Waakirchen on air?

Denkanstoß im Gemeinderat: Deshalb wollen WIR/FW Sitzungen via Audio übertragen

Gisela Hölscher (FW) macht sich dafür stark, dass die öffentlichen Sitzungen in Waakirchen per Audio übertragen werden.
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Gisela Hölscher (FW) macht sich dafür stark, dass die öffentlichen Sitzungen in Waakirchen per Audio übertragen werden.

Waakirchen – Sollen öffentliche Sitzungen des Waakirchner Gemeinderats via Audio übertragen werden? Ein Antrag der Fraktion WIR/FW soll als Denkanstoß dienen.

Ob öffentliche Sitzungen des Gemeinderats künftig als Audiokonferenz via Internet übertragen werden sollen, damit befasste sich unlängst der Waakirchner Gemeinderat. Anlass war ein Antrag der Fraktion WIR/FW – auf Initiative von Gisela Hölscher.

Wie die FW-Rätin dazu berichtete, werde sie immer wieder gefragt, was die Gemeinde unternehme, Menschen mit Handicap zu ermöglichen, Ratssitzungen zu verfolgen. Wichtig sei dieses Thema aber nicht nur für Personen mit Gehbehinderungen, sondern auch für all jene, die aus unterschiedlichen Gründen nicht in der Lage sind, den Sitzungssaal aufzusuchen. Hölscher schlug deshalb vor, Audioübertragungen der öffentlichen Sitzungen anzubieten. Dergleichen funktioniere beispielsweise bei der Stadt München schon gut. Die jeweilige Übertragung könne man so gestalten, dass sie sicher und auch nicht weiter verbreitbar sei. Eine Abstimmung über den gestellten Antrag wolle sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht, vielmehr möge das Gesuch als Denkanstoß dienen, meinte Hölscher.

Bekanntlich ist in Waakirchen die Teilnahme an Ratssitzungen für Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen schwierig, wenn nicht gar unmöglich. Dies liegt an der fehlenden Barrierefreiheit der Räume. Um da Abhilfe zu schaffen, müsste ein Aufzug zum Sitzungssaal eingebaut werden. Außerdem wäre erforderlich, eine Behindertentoilette einzurichten. Dergleichen Maßnahmen könnten in Angriff genommen werden, wenn das neue Feuerwehrhaus fertiggestellt ist. Denn dann soll das alte Gebäude, in dem noch Feuerwehr, Bauhof und Sitzungssaal beheimatet sind, umgebaut werden.

Der vorliegende Antrag der WIR/FW-Fraktion stieß im Ratsgremium auf unterschiedliche Resonanz. Im Zuge der Diskussion gab Bürgermeister Norbert Kerkel zu bedenken, dass es für die Genehmigung von Übertragungen mehr als nur die übliche Mehrheit brauche. Lehne auch nur ein Gemeinderatsmitglied oder ein Mitarbeiter der Verwaltung ab, dürfe die Übertragung nicht stattfinden. Dennoch werde die Gemeinde prüfen, was möglich sei, versprach der Rathauschef.

„Wenn jemand dagegen ist, könnte man dessen Beitrag doch herausschneiden“, sagte Hölscher. Um zu erfahren, was in puncto Audioübertragungen erlaubt beziehungsweise nicht zulässig ist, wolle sie sich auch mit einem Schreiben ans Innenministerium wenden. Die FW-Rätin, die bei der Kommunalwahl im März auch für das Amt des Landrats kandidiert hat, sieht in Waakirchen die Zeit reif für eine Übertragung der Sitzungen. rei

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