Klimmzüge in der Kommunalpolitik

Krisengespräche bei der Tölzer SPD: schwache Wahlergebnisse, Wenige Stimmen und keine einzige Spende

Tölzer SPD
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Der neue Vorstand der Tölzer SPD: (v.li.) Monika Singer (Kassierin), Christian Singer, Alois Friedel (beide Beisitzer), Alexander Dodell (Schriftführer), Michael Ernst (Erster Vorsitzender), Willi Streciher (Zweiter Vorsitzender).

Bad Tölz – Der SPD geht es nicht gut: Im Kreis schrumpfte die Zahl der Sitze und im Tölzer Stadtrat haben die Genossen mit zwei Sitzen nicht einmal mehr Fraktionsstatus. Über die Gründe für das Tief rätselten die Genossen in der Jahreshauptversammlung.

„Die SPD komme bei den Menschen einfach nicht an, dabei sehe ich sehr viele positive Sachen“, sagte der wiedergewählte Stadtrat Willi Streicher. Olaf Scholz mache als Finanzminister und Vizekanzler einen guten Job. Themen, die die SPD in den Genen habe, seien gerade in Zeiten von Corona aktuell. Allen voran soziale Gerechtigkeit: „Wir haben in der Krise gemerkt, dass wir zusammenhalten und aufeinander schauen müssen. Auch wenn es etwas pathetisch klingt: Aber deswegen habe ich wieder kandidiert.“

Bei der Kreistags- und Stadtratswahl hätten wohl viele Themen mitgespielt, sagte Michael Ernst. Am Wahlkampf habe es seiner Einschätzung nach nicht gelegen: „Der war engagiert und hat wahnsinnig viel Spaß gemacht.“ Seiner Einschätzung nach sei es einfach an der Zeit für einen Regierungswechsel: „Ich hoffe, dass es nicht wieder solch einen Clinch wie beim letzten Mal gibt, so dass nur noch Schwarz-Rot als Option übrig bleibt.“

Im Mittelpunkt der Diskussion stand aber die Kommunalpolitik. Die Eröffnungsphase des neuen Stadtrats sei „nicht gerade einfach gewesen“, erinnerte sich Streicher: „Wir haben ganz schöne Klimmzüge machen müssen.“ Dass die Sitzungen coronabedingt zunächst im Kurhaus stattfinden mussten, habe die Sache nicht gerade einfacher gemacht: „Keiner hat mehr was verstanden, es war einfach ein holpriger Start.“ Dass wegen Corona eine Ausgaben-Bremse vereinbart wurde, sei der richtige Schritt. Mit zwei Mitgliedern habe die SPD nun nicht einmal mehr Fraktionsstatus. „Dass der SPD dennoch Fraktionsstatus und Ausschusssitze zugesprochen wurde, wertet Streicher als Zeichen, „dass wir in der Vergangenheit wohl einiges richtig gemacht haben. „Eigentlich wären wir aufgrund unserer Größe raus geflogen.“

Nicht mehr angetreten ist bei der Stadtratswahl Camilla Plöckl. „Es war eine schöne Zeit, in der ich sehr viel lernen durfte und in der ich als Person gereift bin.“ Sie könne jedem nur empfehlen: „Stellt euch bei einer Wahl zur Verfügung. Es macht verdammt viel Spaß, wenn man die Stadt mitgestalten darf. Und es macht auch Spaß, die anderen ab und zu zu ärgern.“ Nun sei es allerdings ein guter Zeitpunkt gewesen zu gehen. Wie berichtet, arbeitet Plöckl nun als Vorsitzende der Arbeiterwohlfahrt.

Auch im Kreistag ist die SPD geschrumpft: „Es fehlen einige wertvolle Genossen“, sagte Filiz Cetin. Ihr erstes Jahr im Kreistag empfindet sie als „Findungsjahr“: „Es geht darum zu sehen, dass wir im Landkreis was voranbringen – auch über die Fraktion hinaus.“ Die SPD-Fraktion sei „sehr, sehr fleißig“ und habe auch schon einen ersten Antrag gestellt, in dem es um eine gute, umfassende Gesundheitsversorgung gehe. Finanziell werde der Landkreis vorerst nicht mehr aus dem Vollen schöpfen können, prophezeite Cetin: „Daher werden wir unsere Anträge so stellen, dass es Sinn macht und dass sie der Landkreis stemmen kann.“

Laut Kassenbericht gab die SPD rund 7.000 Euro für Bürgermeister- Stadtrats- und Kreistags-Wahlkampf aus. Der Kassenbestand sei auf 1.592 Euro zusammengeschrumpft, berichtete Monika Singer. Bemerkenswert: der Ortsverein hat in diesem Jahr noch keine einzige Spende erhalten. Auch ein Indiz dafür, dass die SPD es momentan nicht einfach hat. Patrick Staar

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