Tölzer Haushalt: Corona-Krise finanziell überwunden
Bad Tölz - Der Etat im Tölzer Rathaus ist ausgeglichen. Der Finanzausschuss stimmte dem Zahlenwerk von Stadtkämmerin Furmanek einstimmig zu, nun muss der Stadtrat darüber entscheiden.
Der Übergang scheint bestens zu klappen. Die neue Tölzer Kämmerin Silke Furmanek legte am Dienstag im Finanzausschuss den ersten Haushalt unter ihrer Regie vor; der bisherige Kämmerer und berufsmäßige Stadtrat Hermann Forster hatte zuvor 17 Mal Einnahmen und Ausgaben der Stadt aufgelistet. Ende des Monats tritt er in den Ruhestand. Verabschiedet wird er in der kommenden Stadtratssitzung am Dienstag, in der auch der Haushalt 2023 verabschiedet werden soll.
Am erfreulichsten wohl, dass die Corona-Krise auch finanziell überwunden ist, es gibt für das laufende Jahr weder unerwartete Ausschläge nach oben oder unten. Im Verwaltungshaushalt wird man 61,6 Millionen Euro einnehmen und ausgeben, der Vermögenshaushalt hat ein Volumen von fast neun Millionen Euro. Wie viel sich hinter diesen Zahlen verbirgt, listete Furmanek im Ausschuss innerhalb von 45 Minuten auf. Der zeigte sich vom 77-seitigen Zahlenwerk angetan und empfahl es einstimmig dem Stadtrat zur Beschlussfassung. Die entsprechende öffentliche Sitzung findet am kommenden Dienstag, 28. März, um 17 Uhr im Tölzer Rathaus statt.
Zunächst stand jedoch ein Rückblick auf das Jahr 2021 an, wobei man sich hier in der Kämmerei über Gewerbesteuermehreinnahmen von 3,3 Millionen Euro freuen konnte. Andererseits kam es aufgrund fehlender Veranstaltungen und insgesamt eingeschränkter Mobilität der Bevölkerung auch zu Mindereinnahmen (Verwarnungsgelder oder Kurbeiträge).
„Auch der 2022er-Haushalt war anfangs noch durch die Corona-Pandemie beeinflusst“, sagte Furmanek. Aber auch in diesem Jahr sprudelten die Gewerbesteuereinnahmen (4,6 Millionen Euro mehr als erwartet). So konnte auch die zunehmende Inflation ausgeglichen werden.
Heuer steigt nun der Verwaltungshaushalt um mehr als 8,6 Prozent auf 61,6 Millionen Euro an. Gründe sind unter anderem Steigerungen bei den Personal- und bei den Reinigungskosten, auch die Energie wird wesentlich teurer. Die Kreisumlage, also die Summe, die an den Landkreis abgeführt werden muss, steigt von 12,5 auf 13 Millionen Euro.
Auf der „Haben“-Seite ist zu verbuchen, dass sich Corona nicht mehr auf den Haushalt auswirkt, steigende Energiekosten kann man durch Mehreinnahmen bei der Einkommenssteuer und den Schlüsselzuweisungen abfedern, auch die „Gewerbesteuereinnahmen entwickeln sich sehr positiv“, so Furmanek.
Als Blick in die Glaskugel bezeichnete Bürgermeister Ingo Mehner (CSU) die anschließend an den Haushalt 2023 diskutierte Finanzplanung der nächsten Jahre. „Damit sind Minimalziele festgelegt, da kann man dann von Zeit zu Zeit noch was draufpacken“, meinte er.
Unter anderem soll auch entschieden werden, ob die Kurhauserweiterung gebaut wird. Hier sind vorerst „nur“ 300.000 Euro an Planungskosten vorgesehen. Interessant auch, ob die seit einigen Jahren vom Landratsamt geforderte Dammerhöhung am Klammerweiher in Höhe von 355.000 Euro in Angriff genommen wird.
Rene Mühlberger lobte für die CSU-Fraktion das Ausnützen des „günstigen Zinsniveaus“ der vergangenen Jahre. Forster räumte ein, dass es „viele glückliche Umstände“ seien, die den Städtischen Haushalt stabil gehalten hätten. „Man braucht immer Rücklagen, um negative Auswüchse auszugleichen.“ Nach jetziger Berechnung wird man die restlichen neun Monate des Jahres ohne neue Kreditaufnahmen und Nachtragshaushalt bewältigen. Karl Bock