Kommunalwahl 2020

Wie die Stichwahl um das Amt von Landrat und Bürgermeister abläuft

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Derzeit erhalten alle wahlberechtigten Bürger im Landkreis Miesbach die Unterlagen für die Stichwahl um das Amt des Landrats und zum Teil auch des Bürgermeisters.

Miesbach/Holzkirchen – Am 29. März stehen in sechs Landkreis-Kommunen die Stichwahlen für das Amt des Bürgermeisters an. Die Verwaltungen haben dazu wichtige Hinweise.

Update, 27. März, 14 Uhr: Briefwahlunterlagen noch bis Samstag, 12 Uhr

Die Gemeinden haben nun Briefwahlunterlagen an alle Wahlberichtigen im Landkreis Miesbach versandt. Durch Allgemeinverfügung hat das bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege festgelegt: Die Stichwahlen sind am Sonntag (29. März) ausschließlich als Briefwahlen durchzuführen. Für den Fall, dass einzelnen Wahlberechtigten bis Freitag, 27. März, noch keine Briefwahlunterlagen zugestellt wurden, können sich diese Personen mit dem Wahlsachbearbeiter in ihrer Gemeinde in Verbindung setzen. Bis Samstag, 28. März, 12 Uhr, werden noch neue Wahlunterlagen ausgestellt.

Verlorene Unterlagen werden dagegen nicht ersetzt. Unabhängig davon werden Rückläufer von nicht zustellbaren Briefwahlunterlagen noch am Wahltag von den Gemeinden ausgehändigt. Wähler setzen sich diesbezüglich mit dem Wahlamt in ihrer Gemeinde in Verbindung. Das Landratsamt Miesbach weist darauf hin: Alle Wahlberechtigten müssen selbst Sorge tragen, dass diese kurzfristig ausgehändigten Unterlagen dem Rathaus beziehungsweise Wahlamt noch fristgerecht bis spätestens 18 Uhr zugehen – gegebenenfalls durch Einwurf am Rathaus. Die Deutsche Post wird am Samstag, 28. März, bayernweit alle Briefkästen nach 18 Uhr nochmals leeren und Wahlbriefe am Sonntag, 29. März, rechtzeitig den Städten, Märkten und Gemeinden zustellen.

Update, 26. März, 16.20 Uhr: Gemeinde Weyarn informiert zur Briefwahl

Wähler, die am Sonntag (29. März) an der Stichwahl teilnehmen, können ihren Wahlbrief noch bis zum Samstag, 28. März, 18 Uhr, in einen der rund 19.600 Briefkästen der Deutschen Post in Bayern einwerfen. Die Post hat zugesagt, am Samstag nach 18 Uhr alle ihre Briefkästen in Bayern zu leeren, die Wahlbriefe in der Nacht in die Verteilzentren zu bringen und am Sonntag rechtzeitig vor 18 Uhr den jeweiligen Städten und Gemeinden zuzustellen. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt.

"Der Gang zum Rathaus oder zum Briefkasten ist selbstverständlich auch während der geltenden Ausgangsbeschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie möglich", erklärt der bayerische Innenminister. "Wir setzen trotz der aktuellen Corona-Pandemie auf eine rege Wahlbeteiligung bei den Stichwahlen.“

Zudem informiert die Gemeinde Weyarn: Falls Wahlberechtigte bis Freitag, 27. März, 18 Uhr, noch keine Wahlunterlagen per Post erhalten haben, können am Samstag, zwischen 8 und 12 Uhr, in der Gemeindeverwaltung entsprechende Briefwahlunterlagen abgeholt werden. Die Wahlberechtigten selbst sind für den fristgerechten Zugang der Wahlbriefe bis 18 Uhr am Wahltag verantwortlich. Die Unterlagen müssen gegebenenfalls am Rathaus im Briefkasten eingeworfen werden.

Vorbericht

Die Stichwahl für die Bürgermeister in der Stadt Miesbach sowie den Gemeinden Bad Wiessee, Holzkirchen, Otterfing, Valley und Waakirchen steht unmittelbar bevor. Am 29. März wird sich in den Kommunen entscheiden, wer die nächsten sechs Jahre den höchsten Posten im Rathaus innehat.

"Wie von der bayerischen Staatsregierung beschlossen, werden die Unterlagen zur Stichwahl per Briefwahl von Amts wegen verschickt", teilt die Stadt Miesbach mit. Jeder Wähler hat die Briefwahlunterlagen per Post zugesandt bekommen. "Sollten Sie bis Freitag, 27. März, keine Briefwahlunterlagen erhalten haben, wenden Sie sich bitte zu folgenden Zeiten an das Wahlamt der Stadt Miesbach unter der Telefonnummer 08025/28328", heißt es weiter.

  • Freitag, 27. März: 8 bis 15 Uhr
  • Samstag, 28. März, 8 bis 15 Uhr
  • Sonntag, 29. März: 8 bis 15 Uhr

"In diesem Zusammenhang verweisen wir auf die Bekanntmachung zur Stichwahl am 29. März vom 23. März in der Bekanntmachungstafel am Rathaus in Miesbach sowie unter www.miesbach.de.

Stichwahl am 29. März: Hinweise aus Holzkirchen

Auch die Holzkirchner Bürger erhalten aktuell die Briefwahlunterlagen für die Stichwahl des Bürgermeisters und des Landrats am 29. März per Post. Die Mitarbeiter des Marktes Holzkirchen haben in den zurückliegenden Tagen alle Briefwahlunterlagen vorbereitet.

"Nichtsdestotrotz kann es beim Versand zu Verzögerungen kommen, die leider nicht mehr in der Hand der Gemeindeverwaltung liegen", erklärt Sprecherin Annika Walther. "Aus diesem Grund weist die Verwaltung darauf hin, dass die Bürger die Unterlagen auch bis spätestens 29. März, 18 Uhr, direkt in den Briefkasten des Rathauses Holzkirchen einwerfen können." Dieser werde täglich geleert – bei Bedarf auch mehrfach.

So können die Bürger sicherstellen, dass ihre Unterlagen rechtzeitig eingehen und sie ihr Wahlrecht wahrnehmen können. Zudem können sie den Einwurf der Unterlagen trotz der Ausgangsbeschränkungen beispielsweise mit einem Spaziergang verbinden.

Landkreis: Briefwahlunterlagen werden verschickt

Auch das Landratsamt in Miesbach hat Hinweise zur Stichwahl am 29. März: "Die gegenwärtige Situation kann dazu führen, dass in einigen Gemeinden das vorhandene Kontingent an amtlichen Umschlägen nicht mehr ausreicht", erklärt Sprecher Birger Nemitz. "Den Gemeinden ist es unter diesen Umständen gestattet, einen anderen Umschlag zu verwenden." Sollten Wähler daher in ihren Briefwahlunterlagen einen vom Merkblatt abweichenden Umschlag erhalten, ist dieser zu verwenden. Die Briefwahlvorstände werden über die ausgegebenen Umschläge der Gemeinde informiert.

Die Ergebnisse der Wahlen veröffentlicht das Landratsamtes Miesbach unter www.landkreis-miesbach.de/Kommunalwahl2020. Wie Sie ihre Kreuzchen richtig setzen, lesen Sie hierksl

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