Kooperation über Grenzen

Kreisräte geben grünes Licht für Euregio mit Schwaz in Tirol

Hinterfragte die Kosten der „Euregio-Zusammenarbeit“: SPD-Kreisrätin Filiz Cetin (l. vorne).
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Hinterfragte die Kosten der „Euregio-Zusammenarbeit“: SPD-Kreisrätin Filiz Cetin (l. vorne).

Landkreis – Der Landkreis beteiligt sich an der Gründung einer „Euregio“ mit dem Bezirk Schwaz in Österreich und dem Landkreis Miesbach.

Damit soll die bereits bestehende grenzüberschreitenden Zusammenarbeit intensiviert werden. „Euregios“ sind grenzüberschreitende Zusammenschlüsse, die sich im Kontext des europäischen Programmes für territoriale Zusammenarbeit (Interreg) bilden.

Landrat Josef Niedermaier erinnerte daran, dass mit der „Tegernseer Erklärung“ bereits vor 22 Jahren eine erste Vereinbarung zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit in den Gebieten des Bezirks Schwaz (Österreich) sowie der Landkreise Bad Tölz-Wolfratshausen und Miesbach getroffen wurde. „Die Kooperation läuft seitdem auf eher informeller Ebene und beruhte vor allem auf Erfahrungsaustausch und einigen wenigen Projekten“, erklärte Niedermaier. In den letzten Jahren sei die Zusammenarbeit verstärkt worden. So wurde im Rahmen des Tegernsee-Isar-Achensee-Forums unter anderem die Frage diskutiert, ob in dem Kooperationsraum für die EU-Programmperiode 2021-2027 eine Euregio gegründet werden soll. Das Bündnis sei laut Niedermaier „ein Bekenntnis zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit“, da die Akteure zu wichtigen Themen wie Landwirtschaft, Verkehr, Tourismus oder Wasserrechten gemeinsame Entscheidungen treffen. Die Kosten für das von der EU über das Programm Interreg Österreich-Bayern geförderte Projekt belaufen sich auf etwa 15.000 Euro pro Jahr.

SPD-Kreisrätin Filiz Cetin (SPD) erkundigte sich, wofür der Geldbetrag verwendet würde. „Damit werden die laufenden Kosten der Euregio-Geschäftsstelle bezahlt“, antwortete der Landrat. Landkreis-Wirtschaftsförderer Andreas Roß, wies daraufhin, dass die Euregio zum Beispiel Tourismus-Verbände unterstütze. Grundsätzlich sei es möglich, auf der Euregio-Ebene über kleinere Projekte zu entscheiden. Größere Vorhaben werden über ein gemeinsames Sekretariat des Freistaats Bayern und des österreichischen Bundeslandes Tirol abgewickelt. Auf Nachfrage von Maria Demmel (Grüne) erklärte Roß, auch ein gemeinsamer Naturpark wäre förderfähig.

Der Kreistag beschloss einstimmig, die für den Betrieb einer Euregio-Geschäftsstelle notwendigen Finanzmittel ab 2021 zur Verfügung zu stellen. Peter Herrmann

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