Normale Fallzahlen am Gericht

Corona und die Justiz: Im Interview berichtet Behördenleiterin Adelinde Gessert-Pohle

Direktorin am Amtsgericht Wolfratshausen
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Adelinde Gessert-Pohle ist die Direktorin am Amtsgericht Wolfratshausen

Wolfratshausen – Damit der Geschäftsbetrieb am Amtsgericht Wolfratshausen reibungslos läuft musste sich einiges ändern. Im Interview berichtet Direktorin Adelinde Gessert-Pohle über ein strenges Hygienekonzept und warum jugendliche Straftäter derzeit schlechter wegkommen als sonst.

Frau Gessert-Pohle, wie sicher ist das Amtsgericht zu Corona-Zeiten?

„Wir haben ein ausgefeiltes Hygienekonzept und strenge Maskenpflicht. Die Dienstzimmer und Sitzungssäle befinden sich in einem relativ großzügig geschnittenem Haus. Abstand zu halten, ist in aller Regel kein Problem und wir verfolgen ein sehr konkretes Lüftungskonzept. Im Übrigen haben wir gute Homeoffice-Möglichkeiten. Bei der Arbeit hat sich hier noch keiner mit Covid-19 angesteckt. Es wurde auch bisher von niemand der Vorwurf erhoben, sich während einer Verhandlung infiziert zu haben.“

Wie macht sich der Lockdown am Amtsgericht bemerkbar. Was hat sich seitdem alles verändert?

„Wie bei allen anderen hat die Pandemie natürlich auch die Gerichte völlig unvorbereitet überrollt. Anfangs war die Verunsicherung groß, der Organisationsaufwand enorm. Beim ersten Lockdown haben wir das Haus weitgehend für den Parteiverkehr geschlossen. Von Mitte Mai bis etwa Ende April 2020 und von Mitte Dezember 2020 bis Ende Januar 2021 fanden nur sehr eilige Termine statt.“

Welche waren das?

„Zimmertermine, etwa bei Rechtspflegern für Erbscheinsanträge oder Erbschaftsausschlagungen, durften anfangs gar nicht abgehalten werden. Wir haben aber genug Sitzungssäle, sodass alle eiligen Termine stattfinden konnten und weiterhin stattfinden. Erstaunlich vieles lässt sich mit telefonischer Anleitung, schriftlich, per E-Mail oder Fax erledigen. Daher wurde in keiner Gerichtsabteilung Rückstände aufgebaut.“

Welche konkreten Verhandlungen finden eigentlich noch statt, welche nicht?

„Es finden wieder in allen Abteilungen Verhandlungen statt, also insbesondere in Straf-, Zivil- und Familiensachen. Auch die Betreuungsrichter führen ihre Anhörungen durch, auch in Heimen, Krankenhäusern und Psychiatrien – es sei denn natürlich, Betroffene sind Covid-19-positiv und stehen unter Quarantäne. Natürlich müssen Verhandlungstermine auch öfter mal wegen Corona-Erkrankungen oder Quarantäne von Verfahrensbeteiligten verschoben werden. Richter sowie Rechtspfleger nehmen auch weitgehend Rücksicht auf etwaige Sorgen und Bedenken bei den Beteiligten.“

Wie werden die Hygienemaßnahmen bei stattfindenden Gerichtsverhandlung umgesetzt?

„Die AHA+L-Regeln sind zu beachten. Es besteht Maskenpflicht in sämtlichen öffentlichen Bereichen, sei es beim Eingang, sei es in den Wartebereichen, Fluren und Sanitärräumen. Der Mindestabstand von 1,5 Meter kann in der Regel problemlos eingehalten werden. Während der Verhandlungstermine entscheidet der oder die Vorsitzende im Einvernehmen mit den Verfahrensbeteiligten darüber, ob in Einzelfällen die Masken abgenommen werden können. Wo der Abstand nicht durchgehend eingehalten werden kann, muss die Maske getragen werden. Darüber hinaus gibt es mobile Plastik-Trennwände. Wir haben für alle Sitzungssäle ein Lüftungskonzept: Es stehen Timer und ein CO2-Messgerät zur Verfügung.“

Hat der Lockdown Auswirkungen auf Straftaten – kommen Täter vielleicht sogar besser weg?

„Es wurden nur kurzzeitig Verhandlungen verschoben. Täter kommen auch nicht besser davon. Allenfalls bei Jugendstrafsachen finden Verfahrenseinstellungen ohne Hauptverhandlung statt. Da fällt dann leider der erzieherische Effekt weg. Misslich ist, dass die Jugendlichen derzeit Sozialstunden, zu denen sie verurteilt sind, nicht ableisten können. Sie müssen also – trotz minimaler Einkünfte – Geldauflagen aufbringen oder schieben die Sozialstunden bis zu sechs Monate vor sich her. Insofern kommen sie schlechter weg.“

Studien zufolge, sorgt Corona für eine Zunahme häuslicher Gewalt. Merken Sie das bereits bei den Anklagen der Staatsanwaltschaft?

„Das hatten wir tatsächlich befürchtet. Aber Anklagen gehen wegen der notwendigen Ermittlungen ja erst mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung bei Gericht ein. Derzeit jedenfalls ist beim Amtsgericht Wolfratshausen weder in der Strafabteilung bei Anklagen noch in der Familienabteilung bei den Gewaltschutzanträgen eine Erhöhung der Fallzahlen festzustellen.“

Zur Person Gessert-Pohle

Adelinde Gessert-Pohle ist seit 1997 Richterin am Amtsgericht Wolfratshausen. Im Jahr 2013 übernahm sie dort das Amt als stellvertretende Direktorin und ist seit 2020 Leiterin des Gerichts. Die gebürtige Baden-Württembergerin ist 62 Jahre alt und hat ihr Jurastudium in Genf und München absolviert. Ihre Referendarzeit verbrachte Gessert-Pohle bei Gerichten und Behörden in München, Deggendorf und Landshut. 

Die Fragen stellte Daniel Wegscheider

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