Kosten durch die Pandemie

Corona ist das beherrschende Thema bei Landräte-Tagung in Rottach-Egern

Olaf von Löwis (l.) präsentierte mit Thomas Karmasin (Vorsitzender des Bezirksverbandes, 2.v.l.), Regierungspräsidentin Maria Els und Johann Keller (geschäftsführendes Präsidialmitglied des Bezirksverbandes) Ergebnisse der Tagung der oberbayerischen Landräte im Rottacher Seeforum.
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Olaf von Löwis (l.) präsentierte mit Thomas Karmasin (Vorsitzender des Bezirksverbandes, 2.v.l.), Regierungspräsidentin Maria Els und Johann Keller (geschäftsführendes Präsidialmitglied des Bezirksverbandes) Ergebnisse der Tagung der oberbayerischen Landräte im Rottacher Seeforum.

Rottach-Egern – Die Corona-Pandemie und die Kosten waren dominierendes Thema der Tagung der Landräte im Rottacher Seeforum.

„Durch Gemeinschaft entsteht Stärke“ – unter diesem Motto stand die Sitzung des Bezirksverbandes Oberbayern im Bayerischen Landkreistag. Es sei eine große Ehre für ihn, so kurz nach Amtsantritt bereits die Rolle des Gastgebers übernehmen zu dürfen, betonte Landrat Olaf von Löwis in der anschließenden Pressekonferenz. Eines sei in der Zusammenkunft der oberbayerischen Landräte deutlich geworden: Trotz aller Verschiedenheit der Belange in den einzelnen Landkreisen gebe es viele Probleme, die man gemeinsam anpacken könne. 

Das beherrschende Thema der Sitzung war die Corona-Pandemie und die Frage nach der Bewältigung ihrer Folgen. Drei Millionen Euro hatte der Landkreis Miesbach, einer der Corona-Hotspots, sofort für die Beschaffung von Schutzkleidung und Atemschutzmasken zur Verfügung gestellt. Nach Aufhebung des Katastrophenfalles stelle sich nun die Frage nach einem Ausgleich der überdimensionalen finanziellen Belastung, vor allem im Hinblick auf den Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen. Diese liegen in den Gemeinden bei bis zu 25 Prozent, es herrsche also hoher Handlungsbedarf, erklärte Johann Keller, geschäftsführendes Präsidialmitglied des Landkreistages: „Wir stehen hier in Verhandlung mit der Staatsregierung über eine Regelung zur Erstattung der verauslagten Kosten.“ Auf jeden Fall solle dies noch im Laufe dieses Jahres erfolgen, um eine Zahlung über die Kreisumlage zu vermeiden. 

Die von Ministerpräsident Markus Söder angekündigte Ausweitung der Corona-Tests habe in der Bevölkerung Erwartungen geweckt, sagte Thomas Karmasin, Vorsitzender des Bezirksverbandes und Landrat des Kreises Fürstenfeldbruck: „Nach Beendigung des K-Falles stellt sich nun die Frage, wer jetzt testen soll.“ Testzelte würden abgebaut, Haushaltspraxen sollten möglichst nicht mit den Tests belastet werden. Die Landkreise mit ihren jeweiligen Gesundheitsämtern seien laut Infektionsschutzgesetz für landesweite Untersuchungen gar nicht zuständig: „Hier müssen wir bayernweit noch manches klären.“ 

Eine Fehlentwicklung sei durch die Pandemie besonders hervorgetreten, monierte Keller: die Einsparung von Krankenhäusern. Vor nicht allzu langer Zeit habe man den Standpunkt vertreten, 50 Krankenhäuser bayernweit wären ausreichend. Dem gelte es entgegenzuwirken, betonte er: „Wir brauchen eine dezentrale Versorgung.“ Das liege in der Verantwortung der Landkreise. Man dürfe den Bürgern nicht suggerieren, kleine Krankenhäuser böten geringere Qualität: „Das ist falsch, man braucht dafür aber entsprechend Geld.“ An dieser Stelle brach von Löwis eine Lanze für das Kreiskrankenhaus Agatharied: Es verfüge über beste Ausstattung und hervorragendes Personal: „Koste es, was es wolle, unser Krankenhaus muss erhalten bleiben.“ 

Einer der wenigen positiven Folgen der Pandemie war ebenfalls Thema der Sitzung: der Fortschritt in der Digitalisierung. „Corona hat es geschafft, dass hier in Behörden und Schulen vieles vorwärtsgegangen ist“, zeigte von Löwis auf. Doch habe sich auch gezeigt, dass es nicht mit der Anschaffung neuer Technik getan sei. Wichtig sei vor allem auch die entsprechende Fortbildung der Lehrer. Wünschenswert, ergänzte Karmasin, wären auch klare Vorgaben seitens des Kultusministeriums bezüglich der Ausstattung: Welche Funktionen darf ein Tablet an den Schulen haben, welche nicht? Geld und gute Ideen seien in puncto Digitalpakt vorhanden, ein hundertprozentiger Plan stehe allerdings noch aus. ger

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