Mehrfachparken unzulässig

Stadt modifiziert Stellplatzsatzung: Große Bauprojekte fast nur mehr mit Tiefgarage

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Zahl und Größe der Stellplätze - auch für Fahrräder - sind in der neuen Stellplatzsatzung der Stadt Bad Tölz vorgeschrieben. 

Bad Tölz – Fehlende Parkplätze - im Amtsdeutsch Stellplätze genannt - haben schon manches Bauvorhaben zu Fall gebracht. Um Verkehrschaos auf den Straße zu vermeiden, muss jeder Bauwerber seit vielen Jahren entsprechende Stellplätze auf dem eigenen Grundstück nachweisen, nur in seltenen Fällen stimmt man im Tölzer Stadtrat einer Stellplatzablöse zu. Beispielsweise im Altstadtbereich, wo Fahrzeugabstellplätze einfach nicht errichtet werden können, wie in der Marktstraße. Dann muss der Bauwerber einen bestimmten Betrag bezahlen, mit dem die Kommune dann ihrerseits neue Parkplätze schaffen kann.

Da sich die Anforderungen ständig ändern, wird die Stellplatzsatzung der Stadt immer wieder geändert, wie in der jüngsten Stadtratssitzung. In der aktuellen Satzung, seit 1. Juli gültig, sind beispielsweise die früher so beliebten, aber unpraktischen Mehrfachparker und Schiebepaletten nicht mehr zulässig. Größere Bauvorhaben können also, wie Bauamtsleiter Christian Fürstberger, unlängst sagte, ohne Tiefgarage kaum mehr realisiert werden, zumal heutige Baugrundstücke von den Bauträgern meist bis zum letzten Meter ausgereizt werden.

Dennoch gibt es in der neuen Satzung auch Verbesserungen. So ist es nicht mehr notwendig, vor einer Garage einen fünf Meter tiefen Stauraum anzubieten, drei Meter sind ausreichend. Ebenso verzichtet man beim Sozialwohnungsbau (aber nur dort!) auf Besucherparkplätze, die nicht mehr auf den ohnehin vorgegebenen Stellplatzbedarf „draufgesattelt“ werden. Bei Wohnungen in Gebäuden bis drei Wohneinheiten bis 65 qm genügt wie bisher ein Stellplatz, darüber hinaus sind zwei erforderlich. Bei Wohnheimen (beispielsweise für Krankenpfleger) genügt ein Stellplatz pro drei Betten, bei vielen anderen Bauvorhaben berechnet sich der Stellplatzbedarf nach der Verkaufs- oder Nutzfläche. Neu ist auch, dass für Hotels, Pensionen und Kurheime nur noch ein Stellplatz je vier Betten (bisher pro zwei Betten) erforderlich ist, da man davon ausgeht, dass die Häuser kaum je komplett belegt sind.

Originell erscheinen die Angaben für Kirchen (ein Platz je zehn Sitzplätze), für Kinos und Theater (dito) sowie für Kegelbahnen (vier Plätze je Bahn). Schulen müssen (je nach Schüleralter) zwischen ein und acht Stellplätzen je Klassenzimmer nachweisen, wobei es sich bei Schulen fast immer um Städtische oder Staatliche Einrichtungen handelt. Das größte Problem besteht hier beim Schulzentrum am Alten Bahnhof, wo man seit Jahren beim Landkreis um eine Stellplatzregelung ringt.

Ebenfalls in der Satzung enthalten sind Fahrradstellplätze. Chaos im Treppenhaus oder im Keller soll so vermieden werden. Bei Wohngebäuden (ab drei Einheiten) sind zwei Abstellplätze pro Wohnung gefordert, wobei man angesichts von teuren Carbon- und E-Bikes darauf dringt, dass die Radl auch unter Dach und auch abgesperrt abgestellt werden können. Die neue Satzung wurde in der jüngsten Sitzung verabschiedet, wobei lediglich Camilla Plöckl (SPD) ohne Angabe von Gründen dagegen war. bo

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