Interkommunales Hallenbad: Josef Maier forciert landkreisweite Abfrage

Bürgerbegehren geplant

+
Zwei Bürgerbegehren fordern zweites Schwimmbecken.

Landkreis/Ascholding – In Sachen Interkommunales Hallenbad wird es wohl zu einem landkreisweiten Bürgerbegehren kommen. Dazu gesellt sich ein zweites, dann auf kommunaler Ebene angesiedeltes Begehren zur Situation in Ascholding. Beide haben jedoch die Zielsetzung: Den Erhalt zweier 25-Meter- Schwimmbecken im Nordlandkreis. Initiieren will die Begehren unter anderem Josef Maier aus Ascholding.

Der Ex-ÖDP-Kreisrat warnt schon lange davor, dass das geplante Interkommunale Hallenbad über zu wenig Wasserflächen für den Schulsport verfügt. „Da hilft auch das zweite, kleinere Lehrbecken nichts“, sagt er. Gerade deshalb komme dem Ascholdinger Hallenbad ja so große Bedeutung zu. Die (kurzzeitige) Schließung des Ascholdinger Bades (wir berichteten) sowie die des Weidacher Lehrschwimmbeckens habe die verschärfte Situation aufgezeigt, ist sich Maier sicher. „Die Leidtragenden sind die Schüler“, so Maier, eigentlich auch die Ehrenamtler der Rettungsorganisationen. Maier hat sich nun mit einem Schreiben an den Geretsrieder Bürgermeister Michael Müller gewandt, wo er auf die Situation hinweist. „Den Schulen des Nordlandkreises steht derzeit nur ein 25-Meter-becken zur Verfügung, „die Folgen sind dramatisch“. Und daran werde sich auch nach dem Bau des Interkommunalen Bades nichts ändern. Maier verwies darauf, dass dort dann vier Landkreisschulen (Gymnasien Icking und Geretsried, Realschulen Geretsried und Wolfratshausen) sowie sechs kommunale Mittelschulen (Dietramszell, zweimal Geretsried, Königsdorf und zwei mal Wolfratshausen) unterkommen müssten. Dabei habe die Regierung von Oberbayern und Geretsrieds Bürgermeister Michael Müller selbst mitgeteilt, dass dafür vier Wasserflächen fehlen würden. Maier will nun in einem landkreisweiten Bürgerbegehren unter der Bevölkerung abfragen, ob es sein darf, dass der Landkreis sich nur an einem 25-Meter- Becken beteiligt – zu Lasten des Südlandkreises. Und über ein Bürgerbegehren in Ascholding will er die Gemeinde beauftragen, zusammen mit dem Landkreis, Wolfratshausen und Egling ein zweites Interkommunales Schulschwimmbad zu bauen – und somit dafür Sorge zu tragen, dass ein zweites 25-Meter-Becken im Nordlandkreis entsteht. Josef Maier zufolge müssten eigentlich alleine für die weiterführenden Schulen im Nordlandkreis drei Schulschwimmbäder in Betrieb sein, damit die Sachaufwandsträger der betroffenen Schulen – die Gymnasien Icking und Geretsried, Realschulen Geretsried und Wolfratshausen) sowie sechs kommunale Mittelschulen (Dietramszell, zweimal Geretsried, Königsdorf und zwei mal Wolfratshausen) ihren verfassungsgemäßen Pflichten nachkommen. Diese Schulen müssten sich aber nach dem Bau des Interkommunalen Hallenbades in Geretsried ein 25-Meter-Becken teilen. Der mangelnde Schwimmunterricht hat für Maier drastische Folgen: Er verweist auf zwei in der Isar auf Höhe Geretsried/Ascholding ertrunkene Jugendlichen im vergangenen Jahr sowie einen weiteren im Jahr 2015 ertrunkenen Teenager im Starnberger See. Maier moniert, dass es bis heute keinen Belegungsplan für das noch nicht errichtete neue Schulschwimmbad gebe, „obwohl die Stadt Geretsried auch vom staatlichen Schulamt vor einigen Jahren schriftlich gebeten wurde, diesen vorzustellen“. Ohne diesen Belegungsplan hätten Schulen sowie die anderen künftigen Badnutzer nie die Chance gehabt, sich in die Diskussion um das Bad einzubringen. Deshalb fordert er den Geretsrieder Bürgermeister Michael Müller nun dazu auf, diesen Plan endlich öffentlich zu machen – auch da das Bad durch den Freistaat, den Landkreis und die umliegenden Gemeinden mit zum Teil hohen Summen gefördert werde. Bis es tatsächlich zu den Bürgerbegehren kommt, könnte noch etwas Zeit vergehen. Sabine Preisinger von der Rechtsaufsicht am Landratsamt bestätigte dem Gelben Blatt gegenüber das Vorhaben zu den Bürgerbefragungen. „Erst einmal muss aber eine Fragestellung vorliegen“, erklärte die Juristin auf Nachfrage. Abgefragt werden dürften dabei nur Dinge, die der Landkreis in seinem eigenen Wirkungskreis bearbeiten kann. Das sei bei dem Projekt des Interkommunalen Hallenbades schon schwierig, so ihre Einschätzung. Denn hier seien schließlich viele Kommunen beteiligt, nicht nur der Landkreis. „Der Planer ist Geretsried“, ergänzte Preisinger. Zudem bräuchten die Initiatoren für das Bürgerbegehren Unterschriften von fünf Prozent der Landkreiseinwohner – wobei nur Wahlberechtigte auf Listen unterzeichnen dürften und auch hier wieder getrennt nach den jeweiligen Landkreisgemeinden. Erst nach der Einreichung bei der Rechtsaufsicht würde diese dann die Fragestellung prüfen. „Und dann sehen wir, ob das Bürgerbegehren zulässig wird.“ Thomas Kapfer-Arrington

Auch interessant

Meistgelesen

Tennisclubhaus legalisiert
Tennisclubhaus legalisiert
Radwegsicherung abgelehnt
Radwegsicherung abgelehnt
Hotel oder kein Hotel?
Hotel oder kein Hotel?
Prostitution in Bad Tölz
Prostitution in Bad Tölz

Kommentare