Das Prinzip Hoffnung

Bevor Bagger anrollen, müssen erst einmal Grundstücke verkauft werden. Geretsried plant diese millionenschweren Einnahmen fest im Haushalt ein. Trotz vieler offener Fragen. Foto: Fastner

Mit dem Haushalt der Stadt verhält es sich wie beim Blick in die Glaskugel. Prägnantes Merkmal im Etatentwurf für 2012 sind Grundstücksverkäufe in Höhe von 3,2 Millionen Euro. Doch ob die zustande kommen, ist unklar. Verkauft werden sollen nach Informationen des Gelben Blattes Flächen an Jahn- und Waldstraße sowie ein großes Grundstück in absoluter „Toplage“ im Süden der Stadt.

Der Finanzausschuss (HFA) beriet noch vor der öffentlichen Sitzung hinter verschlossenen Türen. Und es zeichnete sich weiterer Diskussionsbedarf ab. Den von der Verwaltung vorbereiteten Etat winkte der Ausschuss nicht einfach an den Stadtrat weiter. Im Gegenteil. Am 7. Februar wird der HFA nun nochmals über das Zahlenwerk beraten, das Kämmerer Helge Balbiani am Dienstag erstmals vorstellte. Bis dahin wollen die Fraktionen den Haushalt im Detail prüfen. Dabei sei in dem Entwurf genau das vollzogen, was der Stadtrat sich über die jüngst verabschiedeten Oberziele, Ziele und Maßnahmen auf seine Agenda geschrieben habe, wie Bürgermeisterin Cornelia Irmer sagte. Etwa die weitere Ausweisung von Gewerbeflächen. Die erste Voraussetzung dafür schufen die Stadtobersten durch den großen Grundstückscoup: Für 12,2 Millionen Euro kaufte die Stadt 19 Hektar Grund, darunter das Areal, auf dem die Wellnessanlage Spaladin geplant war. Läuft die Frist zum Durchführungsvertrag mit den Spaladin-Investoren erst einmal aus, könnte das Gelände alternativ verwertet werden. Die dortige Ansiedlung von Gewerbe gilt als sicher. Dazu gesellen sich weitere Grundstücksverkäufe, etwa an der Jahn-, Waldstraße und eines großen Grundstücks im Süden – insgesamt 3,2 Millionen Euro schwer. Dieses „Tafelsilber“ solle nicht dazu verwendet werden, den Haushalt zu stemmen, warnte CSU-Fraktionsführer Volker Reeh. Diese Flächen könne man nur einmal verkaufen, „dann sind sie weg“. Er habe ein schlechtes Gefühl, spekulative Ansätze im Haushalt zu verankern. Gerhard Meinl (CSU) pflichtete bei: „Viele stimmen nach ihrem Wollen ab, ich bevorzuge das Wissen.“ Hans Hopfner (SPD) wollte ebenfalls noch nicht zustimmen. Er will zudem die Anhebung der Gewerbesteuer thematisieren.

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