Lektion gelernt

Nach Vorfall in Gmund: Corona-Regeln in Rottach-Egern angepasst

Sie bleiben das Führungstrio für Rottach-Egern: (v.r.) Rathauschef Christian Köck mit Vize Josef Lang und der Dritten Bürgermeisterin Gabriele Schultes-Jaskolla.
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Bürgermeister Christian Köck (r.) – hier bei der konstituierenden Sitzung im Mai 2020 mit seinen Stellvertretern Josef Lang und Gabriele Schultes-Jaskolla – hat sich zur Corona-Lage geäußert.
  • VonKatja Schlenker
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Rottach-Egern – Mehrere Corona-Fälle nach der Sitzung der Gmunder Gemeinderäte haben auch in Rottach-Egern für schärfere Regeln gesorgt.

Dass die Aprilsitzung der Gemeinderäte in Gmund zum Corona-Hotspot geworden ist, hat auch die Amtskollegen in Rottach-Egern nachdenklich gestimmt. Nach verschärften Corona-Regeln bei der jüngsten Zusammenkunft wird nun auch über Online-Sitzungen nachgedacht.

„Wenn wir ehrlich sind, hätte es auch hier bei uns passieren können“, erklärte Bürgermeister Christian Köck in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats im Seeforum. So hatten in der Sitzung im April auch in Rottach-Egern einige Räte nicht dauerhaft eine Maske getragen, wofür sie sich Kritik von Amtskollege Thomas Tomaschek (Grüne) einhandelten.

Antrag auf Masken- und Testpflicht

Die Fraktion der Grünen hatte daraufhin einen Antrag auf Masken- und Testpflicht für die Sitzungen des Gemeinderats eingereicht. Dieser stand zwar noch auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung, hatte sich da aber bereits erledigt.

Nachdem die Ereignisse in Gmund bekannt geworden sind, wo zwölf Gemeinderäte nach der Aprilsitzung positiv auf das Coronavirus getestet wurden sowie zwölf Angehörige, habe man sich in Rottach-Egern zusammengesetzt und Maßnahmen ergriffen, damit dort nicht dasselbe passiere.

Vorschlag für Hybridsitzungen

„Ich hoffe, dass wir mit den Tests und der Maskenpflicht unsere Schuldigkeit getan haben“, sagte der Bürgermeister. In den Sitzungen des Ortsplanungsausschusses, dem nur ein Teil der Gemeinderäte angehört, habe man zusätzlich die Abstände zwischen den Mitgliedern erhöht. „Es gibt derzeit nur ein Ziel: Von der hohen 7-Tage-Inzidenz runterkommen“, appellierte Christian Köck. „Als Gemeinderäte haben wir da eine Vorbildfunktion.“

Zudem hakte Gemeinderätin Anastasia Stadler (CSU) nach, ob nicht Hybridsitzungen denkbar wären. Das heißt, wer möchte, kann auch online an den Sitzungen teilnehmen und muss dafür nicht extra ins Seeforum kommen.

Bad Wiessee ändert Geschäftsordnung

So haben zum Beispiel die Gemeinderäte in Bad Wiessee in ihrer jüngsten Sitzung die Voraussetzung dafür geschaffen, dass Hybridsitzungen abgehalten werden können. Dafür ist die Geschäftsordnung der Gemeinde geändert worden.

„Für den Sitzungssaal wurde bereits eine neue Übertragungstechnik beauftragt“, hat Bad Wiessees Geschäftsleiter Hilmar Danzinger nach dem nichtöffentlichen Beschluss mitgeteilt. „Eine erste hybride Sitzung könnte somit bereits bei der Sitzung am 1. Juli stattfinden.“

Zwei-Drittel-Mehrheit nötig

Die Mitarbeiter der Verwaltung in Rottach-Egern würden die Möglichkeit für Hybridsitzungen aktuell prüfen, erklärte Bürgermeister Christian Köck. Jedoch gebe es hohe rechtliche Hürden, vor allem was Vertraulichkeit angehe. Dies betreffe vor allem die nichtöffentlichen Teile der Sitzungen, in denen mitunter sensible Themen und private Daten diskutiert würden.

Auch technisch bedeute das Angebot von Hybridsitzungen einen höheren Aufwand und sei mit Kosten verbunden. Zu guter Letzt brauche es mindestens eine Zwei-Drittel-Mehrheit unter den Gemeinderäten, die das befürwortet, erläuterte Christian Köck. Mit seinem Amtskollegen in Gmund habe er zudem telefoniert und wünsche ihm sowie allen anderen Betroffenen alles Gute.

Landratsamt Miesbach prüft Gmunder Sitzung

„Es tut mir wirklich unendlich leid, dass wir in unserer letzten Gemeinderatssitzung zum Infektionsherd geworden sind“, hat Alfons Besel sich vor Kurzem mit einer Videobotschaft aus der Quarantäne gemeldet. Er hätte das Tragen von Masken am Sitzplatz einfordern müssen. Dies habe er nicht gemacht und sei über die Folgen erschüttert. „Mein Fehler tut mir aufrichtig leid und ich möchte mich bei allen Betroffenen von ganzem Herzen entschuldigen“, sagte er.

Der Fall in Gmund könnte noch ein Nachspiel haben: Das Landratsamt in Miesbach hat eine kommunalrechtliche Prüfung veranlasst. Dabei wird geprüft, inwieweit gegen geltende Regeln verstoßen wurde und welche Konsequenzen dies nach sich ziehen könnte. ksl

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