Haushalt verabschiedet

Über diese soliden Finanzen verfügt die Gemeinde Weyarn

Corona-konform begrüßte sich der Weyarner Ferienausschuss mit Mund-Nasen-Maske und Abstand im Pfarrsaal. Nach Sitzungsbeginn durften die Räte aber unbedeckt mit Bürgermeister Leonhard Wöhr (M.) tagen.
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Corona-konform begrüßte sich der Weyarner Ferienausschuss mit Mund-Nasen-Maske und Abstand im Pfarrsaal. Nach Sitzungsbeginn durften die Räte aber unbedeckt mit Bürgermeister Leonhard Wöhr (M.) tagen.

Weyarn – Weyarn ist flüssig. So konnte der Ferienausschuss jüngst den Haushalt für 2020 beschließen. Kämmerin Christel Altenweger hatte zuvor solide Finanzen verkündet.

Wie in vielen anderen Landkreiskommunen konnte auch Weyarn seine verdienten Gemeinderäte nicht offiziell in großer Runde verabschieden. „Das wird nachgeholt“, betonte der wiedergewählte Bürgermeister Leonhard Wöhr. Dafür tagte das Ratsgremium kurz vor Beginn der neuen Legislatur als Ferienausschuss, also in kleiner Besetzung im Pfarrsaal, um über Dringliches zu entscheiden.

Corona-konform gab es zur Begrüßung für jeden Teilnehmer inklusive Presse und Zuhörer eine Mund-Nasen-Maske, die nach Sitzungsbeginn allerdings abgelegt werden durfte. „Ein gewisses Berufsrisiko haben wir alle und werden wir weiter tragen müssen“, bemerkte Bürgermeister Wöhr im Laufe des Abends, der vor allem von privaten Bauvorhaben sowie dem Haushalt 2020 und den finanziellen Planungen für die kommenden drei Jahre geprägt war. Die Vorberatungen zum kommunalen Haushalt fanden laut Wöhr bereits vorab in den Fraktionen und Ausschüssen statt.

„Wir haben in den vergangenen sechs Jahren sehr vorsichtig und sparsam gewirtschaftet. Jetzt können wir die Liquidität gut gebrauchen“, sagte der Rathauschef, der von 4 Millionen Euro flüssigen Mitteln zum 1. Januar 2020 berichtete. „Gerade in solch wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist der öffentliche Auftraggeber in einer gewissen Verantwortung, etwas zu tun, damit das wirtschaftliche Leben in Gang bleibt.“ Wöhr empfahl aber zugleich, im Zuge der Bewältigung der Corona-Krise neue gemeindliche Investitionen auf Eis zu legen.

So wurden bereits im letzten Finanzausschuss die Gewerbesteuererwartungen für 2020 kräftig nach unten gefahren, denn die Anträge auf Aussetzungen dürften nicht lange auf sich warten lassen, meinte Wöhr. Zugute komme der Gemeinde aber, dass 2019 ein nie dagewesenes Rekordjahr zu verzeichnen war. „Das macht es uns leichter, wenn heuer nicht so viel Gewerbesteuer kommen sollte.“ Hinsichtlich neuer, größerer Projekte bis hin zum sozialen Wohnungsbau müsse man in der neuen Legislaturperiode genauer hinschauen, was sich Weyarn leisten könne. Bereits begonnene Projekte sollten aber durchgezogen werden, ist der Bürgermeister überzeugt. „Die Gemeinden sind hier in der Verantwortung, ein wenig antizyklisch zu arbeiten.“

Den Sondereffekt bei den Gewerbesteuererträgen 2019 erläuterte Kämmerin Christel Altenweger nochmals: Weyarn profitierte da vor allem von einer großen Einzahlung und nahm rund 2,5 Millionen Euro ein. Wiederholen lasse sich dieser Effekt jedoch nicht. So werde das vergangene Jahr voraussichtlich positiv im guten Millionenbereich abschließen können – trotz rund 730.000 Euro für Abschreibungen, die im doppischen Buchhaltungssystem der Gemeinde mitfinanziert werden müssen. In diesem Haushaltsjahr sind 774.100 Euro für Abschreibungen eingeplant. Das Jahresergebnis aus Erträgen abzüglich Aufwendungen wird mit minus 433.239 Euro angegeben.

Beim Schuldenstand kommt die Gemeinde jedoch erstmals unter die Million, vermeldete die Kämmerin. Zudem habe ein großer Kredit getilgt werden können. Unverändert als größter Posten im Haushalt sind die Transferaufwendungen, etwa für die Kreisumlage (über 2 Millionen Euro) und die Kind-bezogene Förderung samt Schulverbandsumlage (1,26 Millionen Euro). Die höchsten Sanierungs- und Unterhaltsausgaben werden mit 200.000 Euro für Gemeindeverbindungs- und Ortsstraßen zu Buche schlagen. Unter Vorbehalt gab Christel Altenweger die geplanten Kosten für sozialen Wohnungsbau mit 850.000 Euro an. Die Gewerbesteuererwartung für 2020 hat die Kämmerin vorsichtig mit 1,2 Millionen budgetiert. „Aufgrund von Corona wird sich da noch irgendetwas verschieben.“ Alles andere wäre illusorisch. Der Bewirtschaftungsspielraum der Gemeinde gehe insgesamt etwas zurück, schätzt die Kämmerin.

Einstimmig wurde schließlich der Haushaltsplan für 2020 vom Ferienausschuss genehmigt. Ebenso wie der Finanzplan für die kommenden drei Jahre, der ebenfalls keine großen Sprünge vorsieht. Die Beschlüsse aus dem kleinem Plenum muss der neue Gemeinderat in seiner ersten Sitzung noch bestätigen. Um die erforderlichen Abstände einzuhalten, könne die Versammlung in der Turnhalle stattfinden, meinte Wöhr. Ein weiterer Ferienausschuss sei in diesem Jahr nicht mehr möglich.

Im Weyarner Rathaus mache man sich zudem Gedanken, wie man auf dem Weg zurück in die Normalität finde. „Natürlich fahren wir auch ein bisschen auf Sicht“, sagte Wöhr in seinem Resümee. Er stimme sich mit Bürgermeisterkollegen im ganzen Landkreis immer wieder über den Umgang mit bestimmten Themen und Prozesse ab. „Wir packen das schon irgendwie.“ sko

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