Unseriöses Zahlenspiel

Gemeinderat diskutiert über Haushalt: UBL moniert Jonglage mit veralteten Daten

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Vertreter der Unabhängigen Bürgerliste (UBL) monierten in der letzten Gemeinderatssitzung die gesunkene Rücklagensumme (Symbolbild).

Königsdorf – Der Zwischenbericht zum Königsdorfer Haushalt 2020 hat im Gemeinderat für einigen Diskussionsstoff gesorgt. Beanstandet wurde die Rücklagensumme. Rund 4,1 Millionen Euro sind im Topf, zirka 800.000 Euro weniger als die von Königsdorfs ehemaligem Bürgermeister Toni Demmel im April angegebene Summe. Vor allem Vertreter der Unabhängigen Bürgerliste (UBL) argwöhnten nach Bekanntgabe des aktuellen Betrags eine bewusste Verschleierung der tatsächlichen Vermögenslage.

Mit dem Haushalt ist es fast wie an der Börse: Was gestern noch galt, gilt heute nicht mehr. Was im Topf war, ist ebenso schnell wieder draußen, wie es hineingekommen ist und umgekehrt. „Wenn ich mir Investitionen genau anschauen will, erwarte ich keine Realitätsverweigerung, sondern von Anfang an aktuelle Zahlen“, erboste sich UBL-Vertreter Bernhard Woisetschläger (UBL) in der jüngsten Sitzung des Königsdorfer Gemeinderates. Woisetschläger stolperte über die Rücklagensumme im Haushaltszwischenbericht aus der Königsdorfer Kämmerei. In dem hatte es geheißen, dass die Gemeinde über Rücklagen von etwas mehr als 4,1 Millionen Euro verfüge. Woisetschläger hatte um die 4,9 Millionen Euro in Kopf, eine Zahl, die der damalige Bürgermeister Toni Demmel im April dieses Jahres genannt haben soll.

Kritik an Ex-Bürgermeister Anton Demmel

Kämmerin Beatrix Vierthaler beschwichtigte: „Tagaktuell ist tagaktuell.“ Soll heißen: fast stündlich werden Einnahmen wie Ausgaben verbucht. Da könnten sich im Extremfall Kontostände schon mal von einem Tag auf den anderen um mehrere hunderttausend Euro unterscheiden. Das neue UBL-Gemeinderatsmitglied Andreas Weber-Rothschuh überzeugten die Argumente nicht, im Gegenteil: „Ich will nicht das Lebenswerk von Toni Demmel zerpflücken, aber es wäre besser gewesen, er hätte damals die Zahlen in den richtigen Kontext gestellt.“ Er habe den Eindruck, da habe sich jemand die beste Zahl rausgesucht.

Unterstützung erhielt der Zwischenbericht von Isabella Vogl (Freie Wähler). Es sei üblich, dass sich gerade Zahlungen wie Abbuchungen vom Staat immer wieder mal um ein paar Tage überschnitten. „Dennoch ist das Geld nicht weg.“ An Weber-Rothschuh gerichtet mahnte die Steuerberaterin, wenn man es so genau haben wolle, müsse man auf den Cent genau bilanzieren, eine Maßnahme, die man sich des Aufwandes wegen jedoch genau überlegen solle.

Einig wurden sich die Fraktionen darin, man wolle künftig die Zahlen besser darstellen. Beatrix Vierthaler betonte, dass sich die Coronapandemie in Königsdorf nur geringfügig auf die Betriebe ausgewirkt habe: „Derzeit halte ich 15 Prozent weniger Gewerbesteuereinnahmen für realistisch“, ein Wert, der aber um zehn Prozentpunkte unter dem bayerischen Durchschnitt liege, betonte die Kämmerin. Bis zum 30. Juni sind Anträge auf Stundung der Gewerbesteuer in Höhe von zirka 217.000 Euro eingegangen. Von diesem Betrag seien jedoch innerhalb des gleichen Zeitraums fast 170. 000 Euro beglichen worden.

Geplante Investitionen

An den geplanten Investitionen soll sich nach jetzigem Stand nichts ändern. Das größte Projekt für die nächsten drei bis fünf Jahre stelle auf jeden Fall der Bau der Turnhalle dar, so Vierthaler. Auch Straßensanierungen, der Ausbau des Breitbandnetzes, die Erweiterung des Bauhofes, die Sanierung von Kanälen (Schwerpunkt Schwaighofen) stehen auf dem Plan. Beim Turnhallenneubau (ca. 2,7 Millionen Euro) können zirka 35 Prozent der förderfähigen Kosten bezuschusst werden, der Breitbandausbau (ca. 1,5 Millionen Euro) wird laut Haushaltszwischenbericht mit rund 1,2 Milliuonen Euro vom Staat gefördert. Sandra Gerbich

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