Bürgermeister Ingo Mehner vereidigt

Stadtrat tagt im Tölzer Kurhaus: die neuen Lokalpolitiker stellen sich vor

+
Die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates fand am Dienstag im Tölzer Kurhaus statt – unter Leitung von Ingo Mehner, hier bei der Vereidigung, der seit 1. Mai offiziell neuer Bürgermeister von Bad Tölz ist.

Bad Tölz – Gewählt wurde zwar bereits am 15. März, aber erst im Mai konstituierte sich der neue Tölzer Stadtrat - coronabedingt nicht im Rathaus, sondern im Tölzer Kurhaus. Dort wurde am Dienstag Ingo Mehner zum neuen Bürgermeister und damit als Nachfolger von Josef Janker vereidigt. 

Ingo Mehner ist neuer Bürgermeister und damit Nachfolger von Josef Janker (beide CSU); Mehners beiden Stellvertreter sind Michael Lindmair (FWG) und Christof Botzenhart. Die Grünen, die bei der Kommunalwahl in Bad Tölz im 24-köpfigen Gremium sieben Sitze erobern konnten, gingen damit leer aus.

Die Enttäuschung darüber konnte deren Bürgermeisterkandidat Franz Mayer-Schwendner denn auch nach der Abstimmung nicht verbergen. Er hatte sich zur Wahl des 1. Stellvertreters gestellt, nachdem die Freie Wähler Gemeinschaft (FWG), die bisher mit Andreas Wiedemann den „Vize“stellte, nur sechs Mandate errungen hatte. Doch auch seine Argumentation unmittelbar vor dem Wahlgang konnte seine neun Kollegen von der CSU, die sieben FWG-Stadträte und die beiden von der SPD und den Bürgermeister nicht überzeugen. Lindmair erhielt mit 18 Stimmen eine deutliche Mehrheit. Ebenso lief es bei der anschließenden Wahl zum 3. Bürgermeister. Auch hier unterlag die Grünen-Bewerberin Dorothea Bigos mit sieben Stimmen dem bisher schon als 3. Bürgermeister fungierenden Christoph Botzenhart (18 Stimmen).

Damit scheinen also die Kräfteverhältnisse im neuen Gremium geklärt. Gefreut haben dürften sich die einzigen beiden SPD-Stadträte Willi Streicher und (neu) Filiz Cetin, den ihnen wurde der Fraktionsstatus gewährt. Normalerweise muss eine Gruppierung drei Räte ins Gremium entsenden, um in den Ausschüssen vertreten zu sein.

Neben den bisherigen CSU-Stadträten Botzenhart, Anton Mayer, René Mühlberger, Josef Steigenberger und Karsten Bauer wurden die neuen Dr. Matthias Winter, Gabriele Frei, Christine Brandl und Julia Dostthaler von Bürgermeister Mehner vereidigt. Die bisherigen Grünen-Stadträte Mayer-Schwendner und Richard Hoch freuen sich über die neuen Kollegen Johanna Pfund, Dorothea Bigos, Moritz Saumweber, Johannes Gundermann und Bärbel Weixner. Letztere war schon vor der ersten Sitzung Nachrückern für die eigentlich gewählte Rosemarie Beyer, die ihr Amt aus familiären Gründen nicht antreten konnte.

Bisher schon für die FWG im Stadtrat waren Michael Lindmair, Ulrike Bomhard, Peter von der Wippel und Martin Harrer. Neu dazugekommen sind Andrea Niedermaier und Ulrich Fottner. Auch sie sprachen jeweils die Eidesformel auf das Grundgesetz und die Verfassung des Freistaates Bayern.

Eine besondere Aufgabe hatte Ulrike Bomhard, als ältestes anwesendes Stadtratsmitglied nahm sie die Vereidigung von Ingo Mehner zum neuen Bürgermeister vor. Der hatte ihr unmittelbar zuvor zum Geburtstag gratuliert, den sie an diesem Tage feiern konnte.

Die ersten Beschlüsse des Gremiums waren der Erlass einer Geschäftsordnung. Verschoben wird damit auch der bisherige Sitzungsbeginn am Dienstag auf 17 Uhr (bisher 16 Uhr). Nicht durchsetzen konnte sich Richard Hoch (Grüne) mit dem Antrag, dass Stadträte künftig in der Stadtratssitzung (nicht in den Ausschüssen) bei Redebeiträgen nicht mehr aufstehen müssen. Hier kam es zu einem verbalen Geplänkel zwischen Mayer-Schwendner und dem Bürgermeister über Sinn oder Unsinn dieser „Parlamentarischen Tradition“ (so Christoph Botzenhart), letztlich entschied aber de Mehrheit, dass alles so bleibt, wie es war.

Abschließend wurden noch die jeweiligen Fraktionssprecher bekannt gegeben: René Mühlberger für die CSU, Johanna Pfund für die Grünen, Willi Streicher für die SPD und Peter von der Wippel für die FWG (alle neu).

In seiner heftig applaudierten Antrittsrede hatte Ingo Mehner betont, dass es angesichts der derzeitigen Krise nicht nur darum gehe, „Altes zu retten“, sondern auch Neues zu schaffen.“ bo

Auch interessant

Kommentare