Stellungnahme von Grünen und SPD

Erklärung zur Ablehnung der Holzkirchner Jugendbeauftragten

Nach Ablehnung der bisher amtierenden Jugendbeauftragten durch die Grünen und die SPD ist Holzkirchen auf der Suche nach neuen Sprachrohren für die Jugend.
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Nach Ablehnung der bisher amtierenden Jugendbeauftragten durch die Grünen und die SPD ist Holzkirchen auf der Suche nach neuen Sprachrohren für die Jugend.

Holzkirchen – Die Ablehnung der seit 2015 im Amt befindlichen Jugendbeauftragten Claudia Orlando (29) und Max Röger (19) mit Stimmen der Grünen und der SPD bei der jüngsten öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderats schlug hohe Wellen.

Jetzt haben die Fraktionssprecherinnen Ulrike Küster (Grüne) und Elisabeth Dasch (SPD) in einer gemeinsamen Stellungnahme Gründe für diese Entscheidung genannt. In dem Schreiben weisen Küster und Dasch klar von sich, dass die Ablehnung eine Retourkutsche für die konstituierende Sitzung war, bei der beide Fraktionen bei den Bürgermeister-Stellvertreterposten leer ausgingen. Die Ablehnung bezeichnete der CSU-Fraktionssprecher Sebastian Franz nach der Wahl als „zutiefst unwürdige Entscheidung.“ Diese hätte aber nach Meinung von Küster und Dasch verhindert werden können. So hatte Dasch vor der Wahl beantragt, die Bestellung der Jugendbeauftragten vom öffentlichen in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu schieben. Damit hätte laut Stellungnahme eine Bloßstellung Rögers verhindert werden können. Dies wurde aber mehrheitlich abgelehnt. Als Grund für die Ablehnung Rögers nennen die Grünen und die SPD, dass es einen überparteilichen Konsens gebe, nachdem Beauftragte einstimmig gewählt werden, diese aber keine exponierte parteipolitische Funktion inne haben sollen. Da Röger im vergangenen Jahr JU-Vorsitzender wurde, soll eine Vereinbarung mit der CSU getroffen worden sein, wonach Röger nach Ablauf seiner Amtszeit nicht mehr als Jugendbeauftragter vorgeschlagen werden soll. Schriftlich niedergeschrieben wurde zu all dem aber wohl nichts. Umso erstaunter waren die Grünen und die SPD, als Bürgermeister Christoph Schmid (CSU) verkündete, dass Röger doch weitermachen möchte und er den Rückhalt seiner Fraktion habe. Dass über die Hintergründe keinerlei Schriftverkehr existiert und sich neu in das Gremium gewählte Räte somit nicht informieren konnten, monierte FWG-Fraktionssprecher Torsten Hensel: „Das wäre hilfreich gewesen, um regelkonforme Entscheidungen treffen zu können und solche Abstimmungsergebnisse zu vermeiden.“ Damit dies in Zukunft nicht mehr passiert, wollen Grüne und SPD einen gemeinsamen Antrag einreichen, der die Erwartungen und Anforderungen an Beauftragte schriftlich fixiert und Richtlinien für die Auswahl vorgibt. Zudem geben Küster und Dasch der Hoffnung Ausdruck, dass in einem Gemeinderat, in dem keine Fraktion über eine Mehrheit verfügt, ein konstruktives Zusammenarbeiten unerlässlich ist. „Vielleicht reift diese Erkenntnis jetzt ja auch bei den Mandatsträgern der CSU“, ist in dem Schreiben zu lesen. Da bei der Abstimmung in einem Aufwasch über Orlando und Röger abgestimmt wurde, steht Holzkirchen nun ohne Jugendbeauftrage da und ist daher auf Social-Media Kanälen, aber auch mit elektronischen Werbetafeln im HEP und in der Sparkasse auf der Suche nach geeigneten Bewerbern.    hac

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