Zuschuss für KBW wackelt

Es dreht sich ums Geld: Ob und wieviel Zuschuss die Kommunen dem KBW gewähren, ist unklar. Foto: Kapfer-Arrington

Zum Thema bei der nächsten Bürgermeisterdienstbesprechung am 18. Juli und beim heutigen Koordinierungsausschuss mit Vertretern des Stadtrates aus Wolfratshausen will Geretsrieds Bürgermeisterin Cornelia Irmer das Zuschussgesuch des Katholischen Kreisbildungswerkes (KBW) machen. Dessen Erwachsenenbildung steht seit dem Wegfall der Förderung durch den Landkreis auf finanziell wackeligen Beinen – eine Folge der Klagen einiger Kreiskommunen gegen die Landkreisgesellschaft DTK.

Was haben die DTK und das Kreisbildungswerk gemeinsam? Nun, es ist der Umstand, dass es sich bei beiden um fragliche Aufgaben des Landkreises handelt. Während zur DTK inzwischen die Rechtssprechung zur Auffassung kam, dass die Gesellschaft durchaus in die Hoheit des Landkreises fällt, schaut die Sachlage bei KBW und auch den Volkshochschule ganz anders aus: Die Bezuschussung ist Sache der Gemeinden, eine Übernahme der Subvention zugunsten der Erwachsenenbildungseinrichtungen seitens des Landkreises ist rechtswidrig. Zu dieser Auffassung kam auch die Regierung von Oberbayern als Rechtsaufsicht des Landratsamtes. Es sei denn, die Kommunen würden einen allgemeingültigen Auftrag an den Landkreis erteilen. Tun sie aber bislang nicht, weshalb sich das KBW dazu veranlasst sieht, entsprechende Förderungen bei den Kommunen selbst zu erbeten. So geschehen auch jüngst im Ausschuss für Jugend, Senioren, Soziales, Kultur und Sport (Jusskus) des Geretsrieder Stadtrates. Nach dem so genannten Bromberger-Modell erhofft sich das KBW einen Zuschuss in Höhe von 25 Cent pro Stadteinwohner, was laut Rathausmitarbeiter Werner Rampfel in Geretsried immerhin 5.800 Euro ausmachen würde. Und der entsprechende Fördertopf in Geretsried ist nicht nur auf 15.000 Euro gedeckelt und damit recht überschaubar. Er steht eben auch noch zahlreichen anderen städtischen Vereinen zur Verfügung, die daraus bereits schöpfen konnten. Bürgermeisterin Irmer will nun erst einmal eruieren, wie sich andere Kommunen in diesem Fall verhalten. Im Oktober, zur nächsten Jusskus-Sitzung, „sollten dann sachliche Informationen vorliegen“, betonte die Rathauschefin. CSU-Stadtrat Hans Ketelhut forderte diesbezüglich mehr Transparenz zu den kalkulatorischen Kosten des KBW: „Das wäre wünschenswert.“ Ein Rückstellen des Antrags des KBW habe laut Irmer nichts mit einer mangelnden Wertschätzung der Arbeit der Einrichtung zu tun, betonte sie abschließend.

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