Kein Stadtbus am Wahltag

Antrag von SPD-Stadtrat Wolfgang Werner scheitert

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Geretsrieder Stadtbus fährt weiterhin an sechs Tagen in der Woche.Foto: ph

Geretsried – Für einen kostenlosen Stadtbusverkehr am Tag der Kommunalwahlen sowie bei den Jubiläumsfeierlichkeiten am 1. April warb SPD-Stadtrat Wolfgang Werner in der jüngsten Stadtratssitzung. Das Vorhaben, das zu einer Erhöhung der Wahlbeteiligung führen sollte, scheiterte jedoch an bürokratischen Hürden.

„Wir müssen uns an die vertraglichen Regelungen mit dem MVV halten“, bedauerte Bürgermeister Michael Müller (CSU). Demnach darf der Stadtbus nur von Montag bis Samstag verkehren. Zudem sei der zeitliche Vorlauf für die Beantragung einer Sondergenehmigung zu kurz. Denn die Kommunalwahlen finden bereits am 15. März statt, eine eventuell notwendige Bürgermeisterstichwahl würde am 29. März durchgeführt werden.

Der MVV signalisierte aber, dass der Antrag mindestens zwei bis drei Monate vor dem jeweiligen Ausnahmetag hätte eingehen müssen. Müller verwies darauf, dass auch die Kostenfreiheit nur über Umwegen durchsetzbar wäre. „Die Fahrgäste müssten im Bus ein Ticket kaufen und sich dann den Betrag im Rathaus zurückerstatten lassen“, erklärte der Rathauschef. Freie-Wähler-Stadtrat Heiko Hawla machte in der Stadtratssitzung keinen Hehl daraus, dass der Antrag für ihn ohnehin nicht sehr sinnvoll sei. Denn im ganzen Stadtgebiet gibt es Wahlbüros, die auch ohne Fahrzeuge gut zu erreichen seien.

Und Dritter Bürgermeister Gerhard Meinl (CSU) verwies auf die stetige wachsende Beteiligung an der Briefwahl, die ein Aufsuchen der Wahlkabine überflüssig macht. Er schlug vor, dass das Gremium nicht über die Realisierung des SPD-Antrags abstimmen solle. Bürgermeister Müller sagte daraufhin zu, dass die Stadtverwaltung in den verbleibenden Wochen andere Möglichkeiten prüfen werde.

So könnte etwa Resi Harth beauftragt werden, an den betreffenden Tagen die Bürger und Bürgerinnen mit ihrer Rikscha durch die Stadt zu fahren. Ihr „Freiluft-Taxi“ erfreute sich schon beim Christkindlmarkt im Dezember großer Beliebtheit. Auch der Einsatz von Sammeltaxis, die per Anruf verständigt werden können, sei möglich. Wolfgang Werner stimmte diesem Kompromiss zu. Peter Herrmann

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