Finanzplan 2023

Irschenbergs Gemeinderat verabschiedet sich von der schwarzen Null

Damit es mit der geplanten Baumaßnahme beim Moarwirt in Wilparting weitergehen kann, nimmt Irschenberg heuer einen Kredit über 4 Millionen Euro auf und verabschiedet sich damit seit vielen Jahren erstmals von der schwarzen Null.
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Damit es mit der geplanten Baumaßnahme beim Moarwirt in Wilparting weitergehen kann, nimmt Irschenberg heuer einen Kredit über 4 Millionen Euro auf und verabschiedet sich damit seit vielen Jahren erstmals von der schwarzen Null.

Irschenberg – Irschenbergs Gemeinderat stimmt einer Kreditaufnahme für Moarwirt und Kläranlage zu – und muss damit Schulden in Kauf nehmen.

Um die Corona-Abstandsregeln einzuhalten, wurde die jüngste Sitzung des Gemeinderats in Irschenberg kurzerhand in die Turnhalle verlegt. Nötig machte die Sitzung nicht zuletzt, den Haushaltsplan 2020 und den Finanzplan bis 2023 zu verabschieden.

In das Haushaltsjahr 2020 startete die Gemeinde ohne Schulden. Um die anstehenden Großprojekte Moarwirt in Wilparting und Sanierung der Kläranlage stemmen zu können, sind allerdings Kreditaufnahmen nötig, die die Schulden Ende 2022 auf einen kurzfristigen Höchststand von 8,26 Millionen Euro klettern lassen. Ob und wie der mit einer Gegenstimme verabschiedete Haushalt Bestand haben wird oder nachverhandelt werden muss, hängt wie Bürgermeister Klaus Meixner nach der Sitzung sagte, entscheidend vom Ausgang der Corona-Krise ab.

Wie Geschäftsleiterin Irmgard Dinges dem Gremium erläuterte, steht Irschenberg auf soliden finanziellen Beinen. So lagen die Einnahmen bei der Gewerbesteuer im vorigen Jahr bei 4,2 Millionen Euro, geplant waren 2,4 Millionen Euro. Dinges kalkulierte daher bisher mit konstanten Gewerbesteuereinnahmen von 3 Millionen Euro. Bei der Sitzung stellte sie den Gemeinderat aber wegen der Corona-Krise auf einen Nachtragshaushalt ein: „Die Zahl ist heute nicht mehr realistisch, weil bereits jetzt zahlreiche Anträge auf Stundung und Anpassung der Gewerbesteuervorauszahlungen eingegangen sind.“

Um die gemeindlichen Aufgaben und Planungen weiterführen zu können, segnete der Gemeinderat aber die Haushaltssatzung 2020 mit einem Betrag von rund 8,26 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 8,2 Millionen Euro im Vermögenshaushalt erst einmal ab. Ebenso wurde beschlossen, die Hebesätze der Gemeindesteuern unverändert zu lassen, den Kassenkredit auf 1 Million Euro festzuschreiben und den Personalstand mit 22 Stellen beizubehalten.

Die größten Ausgaben im diesjährigen Haushalt sind der Neubau einer Abwasserleitung durch die Autobahn, der mit 340.000 Euro zu Buche schlägt und die Neubeschaffung des TLF 3000 für die Feuerwehr Irschenberg für 390.000 Euro. Weil die im Eler-Programm bewilligten Zuwendungen für den Ausbau der Hofzufahrten nach Rieding, Starzberg, Aschbach und Giglberg-Moos erst nächstes Jahr auf das Gemeindekonto fließen, nimmt die Gemeinde dafür einen Überbrückungskredit in Höhe von 450.000 Euro auf.

Außerdem wird für die geplanten Baumaßnahmen beim Moarwirt in Wilparting ein Kredit in Höhe von 4 Millionen Euro beantragt. Für die Sanierung der Kläranlage ist für die nächsten beiden Jahre eine Kreditaufnahme von 4,5 Millionen Euro vorgesehen. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt damit bis Ende 2023 auf knapp 2500 Euro, der Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden in Bayern beträgt rund 777 Euro.

Wie Geschäftsleiterin Irmgard Dinges vorrechnete, ist die Gemeinde in der Lage, die Zinsbelastungen dieser Kredite zu tragen. Dass Irschenberg trotz der Kreditaufnahmen finanziell gesund dasteht, zeigt sich laut Dinges auch daran, dass die Gemeinde ohne Schlüsselzuweisungen auskommt, mit denen der Freistaat regelmäßig schwache Kommunen unterstützt. hac

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