Sorgen um Haushalt in Miesbach

Warum der Stadtrat nun monatlich über die Finanzen informiert wird

Die Maßnahmen zur ALB-Bekämpfung schlagen im Miesbacher Haushalt deutlich zu Buche.
+
Die Maßnahmen zur ALB-Bekämpfung schlagen im Miesbacher Haushalt deutlich zu Buche.

Miesbach – Vor Miesbach liegt eine brisante Zeit, denn Kredite in Höhe von 7,6 Millionen Euro sollen aufgenommen werden. Nun gibt es ein Mittel gegen böse Überraschungen.

Wie steht es um die Finanzen und wie soll die Stadt in der Krise agieren? Diese Fragen stellen sich für den Miesbacher Stadtrat. Der Finanzausschuss bekam jüngst eine aktuelle Einschätzung präsentiert. Sie lässt hoffen, dass es Miesbach weniger hart treffen wird als befürchtet. „Wie es im Moment aussieht, entwickelt sich der Haushalt stabil“, sagte Bürgermeister Gerhard Braunmiller.

Alle aktuellen Nachrichten zum Coronavirus im Landkreis Miesbach lesen Sie in unserem Ticker.

Allerdings erstickte er allzu große Hoffnungen im Keim. So könnten bei der Gewerbesteuer zum jetzigen Zeitpunkt noch keine verlässlichen Prognosen abgegeben werden. Die Solleinnahmen sind laut Braunmiller zwar derzeit im positiven Bereich. Allerdings werden sich diese, wenn Steuerschätzungen vom Mai eintreten, wieder nach unten korrigieren, erklärte der Bürgermeister. Auch zu den Einkommens- und Umsatzsteuerbeteiligungen könne derzeit keine Aussage getroffen werden. Steuerschätzungen zufolge ist zwar ebenfalls mit einem Rückgang zu rechnen, doch inwiefern diese auf Miesbach zutreffen, vermochte Braunmiller nicht abzuschätzen: Man wisse nicht, „wie viele Menschen in Kurzarbeit waren oder sind und wie die Umsatzzahlen in Miesbach eingebrochen sind“. Als weiteren nicht kalkulierbaren Faktor nannte Braunmiller die Senkung der Umsatzsteuer.

Kämmerer Josef Schäffler wies zudem darauf hin, dass die Folgen der Corona-Pandemie erst in den folgenden Jahren voll durchschlagen werden. Deshalb sollte die Stadt die eingeplanten und genehmigten Kreditaufnahmen verwirklichen, riet der Kämmerer. Der Haushalt für das laufende Jahr enthält 7,6 Millionen Euro neue Kredite. Ein Nachtragshaushalt ist sehr wahrscheinlich. Wie Schäffler weiter verdeutlichte, sollten Überschüsse, falls sich welche ergeben, in die Rücklagen gesteckt werden, um eventuelle Einnahmeausfälle und Mehrausgaben decken zu können. Die Entwicklung sei nicht absehbar.

Angesichts der Unwägbarkeiten war sich das Gremium einig, genau auf die Finanzen zu schauen und auf Sicht zu agieren. Der Stadtrat werde monatlich informiert, versprach Braunmiller. Paul Fertl (SPD) sprach von einer Glaskugel, sieht aber dennoch „keinen Sinn darin, in die Krise hineinzusparen“. Und Verena Assum (CSU) erwartet von der Stadt, ein stabiler Anker in schwierigen Zeiten zu sein. Es müssten Investitionen getätigt werden, vor allem, weil sie später nicht günstiger werden. Auch Manfred Burger (Grüne) wollte Projekte erledigen, so lange es noch geht. Markus Seemüller (FWG) zeigte sich davon weniger überzeugt und fragte: „Wie passt das dazu, dass andere Städte Haushaltssperren erlassen?“ Für Alfred Mittermaier (CSU) wäre das ein falsches Signal. Wie Kämmerer Schäffler erklärte, seien ohnehin nur Pflichtaufgaben berücksichtigt. Es sei schlichtweg einiges kaputt. Bisher seien für Baumaßnahmen inklusive der Maßnahmen gegen den Asiatischen Laubholzbockkäfer gut 1,8 Millionen Euro ausgegeben worden.

Vize-Bürgermeisterin Astrid Güldner (Grüne) wollte nicht vorbeugend pessimistisch agieren. Die Stadt solle maßvoll und zielgerichtet weiter investieren, bis neue Zahlen auf dem Tisch liegen. Diese müssen dann neu beurteilt werden. Das wird der Stadtrat bei den regelmäßigen Informationen zur Entwicklung der Finanzen machen. ft

Auch interessant

Meistgelesen

Warum der Stadtrat nun monatlich über die Finanzen informiert wird
Warum der Stadtrat nun monatlich über die Finanzen informiert wird
Grüne und SGT fordern mehr Schutz für das Grea Wasserl in Kreuth
Grüne und SGT fordern mehr Schutz für das Grea Wasserl in Kreuth
Vorerst keine DHL-Packstation in Otterfing: Sorge um Filiale an Bahnhofstraße
Vorerst keine DHL-Packstation in Otterfing: Sorge um Filiale an Bahnhofstraße
Fehlendes Ortsschild und Unfälle mit Radfahrern
Fehlendes Ortsschild und Unfälle mit Radfahrern

Kommentare