Finanzplan vorgestellt

Warum Tegernsee bis 2023 sein Sparschwein schlachtet

Der Neubau der Feuerwehr an der Hochfeldstraße ist eines der großen Projekte, das die Stadtkasse in Tegernsee die nächsten Jahre belasten wird.
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Der Neubau der Feuerwehr an der Hochfeldstraße ist eines der großen Projekte, das die Stadtkasse in Tegernsee die nächsten Jahre belasten wird.

Tegernsee – Bis 2023 wird Tegernsee seine Rücklagen in Höhe vom 11 Millionen Euro abschmelzen. Dafür sind zahlreiche Investitionen geplant.

Die Stadt Tegernsee greift tief in ihr Sparschwein und wird bis 2023 die frei verfügbare Rücklage in Höhe von derzeit rund 11 Millionen Euro komplett abtragen. So hat es der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Vor allem geplante Investitionen belasten die Kasse.

In der jüngsten Sitzung des Stadtrates hat Kämmerer Jürgen Mienert das Investitionsprogramm und den Finanzplan der Stadt für die Jahre 2020 bis 2023 vorgestellt. Rund 20,6 Millionen Euro wird die Stadt in diesem Zeitraum ausgeben. Dafür sind für die Finanzplanungsjahre 2022 und 2023 auch Kreditaufnahmen in Höhe von rund 4,3 Millionen Euro vorgesehen. „Grund für die Finanzierungslücke sind vor allen Dingen vermutete Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer. So sind Rückzahlungen in einem Umfang von 4,5 Millionen Euro bereits bekannt“, erklärte der Kämmerer. In den nächsten Jahren rechnet die Stadt fortwährend mit niedrigen Einnahmen im Bereich Gewerbesteuer.

Zudem fehlen Einnahmen, die in der Vergangenheit über die sogenannten Straßenherstellungsbeiträge erzielt worden sind. Diese sind durch den Landtag rückwirkend zum 1. Januar 2018 abgeschafft worden. Folglich dürfen Haus- und Grundbesitzer nicht mehr zur Kasse gebeten werden, wenn Gemeindestraßen an ihrem Eigentum saniert oder ausgebaut werden. Die Kommunen stellt das aber vor Probleme. „So fallen für den geplanten Ausbau der oberen Klosterwachtstraße im letztjährigen Haushalt für 2020 eingeplante Ausbaubeiträge in einem Umfang von 450.000 Euro aus“, erklärte Jürgen Mienert. „Während gleichzeitig die Ausgaben um knapp 200.000 Euro ansteigen.“

Nichtsdestotrotz wird weiter investiert. Neben der Klosterwacht­straße soll auch das Feuerwehrhaus an der Hochfeldstraße neu gebaut werden. Kosten: rund 8,8 Millionen Euro. Und seit Kurzem steht noch ein neues Projekt auf der Agenda: Der Fahrweg zur Neureuth muss nach einem Hangrutsch saniert werden. Außerdem soll der Westerhofweg instandgesetzt werden – als Alternative hinauf zur Neureuth. Hinzu kommen viele kleinere und größere Summen, um zum Beispiel Rathaus, Bauhof und Schule instand zu halten. Generell blickt der Kämmerer optimistisch in die finanzielle Zukunft der Stadt. ksl

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