„Bleiben handlungsfähig“

Stadtkämmerer Forster kann auf Polster der „fetten Jahre“ zurückgreifen

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Mit einer Reihe von Projekten befasste sich der Finanzausschuss des Tölzer Stadtrates in seiner jüngsten Sitzung, darunter auch den Arbeiten im Bürgergarten.

Bad Tölz – Es sind zwar nur nackte Zahlen auf Papier, aber dahinter verbergen sich Projekte, die erledigt wurden oder noch zur Verwirklichung anstehen. So befasste sich der Finanzausschuss des Stadtrates seiner jüngsten Sitzung mit der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019. Die ist der endgültige Abschluss eines Haushaltsjahres und meist nur eine Formalie, sofern es nicht große Überraschungen durch Kostenmehrungen gegeben hat.

Die Corona-Krise mit ihren wohl schwerwiegenden Folgen auf die Finanzlage der Kommune hat hier noch keine Auswirkungen, höchstens insofern, als man sich Gedanken für die Zukunft macht. Die freie Finanzspanne von 7,7 Millionen Euro - das Geld also, das eine Stadt für Investitionen hat – fällt um 1,9 Millionen höher aus als vorgesehen. „Das ist erfreulich, denn es verschafft uns Luft für die Zukunft“, sagte Stadtkämmerer Hermann Forster. Bad Tölz dürfte in der Krise davon profitieren, dass die vergangenen Jahre finanziell fette Jahre waren. „Das wird uns so viel Gestaltungsspielraum geben, dass wir noch handlungsfähig bleiben, was auch immer in den Corona-Verwerfungen passieren wird“, so Forster weiter. 

Während der Kämmerer im Vorjahr beim städtischen Anteil an der Einkommenssteuer mit einem Plus 162.000 Euro nahezu eine Punktlandung hinlegte, nahm er 2019 über die Gewerbesteuer zwei Millionen Euro mehr ein als kalkuliert. Hier konnte Forster wieder betonen, dass Bad Tölz eine gesunde Struktur an Gewerbebetrieben aufweist und nicht von einem großen Steuerzahler abhängig ist, wie beispielsweise die Nachbarstadt Penzberg, wo der Pharmahersteller Roche dominiert. Ein weiterer Vorteil für die Kurstadt ist, dass sie 2019 keine Darlehen aufgenommen, sondern 1,6 Millionen Euro an Krediten zurückgezahlt hat. Der Schuldenstand sank damit auf rund 8,3 Millionen Euro. „Auch das gibt uns Luft für die Zukunft“, sagte Forster. Allerdings werde man kaum umhinkommen, in den nachten Jahren Kredite aufzunehmen, die allerdings möglichst schnell getilgt werden sollen. 

Insgesamt verfügt Bad Tölz derzeit über Rücklagen von rund 13,6 Millionen Euro, wovon 4,6 Millionen aus der Greiner-Stiftung stammen. Über den Verkauf von Grundstücken hat die Stadt außerdem eine Sonderrücklage von 3,1 Millionen Euro gebildet, die für Wohnbauprojekte gedacht ist. Ansonsten lagern im Haushalt noch Ausgabereste von rund vier Millionen Euro. Sie sind für Zuschüsse gedacht, die noch nicht abgerufen wurden, beispielsweise für den Neubau der Bergwacht-Rettungswache oder für noch immer ausstehende Schlussrechnungen, darunter auch für die Neu- und Umbauten der Südschule und des Rathauses. Aus dem Vorjahr blieben unter dem Strich noch Mehrausgaben von gut 643.000 Euro übrig, die von den Stadträten im Haupt- und Finanzausschuss ohne Debatte und Gegenstimmen gebilligt wurden. Dazu gehören unter anderem 40.000 Euro für die neue WC-Anlage Bürgergarten, 58.000 Euro für unvorhergesehene Erdarbeiten der Fahrgast-Informationen am Zentralen Busbahnhof (ZOB) und an anderen Stellen in der Stadt sowie 55.000 Euro an vorgezogenen Planungskosten für das neue Mehrfamilienhaus an der Königsdorfer Straße, das gerade gebaut wird. 

Teurer als geplant wird auch das Zentralparkhaus an der Bockschützstraße. Nach der Sanierung im vergangenen Jahr sind weitere Arbeiten nötig geworden. So seien die Trapez-Dächer über den Rampen undicht und müssten vor dem Winter ausgetauscht werden, sagte Forster. Überdies sei der alte Technikraum im WC-Gebäude nebenan zu klein, eine neue Zentrale müsse im Parkhaus entstehen. Vorgesehen seien auch eine neue Bepflanzung im Atrium und ein neues Lichtkonzept, da das alte nicht mehr den Vorschriften genüge. Macht über 50 00 Euro, die von den Stadträten genehmigt wurden. Noch einmal 60.000 Euro nimmt die Stadt in die Hand, um den Berghang am Rodelweg Blomberg abzusichern. Im oberen Bereich des beliebten Spazierweges im Sommer kommt es nach starken Regenfällen immer wieder zu Hangrutschungen. Überhaupt sollte man sich den Weg am Blomberg einmal „generell anschauen“, so Forster. Es geht nämlich darum, ob man auch weiterhin im Winter Rodelbetrieb möchte. Dann muss der Weg möglichst eben sein, ein reiner Wanderweg dagegen kann gewölbt sein, so dass das Wasser besser abläuft. „Wir müssen den Weg in den nächsten Jahren anpacken“, so auch Bürgermeister Ingo Mehner. Allerdings meinte Landwirt und CSU-Stadtrat Anton Mayer, man solle „dort nicht zu sehr ins Gelände gehen“. Schließlich ist der Bergwald ziemlich instabil. bo

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