Stadt erlässt Allgemeinverfügung

An diesen Stellen sind in Miesbach Silvesterfeuerwerke verboten

Auf und rund um den Stadtplatz in Miesbach gilt ein Feuerwerksverbot – ebenso wie am Marktplatz.
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Auf und rund um den Stadtplatz in Miesbach gilt ein Feuerwerksverbot – ebenso wie am Marktplatz.

Miesbach – Immer mehr Kommunen sprechen sich gegen Feuerwerke aus. Auch die Stadt erlässt eine Allgemeinverfügung für Stadt- und Marktplatz mit 100-Meter-Radius.

Raketen, Böller und Co. – jedes neue Jahr wird laut und bunt eingeläutet. Allerdings stehen Feuerwerke zunehmend in der Kritik. Neben den Bedenken aus Tierschutzgründen spielt der Umweltgedanke eine immer größere Rolle. Für viele zählt das nicht, sie jagen jede Menge Geld in die Luft.

„Es hat überhand genommen“, sagte Paul Fertl (SPD) in der Stadtratssitzung im November. Da stand ein Antrag zur Abstimmung, um Feuerwerke zumindest aus Teilen der Innenstadt zu verbannen. Am Ende hat das Gremium mehrheitlich beschlossen, Feuerwerke auf dem Markt- und Stadtplatz zu verbieten. Eine Allgemeinverfügung ist in Kraft.

Bereits im Frühjahr hatten Markus Seemüller (FWG) und Walter Fraunhofer (parteilos/SPD) beantragt, ein Feuerwerkverbot zu überprüfen. Generell Raketen und Böller zu untersagen, ist nicht möglich, allerdings sind diese rund um Kirchen, Krankenhäuser und Altenheime ohnehin nicht erlaubt. Aus Brandschutzgründen dürfen zudem nach dem Stadtratsbeschluss in der dicht bebauten Innenstadt keine Feuerwerke gezündet werden. Das gilt für den Markt- und den Stadtplatz mit einem 100-Meter-Radius drum herum. Außerdem bittet die Stadt ihre Bürger nun auch außerhalb der Verbotszonen um Mäßigung und verantwortungsvolles Handeln mit Feuerwerkskörpern.

Stadtrat Alfred Mittermaier (CSU) etwa befürchtet eine Verdrängung nach außen durch ein Verbot für die Innenstadt. „Dann liegt der Müll in den Wiesen“, sagte sein Fraktionskollege Franz Mayer. Die Stadt appelliert deshalb: „Üben Sie Zurückhaltung und Vorsicht beim Abbrennen von Feuerwerkskörpern in der Silvesternacht. So schützen Sie nicht nur Ihre und die Gesundheit Ihrer Mitbürger, sondern auch Natur und Umwelt.“

Wer trotz der Allgemeinverfügung in den Verbotszonen ein Feuerwerk abbrennt, dem drohen im schlimmsten Fall deftige Konsequenzen. Das Zünden kann als Ordnungswidrigkeit nach dem Sprengstoffgesetz geahndet werden – mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 Euro, wie es in der Allgemeinverfügung heißt. Diese kann im Ordnungsamt der Stadt eingesehen werden.

Damit die Regelung auch eingehalten wird, regte Seemüller im Stadtrat bereits an, die Polizei zu bitten, das Verbot auch zu kontrollieren. Davon hielt Erhard Pohl (CSU) gar nichts. Er sagte, zum Leben gehöre auch der Spaßfaktor, an Silvester dürfe auch geschossen werden. Die ausufernde Knallerei und vor allem die heute erhältlichen Batterien mit 100 Schuss und mehr sieht er jedoch ebenfalls kritisch. Dennoch stimmte Pohl, genau wie Fraktionskollegin Verena Assum, gegen die Allgemeinverfügung. ft

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