Rekord-Haushalt

Die Verabschiedung des Gemeindehaushalts führt in vielen Kommunen meist zu langanhaltenden Diskussionen und politischen Grundsatzbemerkungen. Nicht so in Lenggries. Dort wurde der Rekord-Hauhalt für 2010 mit einem Umfang von rund 18,9 Millionen Euro ohne jegliche Debatte in nur einer Minute verabschiedet.

„Wir haben in diesem Jahr keine Neuverschuldung, mehr gibt es nicht zu sagen“, waren die einzigen Worte, die Bürgermeister Werner Weindl über die Lippen kamen und auch von Kämmerin Petra Hillermann waren keine erläuternden Worte zu hören. Und weil alles so einfach ist, wurde auch gleich auf die eigentlich gesetzlich vorgeschriebene Verlesung der Haushaltssatzung verzichtet. Die einzelnen Fraktionssprecher sahen ebenfalls keinen Anlass, sich zu dem 360 Seiten starken Zahlenwerk zu äußern. Offenbar waren alle strittigen Punkten schon im Vorfeld ausgeräumt worden, denn in der zwei Wochen zuvor stattgefundenen Sitzung des Finanzausschusses hatte Hillermann ihren Etatentwurf ausführlich vorgestellt und auch da keinen Widerspruch erfahren. Allerdings kann das Zahlenwerk auch nur als „Entwurf“ angesehen werden, da er im Gegensatz zu früheren Jahren mit vielen Unbekannten versehen ist. Wie es in dem von Weindl und Hillermann unterzeichneten Papier heißt, sei das Haushaltsjahr 2010 bedingt durch die Finanzkrise von den unsicheren Steuern und Steuerbeteiligungen geprägt. Insbesondere bei der Gewerbesteuer und der Einkommensteuerbeteiligung, die mit nahezu 44 Prozent der Gesamteinnahmen ausmachen, sei es nur bedingt möglich fundamentale Aussagen über die Höhe der Haushaltsansätze zu machen. Eine positive Erwartungshaltung könne durch das von der Bundesregierung jüngst verabschiedete Wachstumsbeschleunigungsgesetz spürbar gedämpft werden. Dennoch gibt man sich in Lenggries zuversichtlich, eine Reihe von wichtigen Projekten realisieren und sogar die Rücklagen aufstocken zu können. An größeren Investitionen ist heuer der Kauf eines Tanklöschfahrzeugs für die Feuerwehr, der Umbau des Postgebäudes in eine Bücherei (die Arbeiten haben bereits begonnen), der Umbau des Kindergartens und die Angliederung einer Saunalandschaft an die „Isarwelle“ vorgesehen. Weitere Gelder gehen in den Straßenbau und in die Sanierung der Sportplätze des Lenggrieser SC. Auch die alte Turnhalle wird einen neuen Sportboden erhalten.

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