1. dasgelbeblatt-de
  2. Lokales
  3. Bad Tölz - Wolfratshausen

Tölzer Region: Landratsamt beobachtet derzeitige Versammlungen zu Corona genau

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Daniel Wegscheider

Kommentare

Versammlung auf der Tölzer Marktstraße.
Versammlung auf der Tölzer Marktstraße: Wie vielerorts im Landkreis auch, treffen sich die Gegner der Corona-Maßnahmen meistens am Montagabend, um gemeinsam zu demonstrieren. © dwe

Landkreis – Das Landratsamt bezieht nun Stellung zum derzeitigen Umgang mit den aktuellen Corona-Demonstrationen im Landkreis, die auch bekannt sind als die sogenannten Monatsspaziergänge.

Aufgrund der aktuellen Situation zu den zahlreichen Montagsversammlungen im Landkreis, die nun teilweise auch schon an anderen Tagen stattfanden, fand jüngst im Landratsamt ein Gespräch zwischen der Behörde und den am meisten betroffenen Kommunen sowie der entsprechenden Polizeiinspektionen statt. Inhalt des Gesprächs war die Beurteilung und Bewertung der Lage.

Festgehalten wurde dabei, „dass grundsätzlich die fehlende Anzeige einer Versammlung keinen Auflösungsgrund darstellt und diese durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit geschützt ist“, berichtet Landratsamt-Sprecherin Marlis Peischer. Richtschnur des behördlichen Handelns sei der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

„Zum Schutz aller“

„Oberstes Ziel ist dabei, deeskalierend aufzutreten, sodass die Versammlungen, wie bisher auch, friedlich verlaufen“, betont der stellvertretende Landrat Thomas Holz. Er appelliert dabei an alle Teilnehmer, sich an die vorgeschriebenen Regeln, wie das Einhalten der Abstände zu halten: „Insbesondere mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen ist das zum Schutz aller.“

Das Landratsamt werde als zuständige Versammlungsbehörde die Situation weiterhin in enger Abstimmung mit den Polizeiinspektionen und den Kommunen beobachten, sagt Peischer: „Und bei entsprechenden Veränderungen der Situation auch schnell reagieren.“

Auch interessant

Kommentare