Mehr als 14 Millionen Euro

Miesbach investiert 2021 in Rekordhöhe: An diesen Stellen wird gebaut

Kloster Miesbach
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Für den Umbau des ehemaligen Klosters in ein Kinderhaus hat die Stadt Miesbach 3,3 Millionen Euro im Haushalt stehen.
  • vonFridolin Thanner
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Miesbach – Mit über 50 Millionen Euro hat der Miesbacher Stadtrat jüngst den zweithöchsten Haushalt der Stadtgeschichte verabschiedet. Die Schulden steigen weiter.

Die Stadt Miesbach plant erhebliche Investitionen. Sie sollen sich auf insgesamt 14,7 Millionen Euro belaufen. Dafür wird auch eine erhebliche Neuverschuldung nötig. Über den Haushaltsentwurf muss der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag (22. April) – die öffentliche Sitzung beginnt um 17 Uhr – entscheiden. Der Finanz­ausschuss hat den Etat bereits mehrheitlich befürwortet.

Mit einem Gesamtvolumen von knapp 50,2 Millionen Euro ist der Haushalt der zweitgrößte je in Miesbach aufgestellte. „Und wir hatten noch nie ein so großes Investitionsvolumen“, erklärte Kämmerer Josef Schäffler bei der Präsentation seines Zahlenwerks. Es sieht eine Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt in Höhe von gut 3,8 Millionen Euro vor. Damit ist eine dauernde positive Leistungsfähigkeit gegeben, wie Schäffler sagte.

Schuldenberg wächst von 22,5 auf 28,2 Millionen Euro

Die Stadt kann also ihre Schulden tilgen. Knapp 1,8 Millionen Euro sind dafür geplant. Dennoch wächst der Schuldenberg von 22,5 auf 28,2 Millionen Euro. 7,5 Millionen Euro plant die Stadt an neuen Krediten, dazu eine Entnahme aus den Rücklagen in Höhe von 2 Millionen Euro, um die vielen geplanten Baumaßnahmen stemmen zu können.

So werden der Umbau des ehemaligen Klosters zu einem Kinderhaus mit rund 3,3 Millionen, und der Straßenbau mit gut 2 Millionen Euro zu Buche schlagen. Für Investitionen im Bereich Schulen rechnet Kämmerer Schäffler mit mehr als 3,5 Millionen Euro. Der Betrag taucht heuer im Haushalt auf, weil Sanierung und Dachgeschossausbau an der Grund- und Mittelschule 2020 nicht zustande gekommen sind.

Investitionsstau auflösen

„Wir haben einiges geschoben“, machte Bürgermeister Gerhard Braunmiller klar. Er gab deshalb aus: „Wir werden die notwendigen Investitionen in diesem Jahr durchführen.“ In den kommenden Jahren möchte er ein wachsames Auge auf den Etat haben. Das Monitoring soll gewährleisten, dass auch frühzeitig gehandelt werden kann.

Denn für Braunmiller steht fest: „Die Corona-Krise wird den städtischen Haushalt noch mehrere Jahre belasten.“ Umso glücklicher ist er, dass sich die Steuereinnahmen bisher stabil zeigen. Um die Einnahmeseite weiter zu stärken, würde Braunmiller gerne weitere Betriebe ansiedeln und das Gewerbegebiet-Nord erweitern.

SPD mahnt zu sparsamerem Wirtschaften

Für Paul Fertl (SPD) ist es wichtig, nicht in die Krise hinein zu sparen. Ein maßvoller Anstieg der Verschuldung sei für ihn durchaus akzeptabel. Angesichts der vorgelegten Dimension der Zahlen müsse er aber schon ein Stück weit schlucken. Die Tendenz der immer größeren Ausgaben und des weiter wachsenden Schuldenbergs beunruhigt Fertl. Er mahnte zu sparsamerem Wirtschaften, trug den Etat aber mit.

Markus Seemüller und Michael Lechner (beide FWG) hingegen verweigerten die Zustimmung. Zwar sieht Seemüller, dass viele der teuren Projekte im Stadtrat bereits beschlossen wurden und somit auch umgesetzt werden müssen.

Parkdeck am Eisstadion unrealistisch

„Aber wir sollten gegenüber der Bevölkerung die Erwartungshaltung korrigieren“, forderte er. Ein Museumsdepot und das Parkdeck am Eisstadion etwa seien angesichts der leeren Kassen nicht realisierbar. Das müsse so auch klar gesagt werden, findet Seemüller.

Lechner vermisste einmal mehr die Entschlossenheit zum Sparen. Für ihn fließt weiter zu viel Geld in die Zuschussbetriebe der Stadt. So steige das Defizit in der Bücherei weiter, kritisierte er. Er plädierte dafür, in allen Bereichen strenger drauf zu schauen. Für ihn ist klar: „Die Stadt kann nicht alle Wünsche erfüllen.“ Die Schulden würden Generationen belasten, sagte er.

Corona-Krise nicht vergessen

Braunmiller versprach Kostendisziplin, verteidigte aber zugleich die sinnvollen Investitionen. Auch Stefan Griesbeck (CSU) findet gut, was die Stadt plant, zum Beispiel das Kinderhaus: „Die Investitionen sind für die Zukunft, für unsere Kinder.“

Astrid Güldner (Grüne) plädierte dafür, die Pflichtaufgaben anzugehen. Sie hält nicht viel davon, Projekte immer weiter zu schieben. „Der Investitionsstau fällt uns irgendwann auf die Füße“, sagte sie. Auch beim Warmbad – für die Planung sind 386.000 in den Haushalt eingestellt – solle es weitergehen. „Das ist für unsere Bürger“, betonte Güldner. Gleichwohl müsse die Stadt finanziell weiter auf Sicht fahren, denn: „Keiner weiß, was auf uns zukommt.“ ft

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