Infrastruktur-Arbeitskreis abgelehnt

Stadtrat stimmt gegen Antrag von Günther Fuhrmann

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Großprojekte wie die Umgestaltung des Karl-Lederer-Platz in Geretsried führen zu einer Veränderung der Verkehrssituation.

Geretsried – Bereits im Januar kündigte Günther Fuhrmann auf der Jahresversammlung des FDP-Kreisverbandes an, dass er sich die Gründung eines „Arbeitskreises zur Infrastruktur für technische und soziale Maßnahmen“ wünscht. Sein diesbezüglicher Antrag wurde mehrmals von der Tagesordnung des Stadtrates genommen und scheiterte nun endgültig.

Laut Fuhrmann sollte der Arbeitskreis angesichts des sich verschärfenden Verkehrsproblems und der Verwirklichung zahlreicher Großprojekte eine langfristige Planung erstellen. „Wer plant, kann gestalten. Wer das versäumt, wird immer wieder zu Maßnahmen gezwungen“, erklärte der FDP-Stadtrat. Diese Argumentation erschloss sich den anderen Stadträten jedoch nicht. „Infrastruktur ist die ureigenste Aufgabe des Stadtrats. Wir können diesem Antrag nicht zustimmen, wenn wir uns nicht selbst ad absurdum führen wollen“, entgegnete Gerhard Meinl (CSU). Er kritisierte zudem, dass im Antrag fünf Stadtratsfraktionen erwähnt werden. Da Fuhrmann als einziger FDP-Vertreter im Stadtrat aber keine eigene Fraktion bildet, gibt es nur vier. In diesem Zusammenhang bemerkte der FDP-Stadtrat, dass er sich benachteiligt fühle, weil er keine Informationen aus den Fraktionssprecher-Sitzungen erhalte. Bürgermeister Michael Müller wollte diesen Vorwurf nicht unkommentiert stehen lassen. „Gemäß der Geschäftsordnung stehen Ihnen alle Informationen wie jedem anderen Stadtrat auch zur Verfügung“, stellte er klar.

Die Bildung eines Arbeitskreises hielten außer Fuhrmann alle Stadträte für überflüssig. „Ich sehe nicht, wie der Arbeitskreis unsere Arbeit als Stadtrat entlasten und die Zusammenarbeit von Stadtrat und Verwaltung verbessern würde“, bemerkte Professor Dr. Detlev Ringer. Lorenz Weidinger (Freie Wähler) erinnerte daran, dass der Geretsrieder Stadtrat fast 95 Prozent der Entscheidung einstimmig trifft. „Das heißt, dass wir die Entscheidungen sehr wohl vorher durchdenken“, unterstrich Weidinger. Ergebnisse, wie das 15:15-Abstimmungsresultat bei der abgelehnten Mediensäule am Karl-Lederer-Platz, seien die Ausnahme. Fuhrmann ließ sich nicht beirren. Mit der Vorbereitung in einem Infrastruktur-Ausschuss, der die Finanzierung über Werbung hätte planen können, wäre seiner Meinung nach zumindest bei dieser Entscheidung ein positives Ergebnis erzielt worden.Peter Herrmann

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