bei fachlichen Fragen schnell und einfach austauschen. „Es funktioniert wie Facebook oder WhatsApp“, erklärt Niedermaier.

Aber die Digitalisierung birgt auch Gefahren: Dabei sprach der Landrat das Thema Autorisierung an sowie die Wichtigkeit, dass diese nicht durch Betrüger ausgetrickst werden könne. Etwa durch die Fälschung einer Online-Unterschrift. Möglich wären seiner Ansicht nach eine Gesichtserkennung oder ein digitaler Personalausweis, die Schützen. „Aber so ein Verfahren gibt es noch nicht.“ Dafür brauche es nämlich erst eine Gesetzesänderung.

Daniel Wegscheider

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