Wagner bremst AfD aus

Andreas Wagner (Die Linke) setzt sich für „Pop-up Radwege“ ein

Bundestagsabgeordneter Andreas Wagner
+
Bundestagsabgeordneter Andreas Wagner.

Geretsried – In Zeiten von Corona boomen sogenannte Pop-up Radwege, um das Infektionsrisiko insbesondere in Städten niedrig zu halten – Rad statt Bus oder Bahn so das Motto.

Der Geretsrieder Bundestagsabgeordnete Andreas Wagner setzt sich dabei auch für die Kommunen ein.

Anfang Oktober gab das Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg bekannt, dass die neuen temporären Radfahrstreifen („Pop-up Radwege“) entgegen der erstinstanzlichen Entscheidung des Verwaltungsgerichts bis zu einer späteren Entscheidung erhalten bleiben. Dazu erklärt Andreas Wagner, Obmann im Verkehrsausschuss und Fahrradpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag: „Wenn insgesamt die Zahl der Verkehrsopfer zwar sinkt, aber innerhalb von zwei Jahren 20 Prozent mehr Radfahrer im Straßenverkehr sterben, muss die Politik dringend handeln.“

Daher begrüßt Wagner das Urteil. „Damit ist die AfD als Partei der Asphaltjunkies, die aus rein ideologischen Gründen vor Gericht gezogen ist, vorläufig und wohl auch grundsätzlich kläglich gescheitert“, teilt Wagner aus Berlin mit. Das Oberverwaltungsgericht korrigiert die erstinstanzliche Entscheidung und begründet das damit, dass diese „mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im Ergebnis fehlerhaft“ sei.

Pop-up Radwege können laut Wagner ein erster und rasch umsetzbarer Schritt hin zu geschützten Radwegen sein. Angesichts des Klimawandels, dem wachsendem Radverkehr und ganz konkret dem Schutz menschlichen Lebens müsse der Radverkehr gesteigert und geschützt werden. Wagner blickt dabei auf die Kommunen: „Für sie muss ein rechts-sicherer Weg per Gesetz zur Umsetzung eingeführt werden. „Dadurch soll verhindert werden, dass nicht jeder Pop-up Radweg vor Gericht landet.“

Für Linken-Bundestagsabgeordneten sind Pop-up Radwege technisch schnell umsetzbar. Laut einer Studie von Greenpeace koste der Radweg rund 10.000 Euro pro Kilometer. „In Zeiten klammer Kassen sollte daher bei den aktuellen Haushaltsberatungen im Bundestag ein Förderprogramm aufgelegt werden“, fordert Wagner. Die Pop-up Radwege sollten dann zu geschützten Radwegen „verstetigt“ werden, sagt er und weiter: „Denn Radverkehr dient in Zeiten der Corona-Pandemie auch als Ausweichmöglichkeit vom ÖPNV, ferner dem Klimaschutz sowie der individuellen Gesundheitsförderung.“ dwe

Auch interessant

Kommentare