Neue Gebührensatzung

Gemeinderat Königsdorf erhebt höhere Beiträge für Feuerwehreinsätze und Wachdienste

Einsätze der Königsdorfer Feuerwehren werden künftig teurer als bisher abgerechnet.
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Einsätze der Königsdorfer Feuerwehren werden künftig teurer als bisher abgerechnet.

Königsdorf – Ab sofort erhebt die Gemeinde Königsdorf neue Gebühren für Einsätze der Feuerwehr. Das letzte Mal wurden die Beitragssätze 2008 geändert.

Bürgermeister Rainer Kopnicky empfahl die Änderung der Satzung: „Sie sind seit langem nicht mehr zeitgemäß.“

„Gewisse Dinge sollte man schon auf die Rechnung setzen“, erklärte Bürgermeister Rainer Kopnicky in der vergangenen Sitzung des Gemeinderates. Wer etwa nur zum Spaß oder aus Versehen die Feuerwehr ruft, oder sie für Hilfeleistungen beansprucht, die nicht zu den gesetzlichen Aufgaben der Feuerwehr gehören, soll künftig tiefer in die Tasche greifen.

Gemeint seien laut Kopnicky freilich nicht Einsätze der Floriansjünger wie etwa das im Juli vergangenen Jahres: Wie berichtet, verwüstete ein Unwetter mit Hagelkörnern so groß wie Golfbälle binnen Minuten Felder, Gärten und Dächer. Überflutete Keller und Straßen sowie umgestürzte Bäume und zerschlagene Autoscheiben forderten damals die Helfer der drei Königsdorfer Feuerwehren.

„Dass wir solche Einsätze nicht auf die Bürger umlegen, versteht sich von selbst“, betonte Kopnicky. Dennoch habe sich die Satzung aus dem Jahr 2008 als nicht mehr „zeitgemäß herausgestellt“. Gespräche mit den Kommandanten hätten ergeben, dass die Satzung einer dringenden Überarbeitung bedarf.

Die neue Gebührensatzung bezieht sich auf die drei Bereiche Einsätze, Sicherheitswachen und Ausrücken nach missbräuchlicher Alarmierung und Fehlalarmen. Für Einsätze und Tätigkeiten, die unmittelbar der Rettung oder Bergung von Menschen und Tieren dienen, wird kein Kostensatz erhoben. „Es gibt aber auch Hilfeleistungen, die nicht zu den gesetzlichen Pflichtaufgaben der Feuerwehren gehören“, so Kopnicky. Auch gebe es Fälle, in denen Material oder Geräte zu Verbrauch und Gebrauch überlassen werden. „Die Satzung enthält detailliert die Kosten für die verschiedensten Geräte und Hilfsmittel“, so der Rathauschef weiter.

Auch den Stundensatz für Wachdienste regelt die neue Satzung. So kostet beispielsweise eine Stunde Sicherheitswache 16,40 Euro plus An- und Abfahrt. Sandra Gerbich

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