Projekt auf dem Weg

Neue Pläne für Einkaufsmarkt in Neuhaus – ohne Bürgerentscheid

Auf diesem Grundstück an der Josefstaler Straße in Neuhaus soll der neue Einkaufsmarkt entstehen. Wie der aussehen kann, wird nun in einem nächsten Schritt erarbeitet.
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Auf diesem Grundstück an der Josefstaler Straße in Neuhaus soll der neue Einkaufsmarkt entstehen. Wie der aussehen kann, wird nun in einem nächsten Schritt erarbeitet.

Schliersee – In Neuhaus soll ein Einkaufsmarkt entstehen, nur wo und wie ist derzeit noch in der Schwebe. Nun hat der Gemeinderat ein Vorgehen festgelegt.

Der Schlierseer Gemeinderat hat in seiner Novembersitzung beschlossen, in das Bebauungsplanverfahren für einen Nahversorger in Neuhaus Ecke Dürnbach-/Josefstaler Straße einzusteigen. Eine Bürgerbeteiligung in Form eines Bürgerentscheids als Ratsbegehren lehnte der Gemeinderat mit großer Mehrheit ab.

Bürgermeisterkandidat Michael Dürr (PWG) hatte in der Gemeinderatssitzung einen Antrag für ein Ratsbegehren zum Thema Nahversorgung in Neuhaus gestellt. „Bei so einer wichtigen Entscheidung möchte ich die Bürger mitnehmen“, sagte Dürr. Drei Möglichkeiten stellte er für seinen geplanten Bürgerentscheid im Januar 2020 zur Wahl: Keinen Nahversorger, einen ortsverträglichen Supermarkt mit bezahlbaren Wohnungen auf dem gemeindeeigenen Grundstück in der Ortsmitte (sein eigener Vorschlag im Kurpark) oder einen großzügigen Vollsortimenter auf einem privaten Grundstück (der Vorschlag von Franz Schnitzenbaumer an der Ecke Dürnbach-/Josefstaler Straße). Begeistern konnte Michael Dürr damit nicht. Nur die SPD-Fraktion überzeugte diese Idee.

Supermarkt im Kurpark in Neuhaus? Nicht möglich

„Ein Ratsbegehren würde nur alles verzögern“, sagte Florian Zeindl (CSU). Er würde sich eine Ortsteilversammlung wünschen, bei der die Bürger sich zu den verschiedenen Planungsvarianten äußern könnten. „Aber zuerst müssen diese erstellt werden“, erklärte er. Auch Gerhard Waas (Grüne) möchte zuerst wissen, worum es geht, bevor abgestimmt wird. „Zum jetzigen Zeitpunkt ist das nicht möglich“, sagte er verständnislos. Für Wolfgang Schauer (Ausschussgemeinschaft) ist Dürrs Vorschlag im Kurpark hinfällig, da sich eine der Hauptwasserleitungen von Neuhaus und auch ein unterkellertes Pumpwerk dort befinden. Mit großer Mehrheit entschied sich der Gemeinderat zum jetzigen Zeitpunkt gegen diese Art der Bürgerbeteiligung.

Gleich im Anschluss wurde der Vorschlag von Franz Schnitzenbaumer, einen Supermarkt an der Ecke Dürnbach-/Josefstaler Straße entwickeln zu lassen, in ein vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren einzusteigen und eine Flächennutzungsplanänderung einzuleiten, behandelt und auch bewilligt. Jetzt – nach dem Beschluss – sollen die beauftragten Fachplaner Planungsvarianten erstellen. Es soll ein für Neuhaus verträglicher Nahversorger entwickelt werden, unter Einbezug der Gemeinde, der Planer, des Grundstückseigentümers und der Fachbehörden ein rundes Konzept entstehen.

Einkaufsmarkt in Neuhaus: Planverfahren mit einer Gegenstimme bewilligt

Die vorhandenen 5000 Quadratmeter müssen nicht komplett zugebaut werden. „Das heißt nur, dass wir genügend Platz haben, um sinnvoll und verträglich zu gestalten“, sagte Florian Zeindl nach der Sitzung. Obwohl Michael Dürr von der PWG-Fraktion bestätigte, dass er froh sei, wenn Neuhaus einen Supermarkt bekomme, stimmte er als einziger im Gremium gegen den Einstieg in das Planverfahren. jw

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