So erlebte CSU-Stimmkreisabgeordneter Martin Bachhuber den AfD-Eklat im Bayerischen Landtag

„Partei hat sich selbst entlarvt“

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Aus nächster Nähe hat CSU-Stimmkreisabgeordneter Martin Bachhuber mitbekommen, wie AfD-Landtagsabgeordnete demonstrativ den Saal verließen, als Charlotte Knobloch, Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, eine Rede anlässlich der Gedenkveranstaltung der Opfer des Nationalsozialismus hielt.

Landkreis – Charlotte Knobloch, Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, hat am vergangenen Donnerstag im Bayerischen Landtag anlässlich der Gedenkveranstaltung der Opfer des Nationalsozialismus eine Rede gehalten. Dabei haben einige Abgeordnete der AfD-Fraktion demonstrativ den Saal verlassen. Aus nächster Nähe hat diese Aktion auch der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber miterlebt – und DasGelbeBlatt fragte nach, wie er dies empfunden hat.

Das Gelbe Blatt: Wie haben Sie diesen Moment wahrgenommen und wie bewerten Sie diese konzertierte Aktion?

Martin Bachhuber: Wenn am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde zu den Mitgliedern des Bayerischen Landtags spricht, dann ist dies ein sehr nachdenklich machender Moment. In so einem Augenblick gebietet es alleine der Anstand, dass man im Gedenken an die NS-Opfer still und demütig verharrt. Wenn führende Vertreter der AfD den Holocaust relativieren, Hass und Zwiespalt säen und enge Verbindungen zu Rechtsextremisten unterhält, der darf sich nicht wundern, wenn dies an einem solchen Tag angesprochen wird. So klare Worte müssen die Vertreter einer Partei, die sonst nur austeilt, auch aushalten.

Wie hat denn das restliche Plenum reagiert?

Den Auszug der AfD hat das Plenum ebenso spontan wie entschlossen und auf die einzig richtige Weise quittiert: Alle Abgeordneten haben sich von ihren Sitzen erhoben und Charlotte Knobloch stehenden Beifall gespendet.

Wie begegnet man als Abgeordneter denn den neuen AfD-Vertretern?

In der täglichen parlamentarischen Arbeit versuchen wir den Abgeordneten der AfD sachlich, aber distanziert zu begegnen.

Gab es denn im Nachklang zu der Aktion noch Diskussionen und sehen Sie die Gefahr, dass die politische Streitkultur im Bayerischen Landtag durch solche Provokationen auf Dauer leidet oder gar untergraben werden soll?

Provokation erreicht ja nur dann ihr Ziel, wenn sich einer provozieren lässt. Mit seiner spontanen Reaktion auf den AfD-Auszug hat der Landtag bewiesen, dass er sich auf dieses Niveau nicht herablässt. Zugleich hat die Partei sich am Mittwoch selbst entlarvt und erstmals seit ihrem Einzug in den Landtag ihr wahres Gesicht gezeigt und die Maske der Bürgerlichkeit fallen gelassen. Wem an Demokratie und Meinungsfreiheit wirklich etwas liegen würde, der verhält sich nicht so. Und wer sich so verhält, der will natürlich die sachliche parlamentarische Auseinandersetzung untergraben. Auf dieses Spiel dürfen wir uns aber nicht einlassen, sonst würde die AfD ja ihr Ziel erreichen.

Das Gespräch führte Thomas Kapfer-Arrington

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