Wahlbeteiligung erhöhen

Volksbegehren: Stadtrat will Eintragungszeiten ausweiten

+
Die Wahlbeteiligung in Bad Tölz war zuletzt beim Volksbegehren „Rettet die Bienen“ nicht sonderlich hoch. Modifizierte Eintragungszeiten soll das künftig ändern. Foto:

Bad Tölz – Die Stadt Bad Tölz gehört nicht zu den Kommunen im Landkreis, die durch eine besonders hohe Wahlbeteiligung auffallen. Das soll sich nach dem Willen der Stadträte nun ändern.

So ging 2014 nicht einmal jeder zweite Wahlberechtigte zur Urne, um seine Stimme bei der Kommunalwahl abzugeben. Beim heurigen Volksbegehren „Rettet die Bienen“ lag Bad Tölz mit 14,6 Prozent ebenfalls weit hinten. Zum Vergleich: In Münsing waren es 25 Prozent, in Wolfratshausen 22 Prozent. Ein Grund für die schlechte Beteiligung könnten die knappen Eintragungsfristen sein. Während die Stimmabgabe bei Kommunal, Landtags- oder Bundestagswahlen nur am jeweiligen Sonntag von 8 bis 18 Uhr erfolgen kann, sind die Eintragungsfristen bei Volksbegehren deutlich länger und sollen künftig noch ausgedehnt werden. Darauf verständigten sich die Tölzer Stadträte in ihrer jüngsten Sitzung.

Beim Volksbegehren „Rettet die Bienen“ hatte die Stadt nur wenig längere Öffnungszeiten angeboten als gesetzlich vorgeschrieben sind. Neben einem Montag von 8 bis 20 Uhr und einem Samstag von 10 bis 12 Uhr, die ebenfalls vorgegeben sind, verlängerte die Stadt die Frist an einem weiteren Montag noch bis 18 Uhr. Insgesamt waren dies 77 Stunden, sieben mehr als die Mindestdauer.

Das seien allerdings immer noch weniger als in anderen Landkreis-Kommunen, bemängelte in der Sitzung Stadtrat Franz Mayer (Grüne). Wolfratshausen, Geretsried und Lenggries hätten jeweils 82 Stunden für die Stimmabgabe angeboten. Außerdem verwies er darauf, dass viele Stimmberechtigte in Bad Tölz die verlängerten Öffnungszeiten genutzt hätten. So hätten am langen Montag nicht weniger als 387 Personen ihre Unterschrift für das Volksbegehren abgegeben. „Das sind rund 20 Prozent aller Eintragungen“, sagte Mayer. Deshalb plädierte er dafür, künftig einen zweiten langen Montag bis 20 Uhr und auch einen zweiten Samstag anzubieten.

Dies war den anderen Stadträten etwas zu viel. Es genüge vollauf, einen zweiten Samstag mit zwei Stunden anzubieten, meinte Michael Lindmair (FWG): „Das wäre ein guter Kompromiss.“ Kämmerer Hermann Forster wies darauf hin, dass zusätzliche Zeiten auch personell gestemmt werden müssten, und zwar durch die Mitarbeiter des Einwohnermeldeamtes. Auch Bürgermeister Josef Janker (CSU) war der Ansicht, dass die angebotenen Zeiten in Bad Tölz ausreichen würden. Hier sei es, im Gegensatz zur Landeshauptstadt München - nicht zu unzumutbaren Wartezeiten gekommen. Auch hätte die Auswertung gezeigt, dass in der letzten Abendstunde am Montag (19 bis 20 Uhr) kaum mehr Andrang geherrscht habe. Am Ende verständigte sich der Stadtrat bei künftigen Volksbegehren auf folgende Zeiten zusätzlich zu den gesetzlichen Eintragungsfristen: Montag bis Freitag jeweils von 8 bis 12.30 Uhr, ein Montag von 13 bis 18 Uhr und ein zweiter Samstag von 10 bis 12 Uhr. bo

Auch interessant

Kommentare