„Das stinkt mir schon gewaltig“

Antrag sorgt für Ärger im Irschenberger Gemeinderat

Missstimmung herrschte jüngst im Irschenberger Gemeinderat.
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Missstimmung herrschte jüngst im Irschenberger Gemeinderat.

Irschenberg – Ein Streit um die Rechnungsprüfung 2019 ist jüngst im Gemeinderat Irschenberg entbrannt. Am Ende konnte sich Florian Kirchberger (FDP/Aktive Bürger) mit seinem Antrag jedoch nicht durchsetzen.

Der Haussegen hing in der jüngsten Sitzung des Irschenberger Gemeinderates schief. Es ging um einen schriftlichen Antrag von Florian Kirchberger (FDP/Aktive Bürger), der forderte, die Beschlüsse aufzuheben, die die Jahresrechnung feststellen sowie den Bürgermeister für die Jahresrechnung 2019 entlasten. Das wäre an sich der sechste Tagesordnungspunkt gewesen. Gleich zu Anfang wollte ihn Kirchberger jedoch vertagt wissen, da er noch auf eine Stellungnahme des Landratsamtes wartete, die er angefragt habe.

Dem widersprach Marinus Eyrainer (CSU), Zweiter Bürgermeister und somit Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses: „Du baust da Druck auf. Du setzt Termine und dann setzt du sie wieder ab. Des mach ma heid.“ Er monierte zudem, dass der Antrag von tiefem Misstrauen zeuge.

Sachlich-rechtlich wollte Gemeinde-Geschäftsleiterin Irmgard Dinges die Angelegenheit betrachten. Jede Fraktion habe einen Vertreter im Rechnungsprüfungsausschuss und der arbeite nach Maßgaben, die er selbst festsetze. Formal kritisieren könne man, dass bei Ergebnisverkündung im Januar noch kein Beschluss gefasst wurde. Das sei jedoch im April geschehen. Eine Unterlageneinsicht war möglich. Zudem hätte der gesamte Gemeinderat alle Protokolle zur Verfügung gestellt bekommen. Fragen gab es, aber es sei nichts wirklich moniert worden. Auch nicht seitens des Landrats­amtes.

Die Entlastung des Bürgermeisters stelle ein Aussprechen des Vertrauens dar, dass dieser im kommenden Wirtschaftsjahr gut mit den Geldern der Kommune umgehe. Zudem habe selbiger das Recht auf Entlastung. Dies sei nur dann nicht so, wenn es schwere Verstöße gegeben habe oder Missstände, die sich nicht aufklären lassen. Dabei verwies Dinges darauf, dass es sich bei Jahresrechnung und Entlastung um Beschlüsse handle, die noch vom vorigen Gemeinderat gefällt wurden.

„Ich wüsste nicht, auf welcher Rechtsgrundlage ihr glaubt, das rückgängig machen zu können. Ihr seid nicht zuständig. Ich bin verblüfft“, sagte sie in Richtung FDP/Aktive Bürger. Es sei eine eingehende Prüfung ergangen und die Kritik, dass es nur eine Teilprüfung war, da ein Zuschuss für den Kindergartenbau nicht einbezogen wurde, könne so nicht Bestand haben. Dieser werde erst noch seitens der Regierung überwiesen und somit erst Bestandteil des Haushaltes 2020, erklärte Dinges.

Kirchberger bezog sich auf die Vergangenheit, als er noch nicht Gremiumsmitglied war. Er habe als Besucher an der letzten Sitzung des alten Gemeinderats teilgenommen und gehört, wie Hans Maier (FDP/Aktive Bürger) monierte, dass die Prüfungszeit von eineinhalb Stunden zu gering sei, zumal auch größere Bauvorhaben betroffen waren. „Und da schließe ich mich an“, erklärte Kirchberger.

Dazu ist anzumerken, dass Maier nicht Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses war, sondern sein damaliger Fraktionskollege Martin Eberhard, der dem aktuellen Gremium nicht mehr angehört. Eberhard war in der damaligen Sitzung zur Beschlussfassung über Jahresrechnung und Entlastung jedoch nicht anwesend. Zufrieden mit der vergangenen Prüfung zeigte sich Franz Nirschl, der Teil des Prüfungsausschusses war. Alles sei schlüssig gewesen, sagte er. Über die Prüfungsmodalitäten der Zukunft könne man durchaus sprechen, fand Eyrainer im Hinblick auf ein größeres Zeitbudget. 2019 jedoch hätte sich kein Ausschussmitglied beschwert.

Bei der Abstimmung wurde der Antrag, den Jahresrechnungsbeschluss und die Entlastung aufzuheben, mit 14:1 Stimmen abgelehnt. Bürgermeister Klaus Meixner war als Betroffener nicht stimmberechtigt und enthielt sich dementsprechend der Diskussion. Zu Sitzungsschluss machte er jedoch seinem Ärger Luft: „Das stinkt mir schon gewaltig.“ Obwohl von Kirchberger betont werde, dass der Antrag kein Zeichen von Misstrauen sei, sei genau das der Fall, findet Meixner. Als wichtig für die Gemeinderatsarbeit bezeichnete er die künftige Zusammenarbeit und „dass wir was weiterbringen“. maf

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