Finanzpolster wird immer dünner

Keine neuen Kredite: Diese Maßgabe hat der Finanzausschuss der Kämmerei ausgesprochen.

Der Weg ist das Ziel sagte Franz Kafka. In diesem Sinne beschloss der Finanzausschuss am vergangenen Dienstag eine neuen Kurs in der Haushaltspolitik. Bis 2030 will die Stadt schuldenfrei sein und deshalb goutierte das Gremium den Vorschlag von Bürgermeisterin Cornelia Irmer (parteifrei), keine neuen Kredite mehr aufzunehmen. Dennoch: Der Etat des Entwurfs schließt mit einem Defizit von 1,2 Millionen Euro.

Geplant hatte Kämmerin Ute Raach eigentlich eine Neuverschuldung in Höhe von 1,5 Millionen Euro. Dem widersprach Irmer und fordert eine Haushaltspolitik „ohne jegliche Kreditaufnahme“. Das sei ein „ehrgeziges Ziel“, setze aber ein „deutliches Zeichen“. Irmer: „Kredite soll es nur noch projektorientiert für bestimmte Maßnahmen geben, und dann mit entsprechendem Stadtratsbeschluss.“ Denn: „Erst wenn die Stadt schuldenfrei ist (im Jahr 2030, denn dann laufen die Darlehensverträge aus, d.Red.), ist man echt handlungsfähig“, erklärte die Rathauschefin. Das Geretsried die Stellschrauben im Haushalt runtergefahren hat und sparsam mit den vorhandenen Mitteln im abgelaufenen Haushaltsjahr 2010 umgegangen ist, beweisen die Zahlen, die Raach dem Gremium präsentierte: So sank der Schuldenstand von 13,18 auf 12,15 Millionen Euro und die Liquiditätsreserve stieg von 7,35 auf neun Millionen Euro. Das Ziel der Verwaltung, die Kredite gen Null zu fahren, fordert allerdings seinen Tribut. Denn die Liquiditätsreserve wird schrumpfen, ergo bewegt sich die Stadt auf einem immer dünner werdenden Finanzpolster. Bei einem jährlichen Fehlbetrag von rund drei Millionen Euro, sind Ende 2014 nur noch 1,9 Millionen Euro an Rücklagen im Finanzsäckel der Stadt. „Das Arbeiten wäre mit einer jährlichen Kreditaufnahme von 500.000 Euro leichter“, versicherte die Kämmerin. Dem Defizit im Etat von 1,2 Millionen Euro stehen bereits erwirtschaftete Abschreibungen in Höhe von 1,8 Millionen Euro gegenüber. Steigende Tendenz auf Seiten der Gewerbesteuereinnahmen (7,7 Millionen Euro) und bei der Einkommenssteuer (zehn Millionen Euro). „Unerwartet positiv sind die Schlüsselzuweisungen für die Steuerausfälle im Krisenjahr 2009“, so Raach. Sonach erhält Geretsried Ausgleichszahlungen in Höhe von 1,2 Millionen Euro vom Staat. Auf Irmers ausgerufenen Sparkurs hallte ein durchweg positiver Tenor aus dem Sitzungsoval. „In schwierigen Zeiten ist das Lernen zu sparen einfacher“, bekundete CSU-Sprecher Volker Reeh. Und brachte es auf den Punkt: „Je weniger Schulden, desto größer der Gestaltungsspielraum.“ Indes warnte er davor, die Großprojekte wie die Böhmwiese oder S-Bahn-Verlängerung zu vergessen. „Diese Maßnahmen sind in den Entwürfen der Kämmerin für die nächsten Jahre noch nicht berücksichtigt.“ Was FW-Sprecher Robert Lug bestätigte: „Für diese generationenübergreifenden Projekte ist eine Kreditaufnahme durchaus denkbar.“ Jedoch müsse die „Denke“ endlich aus den Köpfen verschwinden, jedes Jahr obligatorisch neue Schulden aufzunehmen. „Wir stehen nicht schlecht da“, kommentierte Irmer den Haushaltsentwurf abschließend. Einstimmig schickte das Gremium den Haushaltsplan in den Stadtrat, der nun in seiner Sitzung am Dienstag, 23. Januar, darüber zu befinden hat.

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