Nordlandkreishallenbad

Landrat sagt Infotreffen wieder ab

Verschoben: Die für Freitag angesetzte Info-Veranstaltung für Kreisräte und Bürgermeister zum Nordlandkreishallenbad findet später statt.

Landkreis – Kaum eingeladen, schon abgesagt: Eine für Freitag avisierte Info-Veranstaltung zum Nordlandkreishallenbad findet nun doch nicht statt. Derweil liegen Antworten zum CSU-Fragenkatalog vor. Landratsamtsjuristin Preisinger bringt dabei eine Bad-Variante "S" ins Spiel.

Nach Informationen des Gelben Blattes sollte es eine Aussprache im Kreise von Bürgermeistern und Kreisräten geben – zum ersten Mal unter Moderation von Landrat Josef Niedermaier (FW). Denn inzwischen liegen die Antworten zum Fragenkatalog der CSU-Kreistagsfraktion vor – auch zum umstrittenen Kostendeckel der Stadt Geretsried. Es wäre die erste umfassende Zusammenkunft gewesen, die offiziell im Namen des Landrats einberufen worden wäre. Zumindest, wenn man von der Kreisverbandsversammlung des Bayerischen Gemeindetages absieht, die unter Sitzungsleitung des Verbandsvorsitzenden Michael Bromberger kürzlich im Landratsamt stattfand – und bei der es einen offenen Schlagabtausch gab (wir berichteten). Insbesondere der Lenggrieser Bürgermeister und CSU-Kreisrat Werner Weindl hatte die mangelhafte Informationspolitik seitens Niedermaier kritisiert. Der habe offiziell erst am 24. Oktober den Kreistag informiert, so Weindls Stoßrichtung, und damit zu spät. Darauf wollte Niedermaier wohl nun über die Informationsveranstaltung reagieren, zu der er am Freitagabend Bürgermeister, Kreisräte und interessierte Gemeinderäte ins Landratsamt einladen wollte. Nur hatte er übersehen, dass die CSU just an diesem Freitag ihre Aufstellungsversammlung für den Bundestag durchführt. „Eine Informationsveranstaltung, bei der ein Großteil der Kreisräte und insbesondere Angehörige der Fragen stellenden CSU-Fraktion nicht teilnehmen können, macht keinen Sinn“, so Landrat Niedermaier in seiner Absage. Er will den Termin aber „schnellstmöglich nachholen“, einen Termin mit den Fraktionssprechern absprechen. Bis dahin bleibt es zumindest bei der Aussprache im Kreisschulausschuss am Montag, 3. Dezember. Dort wird zumindest im kleinen Kreis über das „Hallenbad Nordlandkreis“ diskutiert. Doch auch hier gab es eine Änderung: Obwohl  eigentlich geplant, soll es dort laut Niedermaier keinen Beschluss geben.

13 Fragen auf drei Seiten: Umfangreich kam der Fragenkatalog zum Nordlandkreishallenbad daher, den Martin Bachhuber, Fraktionssprecher der CSU im Kreistag, am 24. Oktober Landrat Josef Niedermaier (FW) überreichte. Nun gibt es auf fünf Seiten Antworten – auch über den umstrittenen Kostendeckel der Stadt Geretsried. 

So gibt es nun Auskunft darüber, wie sich die oftmals hinterfragte Eigenbeteiligung Geretsrieds (sechs Millionen Euro netto) begründet. Schließlich reichen die sechs Millionen Euro alleine nicht für die kleinere Bad-Variante „M“, die Geretsrieds Bürgermeisterin Cornelia Irmer immer als „Stadtbad-Variante“ bezeichnet hatte. Laut Sabine Preisinger, Juristin am Landratsamt, könne der Sechs-Millionen-Deckel dennoch ausschlaggebend sein, da in dieser Variante auch der Bedarf Königsdorfs und Eurasburgs berücksichtigt sei, „da diese in der Vergangenheit schon das Hallenbad in Geretsried genutzt haben“. Dennoch schiebt Preisinger nach. „Korrekterweise müsste damit in die Diskussion noch eine weitere Planungsvariante ,S’ aufgeführt werden“, die ausschließlich den Geretsrieder Bedarf deckt und auch den Kostendeckel einhalten würde. Laut Juristin Preisinger sei eine solche Planung auch aufgrund der Kosten bisher nicht in Auftrag gegeben worden. Wohl aber sei bei der Regierung von Oberbayern eine rechtsaufsichtliche Stellungnahme erbeten worden, teilt Preisinger in Beantwortung einer entsprechenden Anfrage der Christsozialen mit. Diese wollten nämlich wissen, ob eine Beteiligung des Landkreises an einem Hallenbad überhaupt zulässig wäre und hier vor allem wegen der freiwilligen Leistung der Sauna. Auch wenn es noch keine Stellungnahme der Regierung gibt, geht Preisinger davon aus, dass die Beteiligung des Landkreises an den Investitionen der Sauna unproblematisch wäre, „dient sie doch einer Kostenentlastung bei den Pflichtausgaben für den Schulsport“, so die Juristin. Wie Irmer und Niedermaier geht auch Preisinger davon aus, dass das Betriebskostendefizit durch die zu erwartenden Einnahmen aus der Sauna reduziert werden kann. Davon abgesehen würden alle anderen Bereiche des Bades durch Schulklassen benutzt – entsprechend sei eine Beteiligung des Landkreises an den Investitionen gerechtfertigt. Ohnehin sei davon auszugehen, dass die Baukosten nicht überschritten werden, da diese schon jetzt sehr konkret wären, räumt Preisinger eine der CSU-Befürchtungen aus. Sie verweist auf eine zuverlässige Kostenermittlung nach dem nächsten Planungsschritt. „Bevor diese beauftragt wird, hätte die Stadt gerne eine Aussage über die grundsätzliche Bereitschaft der Kostenbeteiligung“, schreibt Preisinger. Und angesichts dieser Interessenlage sei „quasi die Quadratur des Kreises“ nötig. Geplant sei eine Notfallklausel. Ein Widerruf der Beteiligungszusage könne bei einer Kostensteigerung von mehr als 15 Prozent erfolgen. 

Auskunft gibt es zudem über eine mögliche Auslastung durch Schulklassen. Demnach könnten zwei Klassen im 25-Meter-Becken, eine Klasse im Sprungbecken sowie eine im Lehrschwimmbecken unterrichtet werden. So könnten zwischen 8 und 14 Uhr etwa zwölf bis 16 Klassen bedient werden. 

Und Preisinger informiert auch darüber, dass unabhängig vom Schwimmbad weiter der Bedarf an einer Dreifachturnhalle besteht. „Generell ist die Situation im Schulsport als angespannt zu bezeichnen.“ Verschärft würde dies aber durch den Wegfall der (absehbaren) Ausfälle der Hallenbäder Geretsried und Ascholding. Thomas Kapfer-Arrington

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