Zehn Prozent Coronabonus

Anton Demmel hält am bestehenden Haushaltsplan fest

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Blick in die Glaskugel: Der Haushaltetat in Königsdorf lässt sich aufgrund der Corona-Krise nur schwer einschätzen.

Königsdorf – Zum Abschluss seiner zweiten und letzten Amtsperiode musste Toni Demmel nochmal alles an Überzeugungskraft aufbieten: Gemeinsam mit Kämmerin Beatrix Vierthaler legte der Königsdorfer Bürgermeister in der Gemeinderatssitzung nun den Haushaltsplan 2020 zur Abstimmung vor.

Während die CSU-Fraktion eine solide Haushaltslage propagierte, fürchten die Vertreter der Unabhängigen Bürgerliste Königsdorf um die wirtschaftliche Zukunft des Ortes.

Die Einkommenssituation Königsdorfs in einem halben Jahr einzuschätzen käme einem Blick in die Glaskugel gleich, konstatierte der scheidende Bürgermeister Toni Demmel in der letzten Sitzung des Gemeinderates. Niemand könne genau vorhersagen, inwiefern die Corona-Krise die Betriebe des Ortes schwächen würde, so der Noch-Rathauschef weiter. Demmel reagierte damit auf die vehementen Einwürfe der Unabhängigen Bürgerliste (UBL) zum aktuellen Haushaltsentwurf. Der sieht nämlich einen Rückgang der Gewerbe- und Einkommensteuereinnahmen um lediglich zehn Prozent vor.

„Ich hätte es für dringend notwendig befunden, einen Haushalt zu beschließen, der sich den aktuellen Gegebenheiten anpasst und nicht einen, der völlig unrealistisch ist“, wetterte Josef Birzele (UBL). Es könne nicht sein, dass allerorts von 20 bis 40 Prozent Einbußen in den Gewerbesteuereinahnen die Rede sei und Königsdorf munter Ausgaben veranschlage, die aus den Rücklagen entnommen werden müssten. Projekte wie Schulsanierung und Turnhallenbau (3, 2 Millionen Euro für den Zeitraum 2020 bis 2025) sah er in weite Ferne gerückt.

Auch hielt Birzele die gerade erst in der Februarsitzung beschlossene eine Million Euro zum Kauf von gemeindlichen Wohnungen mit einer Kreditaufnahme von 500 000 Euro für nicht mehr tragbar. „Wenn Frau Vierthaler meint, dass Haben bedeute, über das Talent zu verfügen, damit zu wirtschaften, gilt ebenso, dass auch das Nichthaben kalkuliert sein will“, belehrte der UBL-Vertreter.

Vierthaler widersprach, von Nichthaben könne in Königsdorf keine Rede sein. Sie folge mit der Haushaltssatzung lediglich der Empfehlung der Staatsregierung, den Haushalt erst Mitte Juli wenn notwendig anzupassen. Belehren konnte auch Diplom-Finanzwirt Demmel. Die ihm derzeit vorliegenden Anträge auf Stundung der Gewerbesteuer reichten nicht mal an 50.000 Euro heran. Und weil die Gemeinde Königsdorf so gut dastehe, bekäme sie nicht einmal die so genannten Schlüsselzuweisungen. Die seien nämlich erdacht worden, Unterschiede in der Steuerkraft abzumildern und damit die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen zu stärken, „ein Bonus, den augenscheinlich das Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat aufgrund unserer soliden Finanzlage nicht für notwendig erachtet“, argumentierte er. Auch befände sich die Freispanne nach wie vor im guten sechsstelligen Bereich, selbst wenn die Steuerkraft nach unten gehen sollte. 

Demmel verwies auf die ungewöhnlich hohen Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2018, die zu einer Erhöhung der Kreisumlage von 1,7 auf rund drei Millionen Euro geführt hätten. „Manchmal denke ich, es wäre besser gewesen, wir hätten vor zwei Jahren nicht so hohe Einnahmen gehabt.“

Einig waren sich die Vertreter der CSU, UBL und der Freien Wähler zumindest in der Einschätzung, dass möglicherweise Folgen der Corona-Krise im Haushalt 2021 spürbar seien. Daher wäre es Georg Stöckl (UBL) lieber gewesen, „bei dem aktuellen viel zu aufgeblähten Haushalt einen Zwischenstopp einzulegen und dann gegebenenfalls aufzusatteln als vielleicht in 2021 herunterzufahren.“ Mit einem Seitenhieb auf Demmel müsste es dann der neue Gemeinderat ausbaden.

Der erhitzen Debatte setzte Isabella Vogl (Freie Wählern) ein Ende: „Ob wir zehn oder fünfzig Prozent weniger Steuereinnahmen veranschlagen: Der Haushalt stimmt so oder so nicht.“ Wie stark man in den Prognosen danebengelegen habe, werden die nächsten Monate zeigen. Sandra Gerbich

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