Arbeitskreis für Klimaschutz

Stadtrat diskutiert über Anträge der Grünen und der SPD

Während die Grünen etwa den Ausbau von Photovoltaikanlagen fördern wollen, ist Bürgermeister Michael Müller der Meinung, Geretsried tut schon einiges in Sachen Klimaschutz, etwa als bienenfreundliche Stadt.

Geretsried – Die Anerkennung der Klimakrise und die Ergreifung entsprechender Maßnahmen waren die Zielsetzungen zweier Anträge, die die SPD und die Grünen in der jüngsten Stadtratssitzung stellten. Am Ende einer langen Debatte zogen beide Parteien jedoch ihre Anträge zurück und stimmte der Gründung eines Arbeitskreises zu.

Der SPD-Antrag sah vor, das integrierte Klimaschutzkonzept (IKK) der Stadt auszuwerten und weiterzuentwickeln. Gefordert wurden unter anderem die sukzessive Umrüstung der Ampelanlagen mit LED, der Bau weiterer Stromtankstellen und der Ausbau des Fernwärmenetzes. Die Grünen wollten durchsetzen, dass zum Beispiel der Bau von Solaranlagen jährlich mit insgesamt 30.000 Euro gefördert wird. In einem kurzen Vortrag erklärte Prof. Dr. Detlev Ringer von den Grünen, dass die bisher von der Stadt eingeleiteten Klimaschutzmaßnahmen noch lange nicht ausreichen, um die selbst auferlegten Energiewende-Ziele zu erreichen. SPD-Stadtrat Michael Lasidis bewertete den Antrag der Grünen kritisch. „Ein Zuschuss von Photovoltaikanlagen ist sozial nicht gerecht. Damit werden nur diejenigen begünstigt, die ohnehin schon Hauseigentümer sind“, erklärte er.

Bürgermeister konnte beide Anträge nicht nachvollziehen. Er verwies darauf, dass Geretsried schon sehr viele Klimaschutzmaßnahmen ergriffen hat. So sei die Kommune in diesem Jahr als bienenfreundliche Stadt ausgezeichnet worden und habe jüngst 28.000 Euro in die Fortschreibung des Energiesparplans investiert. Ringer entgegnete, dass es auch darum gehe, die Bürger zum Umweltschutz zu motivieren. Dies könne beispielsweise durch eine Ausweitung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und eine stärkere Bezuschussung des Stadtbusses geschehen. Da beide Anträge im Gremium nicht mehrheitsfähig waren, zogen sie die beiden Fraktionen zurück. Stattdessen einigte sich der Stadtrat auf die Gründung eines Arbeitskreises. Darin sollen auch die Wünsche der Bürger miteinbezogen werden. „Wenn wir den Bürgern nur alles von oben her diktieren, kommen wir nicht weit“, begrüßte Ewald Kailberth (CSU) die Entscheidung.

Peter Herrmann

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