Verstoß gegen Corona-Regeln

„Lediglich spazieren“: Polizei stoppt unangemeldete Versammlung in Miesbach

Der Schriftzug „Abstand halten“ steht in einer Fußgängerzone auf dem Boden.
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Der Schriftzug „Abstand halten“ steht in einer Fußgängerzone auf dem Boden.

Miesbach – Die Polizei musste am Dienstagabend eine nicht genehmigte Versammlung in Miesbach auflösen. Die Teilnehmer hielten sich nicht an die Corona-Regeln.

Am frühen Dienstagabend (8. Dezember) wurde der Polizeiinspektion Miesbach eine größere Personengruppe im Stadtgebiet mitgeteilt. Die Beamten stellten vor Ort etwa 30 Personen fest, die weder eine Mund-Nasen-Bedeckung trugen, noch die erforderlichen Mindestabstände einhielten. 14 Anzeigen nach der bayerischen Infektionsschutzverordnung, eine Anzeige, weil die Versammlung nicht angemeldet war, sowie eine Anzeige wegen Widerstands gegen die Polizeibeamten wurden in diesem Zusammenhang erstattet, teilt das Polizeipräsidium Oberbayern-Süd mit.

Gegen 19 Uhr wurde der Polizeiinspektion Miesbach mitgeteilt, dass sich in Miesbach auf dem Rathausplatz eine größere Personengruppe aufhalten und keinerlei Mund-Nasen-Schutz tragen soll. Zudem sollen einige Teilnehmer Kerzen in der Hand gehalten haben.

Polizei: Teilnehmer „absolut unkooperativ“

Als eine Polizeistreife dies überprüfte, bestätigte sich diese Mitteilung über den Verstoß gegen die geltenden Corona-Regeln. Es befanden sich rund 30 Personen – darunter auch Kinder – in einer Menschentraube im Bereich des Rathausplatzes. „Einige hielten Liederzettel und Grablichter in der Hand“, teilt Sprecher Alexander Huber mit. „Keine der anwesenden Personen trug jedoch eine Mund-Nasen-Bedeckung und auch die erforderlichen Mindestabstände wurden nicht eingehalten. Auf Nachfrage gaben sie an, lediglich spazieren zu gehen.“

Nachdem sich angesprochene Personen in der Gruppe gegenüber den Beamten absolut unkooperativ zeigten, wurden Polizeikräfte der umliegenden Dienststellen angefordert. Die Personengruppe bewegte sich zwischenzeitlich weiter fort und kam den Anweisungen der Beamten nicht nach.

Zweck der Versammlung in Miesbach unklar

Im weiteren Verlauf konnten – unterstützt von den zwischenzeitlich eingetroffenen Polizeistreifen benachbarter Dienststellen – die Personalien der durchweg unkooperativen Teilnehmer der Versammlung festgestellt werden. In diesem Zusammenhang verweigerte ein 63-Jähriger vehement die Angabe seiner Personalien und leistete zudem Widerstand im Rahmen der Identitätsfeststellung.

Die Beamten stellten die Personalien von anwesenden Personen fest. Insgesamt 14 Personen werden wegen Verstößen gegen die bayerische Infektionsschutzverordnung angezeigt. Die Anzeigen werden dem Landratsamt Miesbach als zuständige Verfolgungsbehörde übersandt, die dann über mögliche Bußgelder entscheidet. Darüber hinaus wird Anzeige wegen einer nicht angezeigten Versammlung nach dem bayerischen Versammlungsgesetz erstattet.

Polizeipräsident Robert Kopp schockiert

„Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass manche Menschen immer noch mit Unverständnis und vereinzelt sogar aggressiv reagieren, wenn es um die notwendige Beachtung von Masken- und Abstandsregeln sowie corona-bedingte Einschränkungen geht“, sagt Polizeipräsident Robert Kopp dazu. „Gerade bei fast 600 gemeldeten Todesfällen in den vergangenen 24 Stunden ist am Mittwoch mehr als deutlich geworden, dass es hier um den Schutz der Gesundheit und die Rettung von Leben geht.“ Nur gemeinsam könne man diese zugegeben schwierige Zeit meistern.

Polizeipräsident Robert Kopp vom Polizeipräsidium Oberbayern-Süd appelliert, die Corona-Regeln einzuhalten.

Das Verhalten der vermeintlichen Spaziergänger in Miesbach am Dienstagabend sei mit dem aktuellen Infektionsgeschehen und der Rechtslage nicht vereinbar und auch nicht akzeptabel. Das sofortige und konsequente Einschreiten der Polizei sei deshalb erforderlich und richtig gewesen. „Die Polizeidienststellen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Oberbayern-Süd sind angewiesen, bei derartigen Sachverhalten immer sofort lageorientiert einzuschreiten, um damit vermeidbare Infektionsrisiken zu unterbinden“, erklärt der Polizeipräsident. „Auch die bisher Unbelehrbaren sollten sich dessen bewusst sein, dass die Ursache für die aktuellen Einschränkungen das Virus ist. Nur gemeinsam können wir diese schwierige Zeit meistern. Deshalb noch einmal mein Appell an alle, sich dringend an die geltenden Regeln zu halten und so Gesundheit zu schützen und Leben zu retten!“ ksl

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