Beschluss zu Hybridsitzungen

Nach Corona-Sitzung in Gmund: Gemeinderäte überraschen mit Entscheidung

Arbeitsplatz
+
Gemeinderäte sollen Sitzungen künftig auch online abhalten können.
  • VonDaniela Skodacek
    schließen

Gmund – In der ersten Sitzung nach dem Corona-Debakel in Gmund wurde auch darüber diskutiert, sogenannte Hybridsitzungen einzuführen.

Im Zuge der Corona-Pandemie wird immer häufiger in Kommunalparlamenten über digitale Sitzungen diskutiert. Denkbar knapp ist die Entscheidung über die seit März zugelassenen Hybridsitzungen nun im Gmunder Gemeinderat ausgefallen. Die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit kam nicht zustande.

Von 21 stimmberechtigten Gemeinderäten inklusive Bürgermeister Alfons Besel waren in der ersten Zusammenkunft nach der folgenreichen Sitzung im April, bei der sich mehrere Teilnehmer mit Corona infizierten, 17 Ratsmitglieder anwesend. Die Beschlussfähigkeit war also gegeben. Mit elf Ja- zu sechs Nein-Stimmen fehlte schließlich eine zur notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit für Hybridsitzungen, die zunächst befristet bis zum 31. Dezember eingeführt werden sollten.

Denkbar knappe Entscheidung in Gmund

Der denkbar knappen Entscheidung vorausgegangen war laut Geschäftsleiter Florian Ruml eine intensive Diskussion unter anderem zur technischen Umsetzung. Befürchtungen, dass die Diskussionskultur verloren gehe durch virtuelle Sitzungen seien ebenso geäußert worden wie viele positive Stimmen, die ein progressives Vorgehen befürworten.

Damit, Sitzungen per Live-Stream öffentlich zu übertragen, war die Entscheidung nicht verbunden. Eine Ton-Bild-Übertragung von Gemeinderatssitzungen ist mit dem Beschluss also erst einmal vom Tisch solange sich keine neuen Aspekte ergeben.

Unterdessen gelten für die Teilnahme an Gemeinderatssitzungen in Gmund nun verschärfte Regeln. „Es hat sich leider herausgestellt, dass die bestehenden Schutzmaßnahmen, auf die man sich verlassen hat, nicht ausreichend waren“, sagt Ruml.

  • So mussten zum Juni-Termin alle Teilnehmer auch am Sitzplatz sowie bei Wortmeldungen eine FFP2-Maske tragen.
  • Die Besucher­anzahl ist nun auf zehn Personen begrenzt, die ihre Kontaktdaten angeben müssen, um Infektionsketten nachverfolgen zu können.
  • Zugelassen sind ohnehin nur Teilnehmer mit aktuellem negativem Corona-Test, Impfnachweis oder einer Bestätigung, dass sie als genesen gelten.

Zudem kamen bei der jüngsten Sitzung zwei CO2-Messgeräte zum Einsatz, die während dessen nicht angeschlagen haben. Für Geschäftsleiter Ruml ein Beweis, dass die im Neureuthersaal eingebaute Frischluftlüftungsanlage einwandfrei funktioniert. Fachmännisch überprüft wurde diese bereits. Für einen zertifizierten Nachweis werden derzeit genauere Herstellerangaben eingeholt. Das Gesundheitsamt soll dann prüfen, ob Sitzungen nach einer bestimmten Höchstdauer unterbrochen werden müssen.

Mit den neuen Regeln habe sich die Gemeindeverwaltung bereits zügig nach der Aprilsitzung beschäftigt. So sei sie dem Antrag der Grünen-Fraktion vom 26. Mai zur künftigen Gestaltung von Ratssitzungen und Ausschüssen mit höchstmöglichem Schutz vor einer Corona-Infektion zuvorgekommen. Der Antrag kam daher im Einverständnis nicht zur Abstimmung. sko

Stellungnahme des Bürgermeisters

Nach der Sitzung und der überraschenden Entscheidung der Gemeinderäte hat Gmund Bürgermeister Alfons Besel folgende Stellungnahme verschickt:

„Am vergangenen Dienstag (8. Juni) wurde im Gemeinderat wider Erwarten die Einführung von Hybridsitzungen abgelehnt. Sechs Gemeinderatsmitglieder stimmten dagegen. Diese Minderheit hat ausgereicht, dass es künftig keine Hybridsitzungen in Gmund geben wird. Denn laut Gesetzgebung wird eine Zwei-Drittel-Mehrheit für die Einführung von Hybridsitzungen benötigt, damit diese Realität werden können. Diese Zwei-Drittel-Mehrheit wurde um eine Stimme verfehlt. Elf Gemeinderatsmitglieder stimmten dafür, zwölf Stimmen wären nötig gewesen.

Dies ist bedauerlich. Ich hätte mir gewünscht, dass wir hier über die verschärften Hygienerichtlinien für Präsenzsitzungen hinaus ein weiteres Zeichen setzen hätten können. Zum anderen hätte ich es auch begrüßt, hier einen Schritt in Richtung zeitgemäßer Ratsarbeit zu gehen beziehungsweise Hybridsitzungen zumindest in einer Testphase zu erproben. Ich bin überzeugt, dass dies in einigen Jahren Standard sein wird.

Darüber hinaus möchte ich noch darauf hinweisen, dass wir unsere Hygienerichtlinien vollständig überarbeitet haben. Es herrscht nun eine durchgängige FFP2-Maskenpflicht während der Sitzungen. Teilnehmer und Besucher müssen negative, bestätigte Schnelltests beziehungsweise PCR-Tests nachweisen und wir haben neben der bereits bestehenden Frischluftlüftungsanlage eine CO2-Ampel im Neureuthersaal installiert. Diese Nachbesserungen wurden in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt vorgenommen, sodass wir nun für Präsenzveranstaltungen wirklich die maximale Sicherheitsstufe erreicht haben.“

Auch interessant

Mehr zum Thema:

Meistgelesene Artikel

Unwetter im Landkreis Miesbach: Weyarn und Valley versinken in Starkregen
Miesbach
Unwetter im Landkreis Miesbach: Weyarn und Valley versinken in Starkregen
Unwetter im Landkreis Miesbach: Weyarn und Valley versinken in Starkregen
Klimawandel: Fridays for Future demonstriert in Miesbach und Schliersee
Miesbach
Klimawandel: Fridays for Future demonstriert in Miesbach und Schliersee
Klimawandel: Fridays for Future demonstriert in Miesbach und Schliersee
Brand in Haushamer Werkstatt beschäftigt Miesbacher Kripo
Miesbach
Brand in Haushamer Werkstatt beschäftigt Miesbacher Kripo
Brand in Haushamer Werkstatt beschäftigt Miesbacher Kripo
Prozess gegen Karl Bär: Warum der Holzkirchner in Südtirol vor Gericht steht
Miesbach
Prozess gegen Karl Bär: Warum der Holzkirchner in Südtirol vor Gericht steht
Prozess gegen Karl Bär: Warum der Holzkirchner in Südtirol vor Gericht steht

Kommentare