Beschluss im Stadtrat

Miesbach lehnt Streamen ab: Sitzungen werden nicht im Internet übertragen

Stadtrat Miesbach
+
Streaming abgelehnt: Wer die Miesbacher Stadtratssitzungen miterleben will, muss weiterhin vor Ort – derzeit in den Waitzinger Keller – kommen.
  • VonMartina Fischer
    schließen

Miesbach – Die SPD-Fraktion im Miesbacher Stadtrat wünscht sich, dass Sitzungen online live übertragen werden. Doch das Streamen fand keine Mehrheit.

Zwei Anläufe gab es seitens der SPD, ein Streaming der Miesbacher Stadtratssitzungen zu initiieren. Beim zweiten wurde der Antrag der Fraktion im Gremium endgültig abgelehnt – mit gewissem Diskussionsbedarf und einer nichtöffentlichen Abstimmung.

Die Verwaltung hatte nach der ersten Behandlung des Antrags Erkundigungen eingeholt. Was die Kosten angeht bei der Stadt Pfaffenhofen an der Ilm, die ein Streaming implementiert hat, ebenso bei einem mit diesem Service befassten Dienstleister in München. Mit Kosten von mindestens 2.000 Euro pro Sitzung seien demnach zu rechnen, sagte Bürgermeister Gerhard Braunmiller. Die erhöhen sich bei einer Nachbearbeitung, etwa, wenn einzelne Stadträte nicht im Bild oder mit Ton erscheinen wollen. Die Möglichkeit, dies abzulehnen, ist Teil ihrer Persönlichkeitsrechte. Also eruierte die Stadt Miesbach auch die Bereitschaft der Gremiumsmitglieder, via Streaming der Sitzungen im Internet präsent zu sein. Das Ergebnis der anonymisierten Auswertung war ein Ja bei 14 Räten, ein Nein von elf.

Sinnentstellung der Diskussion befürchtet

Für das Streaming warb Paul Fertl (SPD). Es ermögliche eine Beteiligung der Öffentlichkeit, mehr Transparenz und reduziere den Frust der Politik gegenüber. „Ich kann nicht verstehen, wieso man sich in den Stadtrat wählen lässt, um dann inkognito zu bleiben“, wunderte er sich.

Dem schloss sich Markus Seemüller (FW) an. Auch er fand den Antrag der SPD gut, meinte jedoch, dass bei so viel Ablehnung die Kosten ansteigen würden. Zudem sei bei der Weigerung so vieler Gremiumsmitglieder, in Bild und Ton zu erscheinen, eine Sinnentstellung der Diskussion zu befürchten. Ein Umstand, den auch Astrid Güldner (Grüne) hervorhob: „Es macht keinen Sinn, wenn die Hälfte der Stadträte nicht bereit ist.“

Holschuld der Miesbacher Bürger

Eine Holschuld der Bürger sieht Erhard Pohl (CSU). „Wir sitzen nicht im geheimen Kämmerlein“, sagte er. Interessierte könnten bei den Sitzungen anwesend sein. Dabei warb er für Verständnis beim Persönlichkeitsschutz. Was im Netz sei, bleibe im Netz. Inge Jooß (SPD) verwies auf die Vorteile von Streaming. Zeitversetzt könnten die Sitzungen angesehen werden. Die Bürger hätten die „Möglichkeit zu sehen, was hier läuft“. Es handle sich um ein zukunftsorientiertes Angebot.

Um die Räte zu überzeugen, stellte Fertl den Antrag, die Entscheidung bis zur nächsten Sitzung zu verschieben und in dieser einen Erfahrungsbericht seitens eines Vertreters von Pfaffenhofen an der Ilm zu hören, wo das Streaming ja bereits durchgeführt würde. Ein Vorschlag, der bei Alfred Mittermaier (CSU) auf wenig Gegenliebe stieß: „Jeder hat sich seine Gedanken gemacht und wir müssen diesen Punkt nicht nochmal mitziehen.“ So sahen es die Gremiumsmitglieder mit 16 zu neun Stimmen mehrheitlich und entschieden sich gegen eine erneute Behandlung des Themas und für eine abschließende Abstimmung.

Diese musste aufgrund des Kommunalrechts nichtöffentlich erfolgen. Das daraufhin verkündete Ergebnis: 16 Räte entschieden sich gegen, neun Räte für das Streaming der Sitzungen. Der SPD-Antrag scheiterte. maf

Auch interessant

Mehr zum Thema:

Meistgelesene Artikel

Praxis zur Aussicht – Naturheilkunde & Osteopathie Magdalena Schulz
Miesbach
Praxis zur Aussicht – Naturheilkunde & Osteopathie Magdalena Schulz
Praxis zur Aussicht – Naturheilkunde & Osteopathie Magdalena Schulz
Corona im Landkreis Miesbach: Impfen jetzt auch to go
Miesbach
Corona im Landkreis Miesbach: Impfen jetzt auch to go
Corona im Landkreis Miesbach: Impfen jetzt auch to go
An der Raststätte Holzkirchen-Süd: Mann (73) verliert Kontrolle über Auto
Miesbach
An der Raststätte Holzkirchen-Süd: Mann (73) verliert Kontrolle über Auto
An der Raststätte Holzkirchen-Süd: Mann (73) verliert Kontrolle über Auto
Auf geht´s zum Miesbacher Biergarten
Miesbach
Auf geht´s zum Miesbacher Biergarten
Auf geht´s zum Miesbacher Biergarten

Kommentare