„Gesundheit vor Profit“

Kundgebung in Tölz: Harsche Kritik an Asklepios Stadtklinik

Kundgebung mit Demonstranten auf dem Parkplatz vor der Asklepios-Klinik
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Bei der Kundgebung hatten sich rund 100 Demonstranten auf dem Parkplatz vor der Asklepios-Klinik versammelt.

Bad Tölz – Die Entlassung von 15 Stationshilfen der Asklepios Stadtklinik sorgte jüngst für Empörung. Bei einer Kundgebung machten Demonstranten ihrem Ärger Luft.

Die jüngste Entlassung von 15 Stationshilfen der Tölzer Asklepios-Stadtklinik“ und die Forderung, „das privatwirtschaftlich geführte Krankenhaus zurück unter die Obhut der öffentlichen Hand zu führen“, das waren die Themenkreise, die sich wie ein roter Faden durch die Ansprachen aller Redner bei der Mai-Kundgebung der Gewerkschaft „ver.di“ zogen. Unter dem Motto „Gesundheit vor Profit“ hatten sich dazu am Samstagvormittag rund 100 Demonstranten auf dem Parkplatz vor der Asklepios-Klinik versammelt.

„Fassungslos“ hat Klaus Barthel, der Kochler SPD-Kreisvorsitzende, reagiert, als er von der Kündigung sämtlicher Tölzer Stationshilfen erfahren habe. Dabei sei das Asklepios-Argument, dass die Kosten für die Leistungen der Betroffenen nicht mehr erstattet würden, „eine dreiste Lüge“. Tatsächlich könne mit dem examinierten Personal mehr Geld erwirtschaftet werden, als mit den vorher outgesourcten Stationshilfen: „Über die Fallpauschalen, mit denen Asklepios bislang satte Gewinne eingefahren hat, werden die Kosten für die Stationshilfen nach wie vor von den Kassen erstattet: „Hier geht es nicht um den Ausgleich von Verlusten, sondern einzig um Profitmaximierung.“

„Hier geht es nicht um den Ausgleich von Verlusten, sondern einzig um Profitmaximierung“, äußerte sich auch Klaus Barthel.

Gerade in Corona-Zeiten hätten die Beschäftigten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen viele Danksagungen gehört, so Barthel: „Aber Applaus zahlt keine Miete, keine Tablets für die Kinder und keine Rentenversicherungs-Beiträge. Wir brauchen eigentlich bessere Arbeitsbedingungen, bessere Bezahlung gegen den Pflege-Notstand.“

Auch am Tölzer Krankenhaus werde gute Arbeit geleistet. Aber „Gesundheit ist keine Ware, ein Krankenhaus ist Teil der Daseinsvorsorge. Es sind nicht die Gebäude, die Betten und die Apparate, die die Menschen pflegen, versorgen und heilen.“ Deshalb forderte der SPD-Vertreter, dass die Kündigungen rückgängig gemacht werden und dass sich „Bürgermeister und Landrat endlich der Sache annehmen, anstatt mit ihrem Schweigen de facto das Geschäft eines milliardenschweren Konzerns zu besorgen.“

Vorfall in Tölz - kein Einzelfall

„Was in Tölz passiert ist, ist leider kein Einzelfall“, betonte auch Erika Harder, die ehemalige Betriebsrats-Vorsitzende an der Asklepios-Klinik in Gauting. Sie kenne aus ihrer langjährigen Tätigkeit das Unternehmen in- und auswendig. Bei dem mittlerweile zweitgrößten Gesundheits-Konzern Deutschlands, „läuft eben alles auf Gewinnmaximierung hinaus.“

Arzt Thomas Kunkel, der Vorsitzende des Vereins „demokratische Ärztinnen und Ärzte“, zeigte schließlich an Hand zahlreicher Beispiele auf, wie die „Fall-Pauschalen“ von den Krankenhäusern genutzt werden, um mehr Profit zu machen: „Der Betrieb einer Notaufnahme lohnt sich da weit weniger, als etwa planbare Operationen.

Schöne Nasen statt nicht so profitabler Operationen

Da werden erst einmal schöne Nasen gemacht und eine nicht so profitable Operation um zwei Uhr nachts angesetzt.“ Somit würde die Belastung und die Arbeitszeit des Personals eigentlich unnötig weiter gesteigert. Dem wirtschaftlichen Aspekt sei etwa auch die Geburtshilfe-Station in Tölz zum Opfer gefallen. Insgesamt forderte er deshalb: „Die Gesundheitsvorsorge gehört unter eine demokratische, öffentliche Kontrolle.“

„Unverständnis“, äußerte dann auch Erich Utz, der Wahlkreis-Bundestags-Kandidat der LINKEN: „In Corona-Zeiten wird eigentlich jede helfende Hand benötigt – und jetzt werden die Stationshilfen gekündigt.“ Er prangerte an, dass bei Asklepios viele Teilbereiche ausgesourct würden, damit es keinen Betriebsrat gebe, damit Kosten gespart werden, keine tariflich festgelegten Bezüge gezahlt werden müssten. Er erklärte klipp und klar: „Die Stadtklinik Bad Tölz muss rekommunalisiert werden, Asklepios enteignet. Dafür werde ich mich einsetzen.“

Ewald Scheitterer

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