Zum Abschied reichlich Abstand

Corona-Krise: Tölzer Stadtrat tagt vermutlich zum letzten Mal in alter Zusammensetzung

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Anders als sonst verlief die vermutlich letzte Sitzung des Tölzer Stadtrates in dieser Amtsperiode. Wegen der Krise wurden zusätzlich Tische und Stühle in den geräumigen Sitzungssaal gestellt, um auf Abstand gehen und sitzen zu können. Von 24 waren allerdings nur 18 Stadträte sowie Vertreter der Verwaltung und der Presse anwesend. 

Bad Tölz – Zum Schluss war alles anders: die (vermutlich) letzte Sitzung des alten Tölzer Stadtrates stand ganz im Zeichen der derzeitigen Krise.

Um genügend Abstand zu schaffen für die 24 Stadträte waren im Sitzungssaal des Rathauses am Dienstag zusätzlich Tische und Stühle aufgestellt worden, außerdem war diese Haushaltssitzung, in der ansonsten viel geredet wird, in weniger als einer Stunde vorbei und Bürgermeister Josef Janker nahm in einer persönlichen Rede Abschied von den Kollegen, die – ebenso wie er – künftig nicht mehr dabei sind.

Zwölf „Neue“ werden künftig unter dem neuen Bürgermeister Ingo Mehner die Geschicke der Stadt zu ihrem Anliegen machen, wobei sich Janker wünschte, dass Einzelinteressen künftig keinen Raum mehr gegeben werde. Damit sprach er nochmal seinen Ärger über bestimmte Leserbriefschreiber an, deren Unwissenheit und Egoismus er kritisierte. Ansonsten bestimmten weitgehend Dankesworte die Zusammenkunft, zu der neben den Räten und der Stadtverwaltung nur die Pressevertreter zugelassen waren. Kämmerer Hermann Forster stellte den lediglich 18 Stadträten (sechs fehlten) den Haushalt 2020 vor, der bereits vor kurzem im Ausschuss vorberaten worden war, der aber aufgrund der zu befürchtenden finanziellen Einbußen keinerlei Aussage haben dürfte. So erlaubte sich der bewährte Finanzfachmann einen Ausflug zurück in die Stadtgeschichte auf das Jahr 1990, als man das Zahlenwerk noch mit Schreibmaschine und ohne Computerunterstützung verfasst hatte. Forster, der 1991 zur Stadt gekommen war, zitierte einige Male seinen Vorgänger Hugo Zimmert, der unter anderem damals die Bediensteten des Rathauses aufgefordert hatte, angesichts der gestiegenen Kosten auf unnötige Telefongespräche zu verzichten. Der damaligen „Telefonitis“ sei, so Forster heute der „Mailitis“ (gemeint sind die vielen E-Mails) gewichen, die sich aber leider nicht werde abstellen lassen.

Ebenso interessant wie amüsant waren Forsters Erinnerungen an die von ihm vor neun Jahren getroffenen Zukunftsvisionen. So hatte er richtig vorausgesagt, dass im Jahr 2020 die Tölzer Nordumfahrung noch nicht gebaut sei (derzeit laufen die Detailplanungen), dass der Jurist Ingo Mehner neuer Bürgermeister werden wird (er wurde vor drei Wochen im ersten Wahlgang gewählt) und dass der Rathaus-Umbau „leider das Doppelte gekostet“ hat. Auch dies traf zu. Aufgewendet wurden etwa zehn Millionen Euro, bedauerte Forster, zudem sei auch die Befürchtung eingetreten, dass das „pompöse“ Gebäude zur Hälfte leer sehe.“Aber nur wegen der aktuellen Situation“, die zum Homeoffice geführt habe, tröstete er.

Ähnliche Zukunftsvisionen traute sich Forster angesichts der turbulenten Gegenwart nicht zu, so dass der Haushaltsplan 2020 zwar offiziell einstimmig genehmigt wurde – und auch der Finanzplan 2021-2023, doch die Zahlen dürften kaum noch Bedeutung haben, so dass man einen Nachtragshaushalt werde aufstellen müssen. Zu befürchten sei aufgrund der derzeitigen Steuerstundungen (Forster: „Aber nur für Betriebe, die von der Krise betroffen sind“), dass man die bewilligten Kassenkredite von drei Millionen Euro werde ausschöpfen müssen. Zudem nimmt man für das neue Wohnhaus, das an der Königsdorfer Straße von der Stadt gebaut wird, einen Kredit von 500.000 Euro auf.

Anders als sonst verzichteten die einzelnen Fraktionssprecher auf Ausführungen zum Haushalt. Im Namen von CSU, FWG, Grünen und SPD dankte Martin Harrer (FWG) dem Kämmerer und der Verwaltung für die Erstellung des Zahlenwerkes. „Leider gibt es heuer keinen Wohfühlhaushalt“, bedauerte er, wie auch schon vorher der Kämmerer, der meinte, man habe in den letzten Jahren durchaus aus dem Vollen schöpfen könne, was künftig kaum mehr zu erwarten sei.

Bürgermeister Janker ließ abschließend die letzten beiden Wahlperioden kurz Revue passieren und betonte, dass er trotz aller anderslautender Gerüchte auch nach dem Ende seiner Amtszeit (April) nicht von Bad Tölz wegziehen werde. Dem neuen Gremium, in das zwölf neue Räte und auch ein neuer Bürgermeister einziehen, wünschte er, dass Gemeinnutz vor Eigennutz komme und „die Bürger von Tölz zusammenhalten.“ bo

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